Ex-BILD-Redaktionsleiter: „Generation Gleichschritt“ und fatale Entwicklung des Journalismus
In einer INSA-Umfrage gaben 70 Prozent an, bestimmte Aussagen nicht mehr tätigen zu können – aus Sorge, von anderen kritisiert oder verurteilt zu werden. Doch die freie Meinungsäußerung ist essenziell für eine freiheitliche Gesellschaft. Wie ist es zu dieser Situation gekommen? Hierzu sprach Epoch Times mit Herrn Ralf Schuler.
Wirtschaftssicherheit: Scholz will Japan zum Vorbild nehmen
Um die Beziehungen zu Japan zu vertiefen, legte die halbe Bundesregierung mehr als 11.000 Kilometer für ein paar Stunden in Tokio zurück. Dabei stand die wirtschaftliche Sicherheit im Mittelpunkt. Vor allem in Hinblick auf China.
Scholz mit Ministern zu Regierungskonsultationen in Tokio
26 Stunden im Flugzeug für dreieinhalb Stunden Beratungen und Pressekonferenz: Kanzler Scholz und sechs Minister nehmen für die ersten Regierungskonsultationen mit Japan einiges auf sich. Lohnt sich das?
Streit um Verbrennerverbot: Harte Kritik an Weigerung der Ampel
Eine Reihe von EU-Diplomaten und Regierungsvertretern haben die deutsche Ampelregierung scharf für ihre Weigerung kritisiert, dem Verbot von Neuwagen mit Verbrennern ab 2035 zuzustimmen. Manche sehen einen „Vertrauensbruch". Verkehrsminister Wissing will wenigstens E-Fuel-Autos durchdrücken.
Ehrenhafter Abschied: Großer Zapfenstreich für Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht
Auch die auf eigenen Wunsch zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bekommt ihren „Großen Zapfenstreich“: Die feierliche Ehrung mit Musikkorps und Fackelträgern soll am 28. März am Bendlerblock stattfinden.
Bürokratieabbau: Verbände machen der Bundesregierung 470 Vorschläge
Nutzerfreundlichkeit und Ein-Klick-Dienstleistungen sind in der deutschen Verwaltung eher die Ausnahme. Die Bundesregierung hat nachgefragt, wo der Schuh besonders drückt – und bekommt Antworten.
Hildburghausen: SPD bringt Bürgermeister zu Fall - mit Unterstützung von ganz rechts
Im thüringischen Hildburghausen initiierte die SPD zusammen mit AfD und BZH ein Abwahlverfahren gegen den Bürgermeister. Die Wähler nahmen das Angebot an.
Ampelregierung schafft 183 neue Spitzenjobs in einem Jahr
Die Ampelregierung gönnt sich 183 neue Spitzenjobs – in einem Jahr. Die Grundgehälter liegen zwischen 7.200 und 15.000 Euro im Monat.
Von Helmen zu Kampfpanzern: Wie die Bundesregierung der Kriegslogik folgte (3)
Nach der Invasion russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 erklärte Bundeskanzler Scholz die „Zeitenwende“ in der deutschen Verteidigungspolitik. Nur Kriegspartei wolle man nicht werden. Eine Chronologie der Ereignisse aus deutscher Sicht von Juni 2022 bis zum 24. Februar 2023.
Steuererklärung verbrannt? Polit-Theater um Schenkung an „Klimastiftung MV"
Die Klimastiftung MV soll eine 20-Millionen-Schenkung der Gazprom-Tochter „Nord Stream 2“ nicht deklariert haben. Nun heißt es, eine Beamtin habe die Erklärung vernichtet.
Christlich, sicher, preiswerter und offener: Auswandern nach Ungarn?
Der ungarische Ministerpräsident empfängt auswanderungswillige Deutsche mit offenen Armen. Viele ergreifen diese Chance. Was ist den Deutschen, die mit ihrer Familie und ihren Freunden nach Ungarn ziehen, so wertvoll an diesem Land?
Zu wenig Ostdeutsche auf Chefposten - Bundesregierung will gegensteuern
Auch mehr als 30 Jahre nach der deutschen Einheit geben meist Westdeutsche in den Führungsetagen den Ton an. Das gilt auch für Bundesbehörden. Nun will die Bundesregierung das ändern.
Faeser gegen strengere Visaregeln für unkooperative Herkunftsländer
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser lehnt es ab, Druck auf die Herkunftsländer abgelehnter Asylbewerber zu machen, damit diese ihre Landsleute wieder aufnehmen. Stattdessen fordert sie feste Vereinbarungen – auch für die Legalisierung der Einreise nach Deutschland.
Es brodelt in der Landwirtschaft
Bio- und regionale Produkte finden viele Deutsche gut. Und mehr Tierwohl? Ja, klar. Doch die Moral endet am Regal, heißt ein Spruch unter den Landwirten. Verbraucher greifen oft doch lieber zu den günstigeren Produkten. Wie steht es derzeit um Deutschlands Bauern?
