Weitere Gewaltausbrüche in den USA – Task Force gegen „Antifa“ und zum Schutz von Denkmälern eingerichtet

Von 3. Juli 2020 Aktualisiert: 3. Juli 2020 16:07
Seit mehreren Wochen überziehen Randale die USA. Im Zuge dessen wurden schon mehrere Menschen getötet, Statuen und Denkmäler werden niedergerissen. Die US-Regierung reagiert nun mit Spezialgruppen im Heimatschutzministerium und Justizministerium. Mehrere Taskforces entstanden.

Seit Wochen finden in den USA Proteste statt. Was friedlich begann, mündete in Gewalt, Anarchie und Zerstörung. Die Demonstrationen begannen mit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd, der in Minneapolis, im US-Bundesstaat Minnesota, in Polizeigewahrsam ums Leben kam. Im Zuge dieser Proteste wurden schon einige Menschen getötet.

Am Wochenende gingen die Ausschreitungen weiter. Zahlreiche Polizisten wurden verletzt, weitere Menschen erschossen.

In Louisville, im US-Bundesstaat Kentucky, hat ein Mann in einer „Black Lives Matter“-Demonstration um sich geschossen und tötete dabei mindestens einen Menschen.

In Seattle, in der „Capital Hill Organized Protest“ – auch CHOP genannt – gab es insgesamt fünf Schießereien. Infolgedessen starben mindestens zwei Menschen, weitere wurden verletzt. Die Zone wurde erst vor wenigen Tagen, nach mehreren Gewaltausbrüchen, Plünderungen und Bedrohungen der Anwohner, von der demokratischen Bürgermeisterin Jenny Durkan aufgelöst.

In Portland, US-Bundesstaat Oregon, versuchten Anhänger der „Antifa“ ein Polizeirevier anzuzünden. Erst ein massiver Polizeieinsatz konnte die Randalierer stoppen.

In St. Louis, im US-Bundesstaat Missouri, brach eine 300 Mann starke Horde das Tor einer privaten Wohnanlage auf. Das Anwesen wurde beschmiert und die Anwohner bedroht. Ein Paar, das dort lebt, stellte sich dem Mob bewaffnet gegenüber, um das Haus zu schützen. Gegen das Pärchen wurden nun Ermittlungen eingeleitet – nicht aber gegen die Randalierer.

Außerdem kam es in Harlem, im US-Bundesstaat New York, zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Polizeigewerkschaft verlangt nun, den demokratischen Bürgermeister von New York, Bill de Blasio, zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Ausschreitungen, die sich angeblich gegen Rassismus richten, treffen die schwarzen Gemeinden am schlimmsten. Vielleicht ist dies auch mit ein Grund, warum die Zustimmung für US-Präsident Donald Trump in diesen Communitys steigt. Laut Rasmussen stieg die Zustimmung für die derzeitige US-Regierung auf 58 Prozent (Stand: 29.6.). Unter den weißen Amerikanern sind es hingegen nur 47 Prozent.

In Chicago, im US-Bundesstaat Illinois, kommt es jede Woche zu Schießereien, vor allem in den von Afroamerikanern bewohnten Gegenden. Das Problem existiert schon seit Jahrzehnten.

Auch vergangenes Wochenende (28.6.) kam es in Chicago erneut zu Gewaltausbrüchen. Mindestens 60 Menschen wurden angeschossen, 16 davon sind gestorben. Am Wochenende davor wurden 104 Menschen in Chicago angeschossen, 14 davon sind verstorben.

Die Probleme der schwarzen Gemeinden in Chicago werden von der „Black Lives Matter“-Bewegung nicht zur Sprache gebracht.

In den Städten und Bundesstaaten, in denen die linksgerichteten Demokraten an der Macht sind, müssen viele Täter keine konsequente Verfolgung durch die Behörden fürchten. In konservativen Regionen wie dem US-Bundesstaat Oklahoma hingegen, wurden mehrere Randalierer wegen Terrorismus, Körperverletzung und Landfriedensbruch angeklagt. Ein Richter äußerte: „Wir sind hier nicht in Portland. Wir dulden sowas hier nicht.“

Heimatschutzministerium gründet neue Task Force

Unterdessen wurde in den USA eine neue Taskforce des Heimatschutzministeriums (DHS) gegründet. Die Eingreiftruppe wird sich auf den Schutz von Statuen und anderen Denkmälern im ganzen Land konzentrieren und ein Koordinationsbüro innerhalb des DHS leiten.

„Die Taskforce ist die Antwort des DHS auf den Aufruf des Präsidenten, unser Strafverfolgungspersonal im ganzen Land zum Schutz unserer historischen Denkmäler einzusetzen“, sagte der amtierende Heimatschutzminister Tschad Wolf in einer Erklärung.

Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie gewalttätige Anarchisten und Randalierer nicht nur versuchen, die Symbole unserer Nation zu zerstören und zu verwüsten, sondern auch Recht und Ordnung zu stören und Chaos in unseren Gemeinden zu säen“.

Unruhestifter und Randalierer haben in den letzten Wochen Statuen und andere Denkmäler zerstört und weitere ins Visier genommen, darunter die Statuen von George Washington und Ulysses S. Grant.

Im vergangenen Monat erließ US-Präsident Donald Trump eine Ausführungsverordnung. Damit wird das DHS angewiesen, im Einklang mit geltendem US-Recht Personal bereitzustellen, um zum Schutz von Bundesdenkmälern, Gedenkstätten, Statuen und Eigentum beizutragen. Dieser Teil der Anordnung führte zur Schaffung der neuen Taskforce.

Sie diene der fortlaufenden Bewertung potenzieller Unruhen oder Zerstörungen und stelle Ressourcen zum Schutz von Menschen und Eigentum bereit, so der amtierende Heimatschutzminister Tschad Wolf.

Das Koordinationsbüro des DHS wird auch eng mit den Teams der Justiz- und Innenministerien zusammenarbeiten, um Informationen und Erkenntnisse auszutauschen.

„Da wir uns dem Feiertag des 4. Juli nähern, habe ich die Entsendung und Vorpositionierung von Soforteinsatzteams (RDT) im ganzen Land angewiesen, um auf potenzielle Gefahren für Einrichtungen und Eigentum zu reagieren“, sagte Wolf. „Obwohl die Abteilung das Recht eines jeden Amerikaners auf friedliche Proteste respektiert, werden Gewalt und zivile Unruhen nicht toleriert.“

Spezialgruppe im Justizministerium

US-Generalstaatsanwalt William Barr, der das Justizministerium leitet, kündigte im vergangenen Monat eine separate Taskforce an, die „gewalttätige regierungsfeindliche Extremisten aller Couleur“ stoppen soll.

„Einige geben vor, sich zu einer Botschaft der Freiheit und des Fortschritts zu bekennen, aber in Wirklichkeit sind sie Kräfte der Anarchie, der Zerstörung und des Zwangs“, schrieb Barr in einem Memo, das seine Behörde der Öffentlichkeit zugänglich machte.

Die Taskforce konzentriert sich darauf, detaillierte Informationen über Extremisten zu erarbeiten. Diese Informationen sollen dann an die Strafverfolgungsbehörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene weitergegeben werden.

Die Gruppe wird auch Ressourcen entwickeln, die den Strafverfolgungsbehörden auf allen Ebenen dabei helfen sollen, Beweise für Gewalttaten der „regierungsfeindlichen Extremisten“ zu sammeln. Darunter sind beispielsweise Personen der sogenannten Boogaloo-Bewegung und Mitglieder des linksextremen Antifa-Netzwerks.

Barr sagte: Das Ziel der Taskforce sei es, die extremistischen Gruppen gut genug zu verstehen, um die Gewalt zu stoppen, bevor sie entsteht.

(Mit Textteilen der Epoch Times USA)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wie sich die Fülle der Organisationen, die heute Unruhen und Gewalt in der westlichen Gesellschaft anstiften, auch nennen mag – sei es „Unteilbar“, „Antifa“, „Stopp das Patriarchat“, „Black Lives Matter“ oder „Widerstand gegen Faschismus“ – sie alle sind Kommunisten oder Befürworter kommunistischer Ideen. Die gewalttätige Gruppe der „Antifa“ besteht aus Menschen verschiedener kommunistischer Prägung, wie Anarchisten, Sozialisten, Liberalen, Sozialdemokraten und dergleichen.

„Widerstand gegen Faschismus“ ist eigentlich eine linksradikale Gruppe, die vom Präsidenten der Revolutionären Kommunistischen Partei der USA gegründet wurde. Sie steckte hinter vielen großen Protestveranstaltungen, die darauf abzielten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen 2016 zu kippen.

Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung arbeiten diese Gruppen unermüdlich daran, alle möglichen Konflikte in der westlichen Gesellschaft zu schüren. Um ihr eigentliches Ziel zu verstehen, braucht man nur einen Blick auf die Richtlinie der Kommunistischen Partei der USA an ihre Mitglieder zu werfen, wie sie im Kongressbericht von 1956 formuliert wurde:

„Mitglieder und Frontorganisationen müssen unsere Kritiker ständig in Verlegenheit bringen, diskreditieren und herabsetzen [...] Wenn Gegner unserer Sache zu irritierend werden, brandmarkt sie als Faschisten oder Nazis oder Antisemiten. [...] Bringt diejenigen, die sich uns widersetzen, ständig mit Namen in Verbindung, die bereits einen schlechten Ruf haben. Diese Verbindung wird nach ausreichender Wiederholung in der Öffentlichkeit zur ‚Tatsache‘ werden.“ Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]