Australiens Regierungsbündnis kann mit eigener Mehrheit im Unterhaus rechnen

Nach seinem überraschenden Wahlsieg kann Australiens liberal-konservatives Regierungsbündnis laut einem Medienbericht erneut mit einer eigenen Mehrheit im Unterhaus rechnen. Das Bündnis von Premierminister Scott Morrison bekomme nach dem Urnengang vom Samstag mindestens 77 der 151 Sitze in der Parlamentskammer, berichtete der Fernsehsender ABC am Montag unter Berufung auf Prognosen.

Im Senat wird das Regierungsbündnis demnach hingegen nicht über eine absolute Mehrheit verfügen. Damit wäre die Regierung auf die Unterstützung kleinerer Parteien oder von unabhängigen Senatoren abhängig, um Gesetze zu verabschieden.

Der Sieg von Morrisons Koalition war bereits nach Schließung der Wahllokale am Samstag deutlich geworden. Zunächst war aber unklar gewesen, ob sie aus eigener Kraft regieren kann. Das offizielle Auszählungsergebnis der australischen Wahlkommission wird erst im Laufe der Woche erwartet.

In jedem Fall steht Morrison vor der Aufgabe einer Kabinettsumbildung, denn mehrere moderate Minister hatten sich vor der Wahl aus der Politik verabschiedet, statt erneut zu kandidieren. Ganz oben auf der Agenda des aktuellen und wohl auch künftigen Regierungschefs steht eine Verringerung der Einkommenssteuer.

Eine weitere Amtszeit von Morrison war nicht erwartet worden. In den Umfragen der vergangenen zwei Jahre hatte stets die oppositionelle Labor-Partei vorn gelegen. Nach der Niederlage trat deren Chef Bill Shorten zurück. (afp)