USA verhängen Sanktionen gegen Assad und seine Unterstützer

Die USA haben Sanktionen gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, seine Frau Asma und dutzende Unterstützer verhängt. US-Außenminister Mike Pompeo sprach am Mittwoch vom Beginn einer „entschlossenen Kampagne von wirtschaftlichem und politischem Druck“ gegen die Führung in Damaskus. „Wir rechnen mit vielen weiteren Sanktionen, und wir werden nicht aufhören, bis Assad und sein Regime ihren unnötigen, brutalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung beenden.“

Das US-Außenministerium verhängte zunächst Sanktionen gegen 39 Einzelpersonen oder Organisationen. Gegen sie wurden Reisebeschränkungen verhängt, Konten und Besitz in den USA werden eingefroren. Erstmals verhängten die USA dabei Sanktionen gegen Assads Ehefrau Asma. Pompeo erklärte, sie sei mit Unterstützung ihres Mannes und ihrer Familie eine der größten „Geschäftemacherinnen“ in dem Bürgerkrieg geworden.

„Jeder, der mit dem Assad-Regime Geschäfte macht, egal, wo in der Welt er sich befindet, kann mit Reisebeschränkungen und finanziellen Sanktionen belangt werden“, drohte Pompeo. Die Unterstützer Assads würden eine „friedliche, politische Lösung des Konflikts“ verhindern. Sie würden es Assad ermöglichen, Krieg gegen das syrische Volk zu führen und „massenhaft Gräueltaten“ zu verüben.

Die Sanktionen basieren auf einem US-Gesetz, das nach dem syrischen Fotografen „Caesar“ benannt wurde. Dieser hatte 55.000 Fotos außer Landes geschmuggelt, die massenhafte Folter und Tötungen in syrischen Gefängnissen dokumentierten.

Wegen der neuen US-Sanktionen wertete die syrische Zentralbank am Mittwoch (17.6.) die Landeswährung ab. Der offizielle Wechselkurs wurde auf 1250 syrische Pfund pro Dollar festgelegt. Bislang waren es 700 syrische Pfund pro Dollar. Auf dem Schwarzmarkt ist die Währung noch viel weniger Wert.

Der Bürgerkrieg in Syrien wütet nun schon seit neun Jahren. Im Verlauf des Konflikts wurden Schätzungen zufolge mehr als 380.000 Menschen getötet. (afp)