Wieder Eskalation von Libyen-Konflikt

Epoch Times15. Mai 2020 Aktualisiert: 15. Mai 2020 11:35
Auch nach den Libyen-Konferenzen und verschiedenen Verhandlungsrunden in denen von allen indirekt am Libyen-Konflikt beteiligten Seiten die Einhaltung des Waffenembargos zugesichert wurde, gelangen immer noch neue Waffen ins Land. Auch die Waffenruhezusagen im Land werden immer wieder gebrochen.

Deutschland und Partner in der EU haben sich besorgt über die jüngste Verschärfung des Konflikts in Libyen geäußert. „Wir verurteilen insbesondere die jüngsten Angriffe auf das Stadtzentrum und den Flughafen von Tripolis und die steigende Zahl ziviler Opfer“, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstagabend nach Gesprächen mit seinen Ministerkollegen aus Frankreich und Italien, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen, kritisierte Maas. Dazu trügen die internationalen Unterstützer beider Seiten durch fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos bei.

Diplomatische Bemühungen laufen weiter

Maas bekräftigte, dass die diplomatischen Anstrengungen zur Beendigung des Konflikts fortgesetzt würden: „Der mit der Berliner Libyen-Konferenz im Januar begonnene Prozess geht weiter.“ Die Ziele blieben ein nachhaltiger Waffenstillstand, eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen und die Wahrung der territorialen Integrität des nordafrikanischen Landes.

Der Bundesaußenminister verwies auch auf die vor einigen Tagen angelaufene EU-Mittelmeer-Mission „Irini“. Sie werde „einen wichtigen und ausgeglichenen Beitrag“ zur Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen leisten.

Bei der Berliner Konferenz hatten sich alle in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten verpflichtet, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das UN-Waffenembargo einzuhalten. Es kommen aber weiterhin Waffen ins Land, immer wieder gibt es auch Kämpfe zwischen beiden Seiten. (afp/al)

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