Unentschuldigt fehlende Abgeordnete müssen in Russland künftig Strafe zahlen

Epoch Times22. November 2016 Aktualisiert: 22. November 2016 7:18
"Im Falle der unentschuldigten Abwesenheit eines Dumaabgeordneten bei einer Plenumssitzung wird sein Monatslohn für jede verpasste Sitzung um ein Sechstel gekürzt", heißt es in der neuen Regel.

Russische Abgeordnete müssen ab sofort Strafe zahlen, wenn sie unentschuldigt bei einer Plenumssitzung fehlen.

Für jeden Fehltag wird ein Sechstel des Monatslohns fällig, wie aus einem am Montag veröffentlichten Parlamentsbeschluss hervorgeht. Die Anwesenheit soll demnach dreimal am Tag überprüft werden. Nur wer zu allen drei Zeiten im Plenum sitzt, gilt als anwesend.

„Im Falle der unentschuldigten Abwesenheit eines Dumaabgeordneten bei einer Plenumssitzung wird sein Monatslohn für jede verpasste Sitzung um ein Sechstel gekürzt“, heißt es in der neuen Regel, die den Angaben zufolge am Freitag beschlossen wurde. Die Anwesenheitskontrolle solle jeweils um 12.00 Uhr, um 14.00 Uhr und um 16.00 Uhr erfolgen.

Die monatliche Abgeordnetendiät in Russland liegt bei umgerechnet rund 5600 Euro, das ist rund 50 Mal der landesweite Durchschnittsverdienst. Pro unentschuldigt gefehlter Sitzung sind damit 930 Euro fällig. Als Entschuldigungsgründe gelten nur Krankheit oder mit der Abgeordnetentätigkeit verbundene Termine. Die Duma tagt im Schnitt sechsmal im Monat im Plenum. (afp)

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