US-Präsident wirft Demokraten „offenen Krieg gegen Demokratie“ vor

US-Präsident Trump wirft in einem Brief an Nancy Pelosi den Demokraten einen "beispiellosen und verfassungswidrigen Machtmissbrauch" vor.
Titelbild
Donald Trump.Foto: Alex Wong/Getty Images
Epoch Times17. Dezember 2019

US-Präsident Donald Trump hat vor dem erwarteten Amtsenthebungsverfahren einen Brief an die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, geschrieben. Mit ihrem Festhalten am Impeachment-Verfahren erkläre Pelosi „der amerikanischen Demokratie einen offenen Krieg“, schrieb Trump am Dienstag.

Er protestiere auf das Schärfste gegen den „Impeachment-Kreuzzug“ der demokratischen Abgeordneten, heißt es in dem sechsseitigen Schreiben des Präsidenten. Es handle sich um einen „beispiellosen und verfassungswidrigen Machtmissbrauch“, der in fast 250 Jahren US-Parlamentsgeschichte seinesgleichen suche. „Die Geschichte wird hart über Sie urteilen.“

Pelosi habe seinen Sieg und die Niederlage der Demokratin Hillary Clinton bei der Präsidentschaftswahl 2016 nie verwunden, schrieb Trump weiter. Deswegen solle der Wahlausgang durch ein Impeachment rückgängig gemacht werden. „Sie sehen die Demokratie als Ihren Feind an!“ Die Demokraten würden „Amerikas Demokratie unterminieren“.

Das Repräsentantenhaus dürfte am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump wegen der sogenannten Ukraine-Affäre – in der es nur Spekulationen und keine Beweise gegen den Präsidenten gibt – einleiten. Trump wäre damit der erst dritte Präsident der US-Geschichte, gegen den ein Impeachment geführt wird.

In seinem Schreiben an Pelosi wies Trump den ersten Anklagepunkt des Amtsmissbrauchs als „komplett verlogene, wertlose und unbegründete Erfindung Ihrer Fantasie“ zurück. Der zweite Anklagepunkt einer Behinderung der Arbeit des Kongresses sei „absurd und gefährlich“.

Ein Impeachment des Präsidenten gilt wegen der Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus als sicher. Der Prozess selbst würde dann aber im Senat abgehalten. Dort haben Trumps Republikaner die Mehrheit. Eine Amtsenthebung gilt deswegen als höchst unwahrscheinlich. (afp/so)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion