„Wir brauchen eine Mauer“: Brachiale Gewalt von Migranten zeigt Schwächen in US-Grenzstruktur auf

Von 30. November 2018 Aktualisiert: 1. Dezember 2018 20:42
Polizei, Grenzschutz und Regierung sind sich einig: Eine Mauer muss her. Denn am 25. November 2018 rissen Migranten mit roher Gewalt Teile des USA-Mexiko-Grenzzauns nieder und bewarfen US-Grenzschutzbeamte mit Steinen und Geschossen.

Etwa 1.000 mittelamerikanische Migranten haben letztes Wochenende versucht, die Grenze zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko in Tijuana bei San Diego zu durchbrechen.

Ein leitender US-Grenzschutzbeamter sagte, dass an Stellen, an denen die Grenzzäune leicht überwältigt werden könnten, eine Mauer nötig sei. „Ohne Zweifel könnten wir in einem Gebiet wie diesem eine Mauer gebrauchen“, so auch der stellvertretende Polizeichef Brian Hastings am 26. November gegenüber „The Hill“.

Brachiale Gewalt – „Wir brauchen eine Mauer“

Lange Abschnitte der Umzäunung bestehen aus Wellstahl, der im Vietnamkrieg als Hubschrauber-Landematte diente und vor einem Vierteljahrhundert an der Grenze angebracht wurde. „Er ist veraltet und erfüllt nicht unsere Anforderungen, weshalb wir eine Mauer brauchen“, sagte die Leiterin der US-Grenzschutzpolizei Carla Provost am 26. November in einem Interview mit „Fox News“.

Die Migranten stammen hauptsächlich aus Honduras, El Salvador und Guatemala, und kamen in Karawanen. Am 25. November hatte man sie mindestens zwei Mal dabei beobachtet, wie sie den Grenzzaun durchbrachen. An einer Stelle zwischen dem alten Wellzaun und dem neueren Anti-Ramm-Zaun hatte eine Migrantengruppe eine Lücke entdeckt oder sie selbst hineingemacht, woraufhin die US-Polizei sie mit Tränengas abwehrte.

In einem anderen Fall war eine Gruppe von Migranten über den Zaun geklettert und hatte einen Teil des Zauns niedergerissen. „[Er] wurde von mehreren Personen schnell auseinandergerissen, die auch Steine und Geschosse auf unsere Beamten warfen“, sagte Hastings.

Das mexikanische Innenministerium erklärte, dass es jeden aufspüren und abschieben werde, der Teil der Gruppe war, die illegal in die Vereinigten Staaten eindrang.

Rodney Scott, leitender Grenzschutzbeamter in San Diego, sagte CNN am 26. November, dass die Behörden 42 Personen verhaftet hätten. Die überwiegende Mehrheit der an der Grenze versammelten Personen seien Wirtschaftsmigranten gewesen, die keinen Anspruch auf Asyl hätten. Unter ihnen habe es nur wenige Frauen und Kinder gegeben.

Was ich gestern an der Grenze sah, waren nicht Menschen, die an die Grenzschutzbeamten herantraten und sie um Asyl baten“, sagte Scott.

Zoll- und Grenzschutzbeamte „wurden von Geschossen getroffen, die die Mitglieder des Zuges geworfen hatten“ und „die Täter werden strafrechtlich verfolgt“, schrieb Kirstjen Nielson, US-Ministerin für Innere Sicherheit, am Sonntagabend auf Twitter.

Mauerbau und Finanzierung

US-Präsident Donald Trump forderte Mexiko am 26. November auf, die Migranten in ihre Länder zurückzuschicken. „Mexiko sollte die Fahnen schwenkenden Migranten, von denen viele eiskalte Verbrecher sind, in ihre Länder zurückschicken“, schrieb er auf Twitter.

Macht es mit dem Flugzeug, macht es mit dem Bus, macht es, wie ihr wollt. Aber in die USA werden sie nicht kommen. Wenn nötig werden wir die Grenze dauerhaft schließen.“

Der Präsident wiederholte seinen Aufruf an den Kongress, die Finanzierung einer Grenzmauer – sein Hauptwahlversprechen – zu genehmigen. Bisher hat der Kongress etwa 3,2 Milliarden Dollar in den Budgets 2018 und 2019 für die Mauer bewilligt. Doch Trump würde es lieber sehen, dass die Mauer in einem Zug gebaut würde.

