„Wir sind vielleicht etwas spät dran”: Neuer Pentagon-Chef warnt vor chinesischer Bedrohung

Von 26. Juli 2019 Aktualisiert: 26. Juli 2019 15:00
Der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper nahm bereits am ersten Golfkrieg teil und warnt als Kriegsveteran vor einer Bedrohung durch China.

Der ehemalige Staatssekretär für die Armee, Mark Esper, wurde nach einer Abstimmung im Senat als neuer Verteidigungsminister der USA bestätigt und beendete eine mehr als siebenmonatige Vakanz im Pentagon. Jetzt wird sich zeigen müssen, wie er mit der militärischen Bedrohung durch China umgehen wird.

Der US-Senat bestätigte den von US-Präsident Donald Trump Nominierten am 23. Juli durch eine Abstimmung mit 90 zu 8 Stimmen. Davor hatte das Pentagon keinen festen Chef mehr, seit Jim Mattis im Dezember 2018 zurückgetreten war. Seitdem war der stellvertretende Minister Patrick Shanahan der amtierende Minister, er zog sich im Juni aus dem Nominierungsprozess zurück.

Esper diente in der 101. Luftlandedivision der Armee und nahm am ersten Golfkrieg teil. Im Jahr 2007 trat er nach 10 Jahren im aktiven Dienst in den Ruhestand. Während der George W. Bush-Regierung wurde er stellvertretender Assistenzstaatssekretär des Verteidigungsministers für Verhandlungspolitik .

Bevor er 2017 Staatssekretär für die Armee wurde, war Esper Lobbyist bei Raytheon, einem der größten Verteidigungsunternehmen des Landes.

Nach Espers Bestätigung durch den US-Senat gab John Thune (R-S.D.) eine Erklärung ab, in der er dem neuen Pentagon-Chef gratulierte.

Nationen auf der ganzen Welt, einschließlich China und Russland, machen weiterhin strategische und technologische Fortschritte bei ihrer militärischen Einsatzbereitschaft. Es ist wichtig, dass unsere Nation nicht in Verzug gerät, wenn es um Investitionen in unsere nationale Sicherheit geht“, sagte Thune.

Thune fügte hinzu, dass Espers umfangreiche Erfahrung in der Außen- und Verteidigungspolitik hat und „unser Militär stärken und die Sicherheit der Amerikaner gewährleisten“ wird.

Esper hat über die potenzielle Bedrohung durch China gesprochen und über das, was er als bisherige Versäumnisse der Vereinigten Staaten wahrnimmt. Er betonte, dass diese Bedrohung ernst genommen werden müsse.

„Wir sind vielleicht etwas spät dran – wir kommen zu spät zu der Erkenntnis, dass wir in einem strategischen Wettbewerb mit China stehen“, sagte Esper in einem Interview mit Reuters im April.

Esper fügte hinzu, dass er die „Entwicklung“ der chinesischen Fähigkeiten in den letzten 20 Jahren beobachtet habe.

Heute entwickeln Russland und China aggressiv Verbände und Fähigkeiten und Waffensysteme, die uns unsere lange gehaltene Überlegenheit nehmen“, sagte er.

Am 24. Juli reagierte Peking auf die Bestätigung von Esper: Chinesische Medien berichteten, dass Wu Qian, der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, auf einer Pressekonferenz sagte, er hoffe, dass die militärischen Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten unter Esper stetig wachsen würden.

US-Verbündete

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Die Bestätigung von Esper wird direkte Auswirkungen auf drei US-Verbündete in Ostasien haben: Taiwan, Südkorea und Japan. Alle sind angesichts einer möglichen chinesischen Militäraggression in der Region auf die militärische Unterstützung der USA angewiesen.

In Taiwan haben die lokalen Medien schnell darauf hingewiesen, dass Esper während seiner Bestätigungsanhörung vor dem Senatsausschuss für Streitkräfte am 16. Juli den US-Waffenverkauf an die Insel zur Selbstverteidigung öffentlich unterstützt hat.

Die Vereinigten Staaten haben derzeit keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, seit Washington im Januar 1979 seine diplomatische Anerkennung zugunsten Pekings geändert hat. Seitdem unterhalten die Vereinigten Staaten eine nicht-diplomatische Beziehung zu Taipei, dessen wichtigster Waffenlieferant sie sind.

Taiwans größte militärische Bedrohung kommt von China, das seinen demokratischen Nachbarn als eine abtrünnige Provinz betrachtet, die mit dem Festland vereint werden sollte, gegebenenfalls mit militärischer Gewalt.

Esper sagte bei der Anhörung, dass er „zutiefst besorgt sei über Chinas Versäumnis, auf die Anwendung von Gewalt gegen Taiwan zu verzichten und die Zunahme von PLA- (Chinas Militär) Übungen und Operationen in der Nähe von Taiwan“.

Er fügte hinzu, dass er sicherstellen werde, dass die Vereinigten Staaten „jedem Einsatz von Gewalt oder anderen Formen von Zwang widerstehen würden, der die Sicherheit oder das Sozial- oder Wirtschaftssystem der Menschen auf Taiwan gefährden könnte“.

Unterdessen hat Südkoreas Verteidigungsminister Jeong Kyeong-doo telefonisch mit Esper nach seiner Bestätigung gesprochen, berichtete die südkoreanische Medienagentur Yonhap News Agency. Die beiden bekräftigten ihr Engagement für ein starkes Bündnis sowie diplomatische Bemühungen um die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel.

Das südkoreanische Verteidigungsministerium sagte in einer Pressemitteilung, die beiden Verteidigungschefs „erwarteten eine Chance, sich bald persönlich zu treffen“, so Yonhap.

Kurz vor der Bestätigung von Esper berichteten japanische Medien, dass Esper Anfang August nach Japan reisen würde.

NHK zitierte anonyme Quellen, die mit dem Plan vertraut sind und sagte, dass Esper für einen zweitägigen Besuch ab dem 6. August nach Japan reisen würde. Das sei Teil einer Fünf-Nationen-Tour, die auch Aufenthalte in Südkorea und Australien beinhalten wird. Es wird erwartet, dass er mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe und dem Verteidigungsminister Takeshi Iwaya zusammenkommt, berichtete NHK.

Das Pentagon hat die Reise noch nicht bestätigt.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (Autor Frank Fang, deutsche Bearbeitung von al)
Originalartikel: New Pentagon Chief’s Views on China Threat Come Under Spotlight After Confirmation