Tunesisches Parlament lehnt Regierung von Habib Jemli ab

Epoch Times11. Januar 2020 Aktualisiert: 11. Januar 2020 8:57
Vor zwei Monaten wurde Habib Jemli in Tunesien zum Ministerpräsidenten gewählt. Eine Regierung konnte er bisher nicht bilden. Nun hat der Präsident des Landes zehn Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef zu benennen und mit der Regierungsbildung zu beauftragen. 

In Tunesien hat das Parlament die Regierung des designierten Ministerpräsidenten Habib Jemli abgelehnt. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit 134 zu 72 Stimmen gegen die von Jemli vorgeschlagene Regierung aus unabhängigen Ministern. Grund waren Unstimmigkeiten der Parteien über die Nominierungen.

Präsident Kaïs Saïed hat nun zehn Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef zu benennen und mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Jemli hatte zwei Monate lang mit Parteien, Gewerkschaften und Persönlichkeiten Gespräche geführt, aber nicht genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekommen. Ende Dezember gab er bekannt, eine Regierung der „Unabhängigen“ zu bilden.

Der 60-jährige Agraringenieur Jemli selbst war von der gemäßigten Ennahda-Partei im November zum Regierungschef ernannt worden. Er hat nach eigenen Angaben „keine politische Zugehörigkeit“. (afp)

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