Bundespolizeibeamte kontrollieren Fluggastdaten am Frankfurter Flughafen.Foto: Alex Grimm / Getty Images

IS-Rückkehrer: „Kaum überwachbar“ in Deutschland – Festgenommen in Russland

Epoch Times23. November 2015 Aktualisiert: 23. November 2015 17:40
IS-Rückkehrer waren in Syrien und kämpfen für die Terrormiliz Islamischer Staat. Hier in Deutschland werden sie lediglich als Gefährder eingestuft und nicht einmal vollständig überwacht.

In Russland werden IS-Rückkehrer inhaftiert oder unter Beobachtung gestellt. "Wir können nicht erlauben, dass sie ihre Kampferfahrung, die sie in Syrien erworben haben, bei uns einsetzen", sagte Wladimir Putin laut der Business Insider, berichtet die Deutsche Wirtschafts Nachrichten.

Aktuelle Schätzungen des russischen Geheimdiensts FSB nach sollen sich 2.500 IS-Kämpfer in Syrien befinden, die eine russische Staatsbürgerschaft haben. Ein großer Teil der Terroristen sollen aus der russischen Region Dagestan nach Syrien gezogen sein.

Anders aber verfährt Deutschland mit IS-Rückkehrern. Gegenüber Bild am Sonntag spricht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) von 760 Menschen die nach Syrien gereist sind, um sich an Kampfhandlungen des IS oder anderen terroristischen Gruppen zu beteiligen – ein Drittel davon seien zurückgekehrt. Wir wissen von rund 70 Personen, die sich aktiv an Kämpfen beteiligt oder eine entsprechende Ausbildung absolviert haben und wieder zurück in Deutschland sind.

Die Zahl der sogenannten Gefährder, also Personen, bei der bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen könnten, ist laut de Maizière "so hoch wie nie zuvor". Die etwa 420 islamistischen Gefährder in Deutschland will der Minister aber auch nach den Anschlägen von Paris nicht dauerhaft überwachen lassen: "Die vollständige Überwachung ist aus rechtlichen Gründen nicht ohne Weiteres möglich und bindet viele Ressourcen." (dts/dk)



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