US-Strafzölle wegen Airbus-Subventionen möglich – EU-Kommission will mit USA verhandeln

Die EU-Kommission will die im Streit um Subventionen für die Flugzeugindustrie von der Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten US-Strafzölle noch abwenden. „Bis zur allerletzten Stunde werden wir die Amerikaner weiter drängen, um zu sehen, ob sie die Zölle einfrieren“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel. Dafür blieben der EU noch vier Tage, fügte sie hinzu.

Das Streitbeilegungsgremium der WTO hatte zuvor die Anfang Oktober erfolgte Billigung von Aufschlägen auf europäische Produkte bestätigt. Die USA hatten auf Grundlage der WTO-Entscheidung bereits angekündigt, ab Freitag auf Flugzeugimporte aus der EU Strafzölle in Höhe von zehn Prozent zu erheben. Zudem soll es auf weitere EU-Produkte Aufschläge von bis zu 25 Prozent geben. Auch deutsche Unternehmen wären erheblich betroffen.

Hintergrund sind US-Vorwürfe wegen europäischer Staatsbeihilfen für die heimische Flugzeugindustrie, insbesondere für Airbus. Die Europäische Union setzt in dem Konflikt weiter auf Verhandlungen mit den USA. Dabei spielt eine im kommenden Jahr erwartete WTO-Entscheidung eine wichtige Rolle, bei der es umgekehrt um europäische Vorwürfe wegen Staatsbeihilfen für den US-Flugzeughersteller Boeing geht.

Handelskommissarin Malmström sagte, sie habe den US-Außenhandelsbeauftragten Robert Lighthizer erst kürzlich in einem Schreiben darauf hingewiesen, „dass (die USA) zwar befugt sind, Zollsanktionen zu verhängen, dies aber nicht bedeutet, dass sie dies auch tun müssen.“ Im Fall von Boeing hat die EU ebenfalls eine Liste mit US-Produkten vorbereitet, die mit Strafzöllen belegt werden könnten.(afp)

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/welt/us-strafzoelle-wegen-airbus-subventionen-moeglich-eu-kommission-will-mit-usa-verhandeln-a3032808.html