Fall Skripal: Weitere US-Sanktionen gegen Russland

Mit neuen Sanktionen gegen Russland im Fall des vergifteten Ex-Doppelagenten Sergej Skripal haben die USA der britischen Regierung den Rücken gestärkt.
Titelbild
Russland Flaggen.Foto: MICHAL CIZEK/AFP/Getty Images
Epoch Times9. August 2018

Wegen des Giftanschlags auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter im englischen Salisbury verhängen die USA weitere Sanktionen gegen Russland.

Wie das Außenministerium in Washington am Mittwoch mitteilte, sollen die Strafmaßnahmen in rund zwei Wochen in Kraft treten. Nach Angaben eines Beamten des Ministeriums zielen die Sanktionen auf Exporte bestimmter Technologien ab.

Skripal und seine Tochter waren Anfang März in England durch den Nervenkampfstoff Nowitschok schwer verletzt worden. Moskau weißt den Vorwurf zurück, für die Vergiftungen verantwortlich zu sein.

US-Außenamtssprecherin Heather Nauert erklärte nun jedoch, die US-Regierung sei zu dem Schluss gekommen, dass Russland  „tödliche chemische oder biologische Waffen unter Verstoß gegen internationales Recht eingesetzt hat“.

Ein Beamter des US-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, sagte, die Sanktionen zielten auf den Verkauf bestimmter US-Technologien an Russland ab. Dabei handle es sich um Technologien, die von „Bedeutung für die nationale Sicherheit“ der USA seien und beim Export der Zustimmung der US-Regierung bedürften.

Betroffen sind Technologien, die etwa in elektronischen Geräten zum Einsatz kommen. Entsprechende Exporte wurden bislang von Fall zu Fall entschieden und gegebenenfalls genehmigt. Dem US-Beamten zufolge könnten die Sanktionen die russische Wirtschaft „hunderte Millionen Dollar“ kosten.

Nach Inkrafttreten der Sanktionen habe Russland 90 Tage Zeit zu erklären, keine chemischen oder biologischen Waffen mehr zu verwenden und Inspektionen zuzulassen, sagte der Beamte weiter. Sollte sich Russland nicht daran halten, drohten weitere „drakonische“ Sanktionen. Diese könnten so weit gehen, US-Flughäfen für russische Airlines zu sperren oder sogar die diplomatischen Beziehungen auszusetzen.

Es ist nicht das erste Mal, dass die USA wegen des Anschlag auf Skripal und seine Tochter Sanktionen gegen Russland verhängen. Bereits im März hatte die US-Regierung deswegen 60 russische Diplomaten ausgewiesen und das russische Konsulat in Seattle geschlossen. Die USA handelten damit im Gleichklang mit Großbritannien und mehr als zwei Dutzend weiteren Staaten, die ebenfalls russische Diplomaten auswiesen.

Moskau reagierte damals auf die US-Maßnahmen mit der Ausweisung von ebenfalls 60 Diplomaten sowie der Schließung des US-Konsulats in St. Petersburg. Die jetzige Ankündigung weiterer Sanktionen könnte rund vier Wochen nach dem Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin die Beziehungen beider Länder erneut verschlechtern. (afp)



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