Zweiter Versuch zur Regierungsbildung in Schweden gescheitert

Sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein zweiter Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Nach den Konservativen gelang es auch dem Sozialdemokraten Stefan Löfven nicht, eine Regierung auf die Beine zu stellen.
Titelbild
Sveriges Riksdag - Parliament House in Stockholm, Gamla Stan, Sweden
Epoch Times29. Oktober 2018

Sieben Wochen nach der Parlamentswahl in Schweden ist ein zweiter Versuch zur Regierungsbildung gescheitert. Die unterschiedlichen Positionen seien derzeit nicht so miteinander vereinbar, dass er eine Regierung bilden könne, sagte der bisherige Ministerpräsident und Chef der Sozialdemokraten, Stefan Löfven, am Montag. Es habe trotz „festgefahrener Positionen“ jedoch „mehr Verständnis füreinander“ gegeben.

Der Sozialdemokrat hatte sich um eine Zusammenarbeit zwischen dem Mitte-rechts- und dem Mitte-links-Block bemüht. Vor ihm war Mitte Oktober bereits der Chef der konservativen Moderaten Partei, Ulf Kristersson, mit der Regierungsbildung gescheitert.

Parlamentspräsident Andreas Norlén kann insgesamt vier Mal Kandidaten vorschlagen, die eine Regierung bilden sollen. Scheitern sämtliche Versuche sind Neuwahlen nötig.

Bei der Parlamentswahl im September waren die bislang regierenden Sozialdemokraten trotz Verlusten stärkste Kraft geblieben. Aber weder ihr rot-grünes Lager noch der konservative Block verfügen über eine stabile Mehrheit. Sowohl das Mitte-rechts-Lager als auch das rot-grüne Lager schlossen eine Zusammenarbeit mit den erstarkten Schwedendemokraten aus. (afp)



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