Seine Regierung hatte zuvor 18 Milliarden Dollar für den Mauerbau beantragt, während die Republikaner des Repräsentantenhauses 25 Milliarden Dollar vorschlugen. Trump sagte, dass er bereit sei, bei der Finanzierung der Grenzsicherung die Regierung außen vor zu lassen.

Gut organisiert

Hastings betonte, dass die Grenzpolizei neben der Karawane täglich ca. 2.000 Menschen verhaften würde.

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Ein ähnlicher Vorfall wie derzeit an der US-Grenze, ereignete sich vor genau fünf Jahren in der gleichen Gegend. Damals stürmte eine Gruppe von etwa 100 Personen in Tijuana über die Grenze. Es wurden Steine und Flaschen auf Grenzschutzbeamte geworfen. Die Beamten setzten Pfefferspray und andere Mittel ein, um den Mob zurück nach Mexiko zu drängen, berichtete damals „The San Diego Union-Tribune“.

Im Gegensatz zu damals, sind die jetzigen Migrantenzüge ungewöhnlich gut organisiert. Etwa 6.000 Migranten versammelten sich in Tijuana und weitere 2.000 auf mexikanischem Boden, etwa 120 Kilometer östlich von Tijuana. Mehrere Migrantenzüge haben die Grenze bereits erreicht, weitere Tausende werden erwartet.

Wir haben noch keine Karawane gesehen, die mit solcher Gewalt und brachialen Methoden vorgeht, eine schiere Anzahl, um [Grenzbeamte] zu überwältigen und sich das zu nehmen, was sie wollen“, sagte Hastings.

Die meisten Migranten sind Männer im Militäralter, die auf der Suche nach einem Job oder einem besser bezahlten Job sind. Diese Angaben basieren auf Interviews von „The Epoch Times“. Einige von ihnen erwähnten die hohe Kriminalitätsrate in ihrem Heimatland, andere gaben an, dass sie sich aus persönlichen Gründen auf den Weg in die USA gemacht hätten.

Die meisten der Befragten hofften auf Asyl in den USA, obwohl nur denjenigen Personen Asyl gewährt wird, die vor bestimmten Arten von Verfolgung flüchten. Nur neun Prozent der mittelamerikanischen Migranten, die an der Grenze um Asyl bitten, wird Asyl gewährt, so das Justizministerium.

Die Karawanen sind gut organisiert, besonders die erste, bei der eine Sicherheitsgruppe in reflektierenden Westen dabei war, die die Migranten begleiteten. Einmal wurde einer der Organisatoren dabei gefilmt, wie er die Leute in Südmexiko dazu anhielt, in einen Sattelschlepper einzusteigen. Ein andermal wurden die Migranten offenbar in Charterbussen von einer mexikanischen Autovermietung transportiert.

Die Motive

Die Hintermänner der Karawanen würden die amerikanische Einwanderungspolitik ins Visier nehmen und versuchen, die Trump-Regierung und die Vereinigten Staaten zu schwächen, so Colonel Fred Patterson, ehemaliger Chief Public Affairs Officer der Anti-Drogen- und Anti-Terror-Operation „Joint Task Force North“ des Verteidigungsministeriums.

Das ist eine sehr gut finanzierte Operation“, sagte er der Epoch Times. „Sie ist keineswegs spontan.“

Die Migranten selbst würden für politische Zwecke ausgenutzt, so der Colonel. „Sie sind nur Requisiten in einem politisch inszenierten Schauspiel.” Er vermutet, dass die Hintermänner die Migranten absichtlich in gefährliche Situationen bringen, um einen Vorfall zu schaffen, der gegen die USA verwendet werden könnte.

Ich nehme an, dass sie ein Ereignis inszenieren, bei dem Unschuldige absichtlich getötet werden.“

Dem US-Vizepräsident Mike Pence zufolge hat der honduranische Präsident Juan Hernández gesagt, dass der Migrantenzug von linken Organisationen organisiert und von Venezuela finanziert werde.

Bei einem der Organisatoren der Karawanen handelt es sich um Bartolo Fuentes, einem ehemaligen Abgeordneten der Partei „Liberty and Refoundation“, die beinahe ein Viertel des honduranischen Parlaments kontrolliert und für den Sozialismus eintritt. Fuentes wurde in Guatemala festgehalten und nach Honduras zurückgeschickt.

Reuters hat zu diesem Bericht beigetragen.

Folgen Sie Petr auf Twitter: @PetrSvab Das Original erschien in der amerikanischen „The Epoch Times“ (deutsche Bearbeitung von aw). Originalartikel: Caravan Charge Reveals Weakness in Border Structures

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