Türkei: Oppositionspartei HDP kündigt Boykott des Parlaments an

Nach den Festnahmen von Politikern und Abgeordneten der prokurdischen HDP hat die Oppositionspartei einen Boykott des türkischen Parlaments angekündigt. Das sei eine Reaktion auf den „flächendeckenden und dunklen Angriff“ der türkischen Behörden, erklärte ein HDP-Sprecher am Sonntag. In der Nacht zum Freitag waren mehrere führende HDP-Politiker festgenommen worden – darunter die beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.

Die Festnahmen erfolgten nach Angaben des türkischen Innenministeriums im Rahmen einer Anti-Terror-Operation. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vor rund sechs Monaten die Immunität der Parteimitglieder aufgehoben – die türkische Regierung geht davon aus, dass die HDP ein Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist. Bei der vorgezogenen Neuwahl am 1. November 2015 hatte die HDP 10,8 Prozent der Stimmen und 59 Sitze im Parlament erhalten. (dts)