UN-Bericht: Nordkorea umgeht in großem Stil verhängte Sanktionen

Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UN-Sanktionen.

Zwischen Januar und September 2017 habe Pjöngjang durch verbotene Exporte fast 200 Millionen US-Dollar eingenommen, heißt es in einem am Freitag bekannt gewordenen Expertenbericht an den UN-Sicherheitsrat. Dabei geht es unter anderem um Kohle und Eisen. In dem Bericht werden auch mutmaßliche Rüstungslieferungen an Syrien und Myanmar aufgeführt.

Nordkorea exportiere nach wie vor „beinahe alle in den Resolutionen verbotenen Güter“, schreiben die UN-Experten in ihrem Bericht. So werde Kohle heimlich nach China, Malaysia, Russland, Südkorea und Vietnam exportiert. Zur Umgehung der Sanktionen würden Schiffe unter falsche Flagge fahren und Kohle auf dem Meer austauschen. Die Herkunft des Rohstoffs werde zudem durch gefälschte Dokumente verschleiert.

Nordkorea umgeht dem Bericht zufolge auch Importverbote für Erdöl. Das Land stützt sich dabei demnach auf ausländische Helfer und Unternehmen sowie das internationale Bankensystem.

In dem Bericht wird auch die militärische Kooperation Nordkoreas mit Syrien und Myanmar beschrieben. Aufgeführt sind unter anderem 40 nordkoreanische Lieferungen für das syrische Chemiewaffenprogramm zwischen 2012 und 2017. Außerdem hätten nordkoreanische Techniker im Jahr 2016 mindestens drei Mal Syrien besucht. Myanmar soll von Nordkorea ballistische Raketen und weitere Rüstungsgüter wie Raketenwerfer erhalten haben.

Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms eine Reihe von Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Die Sanktionen wurden im vergangenen Jahr wiederholt verschärft, unter anderem mit Blick auf Exporte aus Nordkorea und Erdöl-Lieferungen in das Land. Die Vereinten Nationen reagierten damit auf neue Raketentests und den sechsten und bislang größten Atomwaffentest des international isolierten Landes im vergangenen September.

In dem UN-Bericht heißt es nun, die verschärften Sanktionen hätten „lukrative Märkte“ für Schmuggler geschaffen. Die internationale Staatengemeinschaft müsse den „politischen Willen“ haben, die verhängten Sanktionen auch tatsächlich durchzusetzen. (afp)