MDR-Intendantin Karola Wille und ihr schweres Erbe für den Nachfolger
Der MDR sucht eine Nachfolge für Intendantin Karola Wille. Sie hinterlässt ihrem Nachfolger ein sehr schweres Erbe. Medien spekulieren sogar über die Senderpleite.
Polen, Litauen und Finnland fordern von Deutschland Genehmigung von Panzerlieferungen
Deutsche Leopard-2-Panzer sollen für die Ukraine zum Einsatz kommen.
Lambrecht tritt zurück: Bundeswehrverband fordert „kompetenten“ Nachfolger
Angesichts des angekündigten Rücktritts von Bundesverteidigungsministerin Lambrecht entbrennt eine Nachfolgedebatte. Mit unterschiedlichen Erwartungen.
Jährliches Eliten-Klüngeln in Davos: 1.000 Privatjets und Klimaaktivisten als Ehrengäste
Superlative in der Schweiz: Heute startet das 53. Weltwirtschaftsforum in Davos.
Die Ampel bröckelt: Wann tritt Lambrecht zurück?
Seit Monaten steht Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Kritik. Nach Medienberichten gibt es nun Hinweise auf einen bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Ressorts.
Autogipfel ist für Insider eine „typische Konsens-Veranstaltung der Ampel“
Olaf Scholz lädt erstmals Vertreter aus Industrie, Verbänden und Politik ins Kanzleramt ein. Akteure anderer Verkehrssektoren fühlen sich ausgebootet.
Schweiz reicht Migranten einfach nach Deutschland weiter
Vereinbarungen zwischen EU-Mitgliedstaaten werden nicht erst seit gestern gebrochen. Und nicht selten ist Deutschland hier im Nachteil. Aber insbesondere was die ungerechte Verteilung oder punktuelle Abweisung von Asylbewerbern angeht, trifft Berlin eine Mitschuld. Eine Analyse.
Wochenrückblick: Von Null-Mehrwertsteuer bis zur Aufforderung, Brennstäbe zu bestellen
Der E-Bike-Hersteller Prophete meldete Insolvenz an, ebenso Biomarktketten wie Biomare, Superbiomarkt oder das Reformhaus Bache. Nicht mal die Hälfte der Hauseigentümer gab bisher eine Grundsteuererklärung ab. Und Sky kommt demnächst ohne Bibi Blocksberg und Benjamin Blümchen aus. Diese und andere Kurznachrichten als unvollständiger Rückblick auf die Woche.
Strom knapp - Klimaziele trotzdem verfehlt? Zu wenige Windräder in Deutschland
Energiewendevorreiter Deutschland drohen nicht nur Knappheit von Strom und Deindustrialisierung. Auch bei den Windrädern hinkt man den Zielen hinterher.
Verstoß gegen Archivgesetz: Ministerien löschen E-Mails ehemaliger Amtsinhaber
Cum-Ex, Corona, Korruption oder Interessenskonflikte – immer wieder tauchen auf der Politbühne Skandale auf. Zur Aufdeckung solcher Skandale sind Unterlagen notwendig, doch Regierungsbehörden löschen regelmäßig E-Mails.
Selenskyj vor US-Kongress in Washington: „Euer Geld ist kein Almosen“
Bei seinem Besuch in Washington forderte der ukrainische Präsident Selenskyj erneut Geld und Waffen. Diese seien „eine Investition in globale Sicherheit“.
Wenn der Winter an die Substanz geht
Seit Wochen Kälte und Dunkelflaute: Energie wird in Deutschland knapper und teurer. Die Menschen sollen beim Heizen sparsam sein. Auch der klirrend kalte Kriegswinter 1939/40 hatte zu viel Verzicht geführt. Eine Gegenüberstellung.
Nach Korruptionsaffäre: Freundschaftsgruppen im EU-Parlament auf dem Prüfstand
Tür und Tor für Sumpf und Filz in der Europäischen Union: Sogenannte „Freundschaftsgruppen“ haben ein bedenkliches Eigenleben entwickelt.
„Eine Corona-Aufarbeitung ist nötig, um die schweren Verwerfungen in unserer Gesellschaft wieder zu beseitigen“
FDP-Politiker fordert die Gründung von mindestens einer Enquete-Kommission. Der 70-Jährige kritisiert unter anderem das „beispiellose Versagen“ der Medien.
Nach Mädchenmord: 1.000 Menschen bei Beerdigung in Illerkirchberg - unerwartetes 2. Opfer
Am Mittwoch fand die Beisetzung der ermordeten 14-jährigen Schülerin in Illerkirchberg in Baden-Württemberg unter großer Anteilnahme statt. Der Fall bringt mögliche Zusammenhänge zwischen Migration und Kriminalität wieder in den Fokus. Mittlerweile forderte der Fall ein zweites, unerwartetes, Opfer.
Ein Jahr Ampelkoalition: Scholz zufrieden - die Bürger nur bedingt
Bundeskanzler Olaf Scholz zieht eine positive Bilanz über das erste Jahr seiner Ampelkoalition. Laut Umfragen hätte sie jedoch keine Mehrheit mehr.
