Türkei kritisiert EU-Mission „Irini“ zur Durchsetzung des Embargos gegen Libyen

Titelbild
Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu.Foto: ADEM ALTAN/AFP via Getty Images
Epoch Times20. Juni 2020

Die Türkei hat die EU-Marinemission „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen kritisiert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte am Freitag, die Mittelmeer-Mission sei „nicht objektiv“, weil die EU nicht auf die Forderungen und Bedenken der libyschen Einheitsregierung eingegangen sei.

„Sagt sie irgendetwas zu den Kampfflugzeugen, die aus Syrien nach Libyen kommen?“, sagte Cavusoglu nach Beratungen mit seinem italienischen Kollegen Luigi di Maio. „Untersucht sie Waffenlieferungen aus Abu Dhabi? Liegt ihr ein Bericht dazu vor, dass Frankreich Waffen an Haftar liefert?“ Wegen dieser Kritikpunkte trage die EU-Mission nicht zu einer Lösung des Libyen-Konflikts und zu einer Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen bei.

Die EU hatte „Irini“ Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission im Mittelmeer ihre Arbeit auf, um das 2011 verhängte Waffenembargo zu überwachen.

Im Libyen-Konflikt unterstützt die Türkei auch militärisch die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis, während Russland und andere Länder hinter dem General Chalifa Haftar stehen. Auch Frankreich gilt als Unterstützer Haftars, der wegen der türkischen Militärhilfe für die Regierungstruppen zuletzt mehrere militärische Niederlagen hinnehmen musste. Frankreich wirft wiederum der Türkei  vor, das UN-Waffenembargo zu verletzen.

Am Donnerstag hatte die Nato bekanntgegeben, einen Zwischenfall mit Schiffen ihrer Mitglieder Frankreich und Türkei im Mittelmeer zu untersuchen. Frankreich wirft türkischen Schiffen vor, eine französische Fregatten mehrfach mit dem Feuerleitradar angestrahlt zu haben. Das französische Schiff hatte demnach im Zuge eines Nato-Einsatzes ein Frachtschiff inspizieren wollen, das verdächtigt wurde, das Waffenembargo gegen Libyen zu verletzen.

Vergangene Woche hatte die Türkei bereits verhindert, dass ein Schiff der EU-Mission „Irini“ vor der Küste Libyens einen verdächtigen Frachter kontrolliert. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion