Kontrollgremium des Bundestags kritisiert Umgang mit Rechtsextremen bei der Bundeswehr

Epoch Times14. Juli 2019 Aktualisiert: 14. Juli 2019 13:49
Das Zwischenergebnis einer Untersuchung durch das Gremium stelle erhebliche "systemische Mängel" fest, berichtete die "Welt am Sonntag".

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages kritisiert einem Medienbericht zufolge Versäumnisse im Umgang mit Rechtsextremisten bei der Bundeswehr. Das Zwischenergebnis einer Untersuchung durch das Gremium stelle erhebliche systemische Mängel fest, berichtete die „Welt am Sonntag“. So seien Entlassungen, die aufgrund einer rechten Gesinnung vorgenommen wurden, zum Teil nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) gemeldet worden.

Die Kontrolleure kritisieren laut dem Bericht auch Fälle, in denen Menschen zwar mit Kenntnis des MAD entlassen wurden, aber nicht der Verfassungsschutz informiert wurde. Das Kontrollgremiums untersucht demnach bereits seit mehreren Monaten, inwiefern es Bezüge zwischen rechtsextremistischen Netzwerken und der Bundeswehr gibt. Ein Abschlussbericht solle in der zweiten Jahreshälfte vorgelegt werden.

Abschirmdienst weist Vorwürfe zurück

Der Abschirmdienst wehrte sich gegen Vorwürfe. Der MAD nehme „jeden Hinweis auf Extremismus in der Bundeswehr sehr ernst und geht allen Meldungen nach“, sagte ein Sprecher der Zeitung. Seit Aussetzung der Wehrpflicht seien in den Jahren 2012 bis 2018 im Durchschnitt jährlich 300 Verdachtsfälle aus dem Bereich des Rechtsextremismus aufgenommen worden. Aktuell würden etwa 450 solcher Fälle bearbeitet.

Seit 2014 bis heute wurden demnach insgesamt 19 militärische und fünf zivile Angehörige aufgrund von Rechtsextremismus aus der Bundeswehr entlassen. (afp)

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