UN posten „Antifa“-Flagge auf Twitter – und kritisieren USA für harte Haltung gegen Linksextreme

Die Vereinten Nationen haben die linksextremistische Gruppe „Antifa“ und andere ähnliche Organisationen verteidigt. Das Büro der UN in Genf teilte am Freitag (19.6) sogar ein Bild der „Antifa“-Flagge auf dem offiziellen Twitter-Account der Organisation.

Gegenüber den USA hieß es seitens der UN: Ihre Experten seien „zutiefst besorgt“ darüber, dass der US-Generalstaatsanwalt William Barr „Antifa“-Mitglieder als „inländische Terroristen“ bezeichnet hat.

Das Büro führte weiter aus, dass eine solche Beschreibung „die Rechte“ der Mitglieder der „Antifa“ und anderer „antifaschistischer Gruppen“ auf „freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung“ in den Vereinigten Staaten „untergräbt“.

Die Erklärung der UNO folgt auf die Bemerkungen von Generalstaatsanwalt Baar über eine Beteiligung der „Antifa“ und anderer extremistischer Organisationen an den gewalttätigen Ausschreitungen, während der jüngsten Proteste. Der Tod des Afroamerikaners George Floyd, der während einer Verhaftung in Minneapolis ums Leben gekommen ist, löste in den USA landesweite Proteste aus. Mindestens 17 Menschen kamen dabei ums Leben, es wurde geplündert und gebrandschatzt.

Trump will „Antifa“ als Terrororganisation einstufen

Bundesbehörden, inklusive Barr, haben die gewalttätigen Aktivitäten extremistischen Organisationen wie der „Antifa“ zugeschrieben. Der Generalstaatsanwalt sagte in einer Erklärung vom 31. Mai: Es handle sich bei der Gewalt, „die von der Antifa und anderen ähnlichen Gruppen im Zusammenhang mit den Unruhen ausgeübt wurde, um Inlandsterrorismus und wird entsprechend behandelt werden“.

Zuvor sagte er: Dem Justizministerium lägen Beweise dafür vor, dass die „Antifa“ und ähnliche Gruppen die gewalttätigen Aktivitäten angestiftet haben. Barr sagte auch, dass die Bundesbehörden umfassende Untersuchungen gegen bestimmte Personen mit Verbindungen zu der extremistischen Gruppe durchführen.

„Wir haben einige laufende Ermittlungen und sehr fokussierte Untersuchungen gegen bestimmte Personen, die mit der Antifa in Verbindung stehen“, sagte Barr in einem Interview mit Fox News am 8. Juni.

Unterdessen kündigte US-Präsident Donald Trump am 31. Mai an, dass seine Regierung die „Antifa“ als terroristische Organisation einstufen werde.

UN-Expertin beklagt „lockeren Gebrauch der Terrorismus-Rhetorik“

Eine der UN-Experten, die sich nun besorgt zeigte, war Fionnuala Ní Aoláin. Sie ist die UN-Sonderberichterstatterin für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten bei der Bekämpfung des Terrorismus. Ní Aoláin brachte in einer separaten Erklärung ihr Bedauern über die Reaktion der USA auf die Proteste zum Ausdruck.

„Die internationalen Menschenrechtsgesetze schützen das Recht auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und das Recht, sich friedlich zu versammeln“, sagte Ní Aoláin. „Es ist bedauerlich, dass die Vereinigten Staaten beschlossen haben, auf die Proteste in einer Weise zu reagieren, die diese Grundrechte untergräbt“.

Sie fügte hinzu, dass „der lockere Gebrauch der Terrorismus-Rhetorik die legitimen Proteste untergräbt und die Meinungsfreiheit in den Vereinigten Staaten dämpft, die ein Markenzeichen der verfassungsmäßigen Werte der USA und ein Leuchtfeuer weit über ihre Küsten hinaus ist“.

„Antifa“ entspringt dem Kommunismus

Die Ursprünge der „Antifa“ lassen sich auf die „antifaschistische“ Bewegung Deutschlands zurückführen, die Teil der Frontoperationen der Sowjetunion war, um eine kommunistische Revolution in dem europäischen Land anzuzetteln.

In den USA behauptet die Gruppe, dass ihre Mitglieder den Faschismus bekämpfen, aber nur selten stehen sie tatsächlichen Faschisten gegenüber. Stattdessen bezeichnen die Mitglieder der „Antifa“ – die sich aus Kommunisten, Sozialisten und anderen Linksradikalen zusammensetzen – Parteien und Einzelpersonen, die sich nicht mit ihrer Ideologie identifizieren, als „Faschisten“, um die Gewaltanwendung gegen sie zu rechtfertigen.

Die Gruppe hat häufig für ihre gewalttätigen Angriffe auf gegnerische Gruppen für Schlagzeilen gesorgt. Insbesondere auf Anhänger von Präsident Trump, die sie als „Faschisten“ gebrandmarkt haben.

Das Original erschien zuerst in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von so)
Originalartikel: UN Shares Antifa Flag on Social Media Account, Condemns US Labeling of Group

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/ausland/un-posten-antifa-flagge-auf-twitter-und-kritisieren-usa-fuer-harte-haltung-gegen-linksextreme-a3271958.html