Syrien-Konflikt: USA und Türkei vereinbaren fünftägige Waffenruhe

Die USA und die Türkei haben sich auf eine Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt. Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen die Kurdenmilizen 120 Stunden lang stoppen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence in einer Pressekonferenz in Ankara am Donnerstagabend.

Ziel sei, dass die Kämpfer der YPG-Miliz abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurdenmilizen solle die Offensive ganz beendet werden.

Eine hochkarätige US-Delegation unter Führung von Pence sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten das Abkommen am Donnerstag in mehrstündigen Verhandlungen erzielt. Präsident Donald Trump twitterte:

„Dies ist ein großer Tag für die Zivilisation. Ich bin stolz auf die Vereinigten Staaten, dass sie mich bei der Verfolgung eines notwendigen, aber etwas unkonventionellen Weges unterstützen. Die Menschen versuchen seit vielen Jahren, diesen „Deal“ zu machen. Millionen von Menschenleben werden gerettet. Herzlichen Glückwunsch an ALLE!“

This is a great day for civilization. I am proud of the United States for sticking by me in following a necessary, but somewhat unconventional, path. People have been trying to make this “Deal” for many years. Millions of lives will be saved. Congratulations to ALL!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 17, 2019

Die Türkei hatte vor rund einer Woche einen Militäreinsatz gegen die kurdische YPG-Miliz in Nordsyrien begonnen. Die YPG kontrolliert dort ein großes Gebiet. Die Türkei betrachtet sie als Terrororganisation. Für die USA waren die Kurdenkämpfer dagegen lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestoßen, teilweise aber erst durch einen US-Truppenabzug aus dem Grenzgebiet ermöglicht worden.

Bei einer dauerhaften Waffenruhe in Nordsyrien wollen die USA ihre Sanktionen gegen die Türkei wieder aufheben, sagte US-Vizepräsident Pence und betonte, vorerst würden keine weiteren Strafmaßnahmen gegen die Türkei verhängt.

Die USA hatten zu Wochenanfang wegen der Offensive Sanktionen gegen türkische Minister und Ministerien verhängt sowie die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei und den Abbruch von Gesprächen über ein Handelsabkommen angekündigt. Zunächst hatten die Sanktionen aber keine Wirkung gezeigt.

Die Einigung kam überraschend. Erdogan hatte noch kurz vor dem Besuch aus den USA betont, dass eine Waffenruhe nicht infrage komme, solange das Ziel nicht erreicht sei: Die Türkei will entlang der syrisch-türkischen Grenze eine sogenannte Sicherheitszone einrichten und alle Kurdenmilizen daraus vertreiben. (dpa)