China-Experten: Dieses Tabuthema könnte die Macht der KPCh ins Wanken bringen
Eine Analyse widmet sich einem chinesischen Staatsgeheimnis, welches den USA die Möglichkeit bieten könnte, dem kommunistischen Regime in China einen entscheidenden Schlag zu versetzen – und es kommt Bewegung in die Angelegenheit.
„Trump-Tornado“ trifft Europa: Die Pläne der Konservativen für die kommenden Monate
Trump ist zurück – aber nicht allein. Die konservative Bewegung plant Großes, auch in Europa. In Budapest stärkte sich kürzlich ihre internationale Allianz. Doch was genau haben Europas Rechte vor?
Deutschland im Abwehrmodus: Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt wachsende Gefahr
Der Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt ein deutlich verschärftes Bild der Bedrohungslage in Deutschland. Bundesinnenminister Dobrindt und Verfassungsschutz-Vize Selen mahnten bei der Vorstellung des Berichts für 2024 vor einer zunehmenden ideologischen, digitalen und physischen Gefährdung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Rotes Kreuz fordert rund 2,4 Milliarden für Bevölkerungsschutz
Mindestens 0,5 Prozent des Bundeshaushaltes müssten für den Schutz der Menschen in Deutschland ausgegeben werden. Das Rote Kreuz will damit die Einsatzfähigkeit von Hilfsorganisationen sichern, ebenso wie die Förderung des Ehrenamts und die Stärkung der Infrastruktur.
Fast 300.000 Einbürgerungen im Jahr 2024 - neuer Höchststand
Noch nie seit Beginn der Statistik haben sich in Deutschland mehr Menschen einbürgern lassen als 2024. Grund ist das neue Staatsangehörigkeitsrecht.
Kampf gegen irreguläre Migration verstärken: Dobrindt trifft Polens Innenminister
Beim Treffen zwischen dem deutschen Innenminister Alexander Dobrindt und dem polnischen Innenminister Tomasz Siemoniak am Montag in Warschau stand die Verstärkung des Kampfes gegen irreguläre Migration im Mittelpunkt.
Rutte will NATO-Staaten zu 400-prozentigem Ausbau der Luftabwehr auffordern
NATO-Generalsekretär Mark Rutte will die Mitgliedstaaten zu deutlich höheren Militärausgaben aufrufen. Grund dafür sind Schwachstellen in der Verteidigung, die durch die russischen Luftangriffe auf die Ukraine ins Bewusstsein rücken.
Wegen China: BDI fürchtet „Metallkrise ähnlich wie die Energiekrise 2022“
Seltene schwere Erden sind begehrt und stammen zu 99 Prozent aus China. Peking hat temporäre Ausfuhrbeschränkungen verhängt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie warnt vor einer Krise.
Jakob Schirrmacher: „Warum wir ein Recht auf Lügen haben“
Der Journalist und Autor Jakob Schirrmacher hat mit „Desinformiere dich!" eine lesenswerte Streitschrift veröffentlicht, die er als philosophisch-politische Analyse eines Kulturkampfes um den Begriff Wahrheit sieht.
Trump nach Telefonat mit Xi: Seltene-Erden-Problem wurde gelöst
Ein Telefonat zwischen Donald Trump und Xi Jinping konnte offenbar den Export Seltener Erden aus China wieder in Gang bringen – weitere Treffen zwischen beiden Staatschefs sind geplant.
Interview auf „Fox News“: Merz verteidigt Umgang mit der AfD - und beklagt „importierten“ Antisemitismus
Im Anschluss an das Pressegespräch mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus hat Bundeskanzler Friedrich Merz dem Sender „Fox News“ ein Interview gegeben. Darin kamen auch die Meinungsverschiedenheiten in Sachen Umgang mit der AfD zur Sprache. Merz erklärte, Deutschland sei eine „erwachsene Demokratie“, die keine externen Ratschläge benötige.
NATO beschließt riesiges Aufrüstungsprogramm - Hegseth sieht Staaten „sehr nah“ am 5-Prozent-Ziel
Die bisher geltenden NATO-Ziele der Staaten sind bei weitem noch nicht erreicht, da werden neue beschlossen. Neue militärische Fähigkeiten sollen für den Fall der Fälle wappnen. Was bedeutet das für Deutschland und die Alliierten?
Von Ukraine bis Zölle - was erwartet Merz bei Trump?
Bundeskanzler Friedrich Merz reist erstmals seit Amtsantritt in die Vereinigten Staaten. Das bilaterale Gespräch mit US-Präsident Donald Trump könnte die Richtung für das künftige deutsch-amerikanische Verhältnis maßgeblich beeinflussen.
Cybersicherheit: Microsoft kündigt verstärkte Zusammenarbeit mit Europäern an
Microsoft plant engere Zusammenarbeit mit europäischen Regierungen zur Abwehr von Cyberangriffen und kündigt an, zusätzlich in Personal und Infrastruktur zu investieren.
Trotz Kritik: Baerbock übernimmt UN-Spitzenamt
Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wurde am 2. Juni zur Präsidentin der 80. Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung gewählt – mit 167 von 193 möglichen Stimmen. Bereits im Vorfeld hatte es Vorbehalte gegeben, unter anderem aus Russland und Israel, sowie Kritik aus Deutschland selbst.
Versand wird teurer: DHL erhöht Preise für internationale Paketsendungen
Ab Juli müssen Kunden für internationale Paket- und Päckchensendungen mehr bezahlen. Pakete bis fünf Kilogramm kosten innerhalb der EU dann rund 20,49 Euro – und einen Euro mehr als bisher.
„Hochachtung“: DFB-Kollegen verneigen sich vor Kimmich
Joshua Kimmich dürfte im Nations-League-Halbfinale gegen Portugal zum 100. Mal für Deutschland auflaufen. Was sagt diese Zahl über den 30-Jährigen aus?
Stichwahl in Polen: Der konservative Präsidentschaftskandidat Nawrocki siegt überraschend
In Polen gibt es eine Überraschung. Karol Nawrocki wird der nächste Präsident. Er ging als Unabhängiger für die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit ins Rennen. Das Wahlergebnis gilt in Polen als „Rote Karte“ für Premierminister Tusk. Was bedeutet der Wahlausgang für Polen, für Deutschland und für Europa?
Zwischen Regenbogen und Rosenkranz: Wer wird neuer polnischer Präsident?
Polen wählt heute einen Nachfolger für Präsident Duda. Das Rennen zwischen dem Liberalen Trzaskowski und dem Konservativen Nawrocki wird knapp. Städter setzen mehr auf Europa, die Landbevölkerung auf „Normalität“. Hinzu kommt Politikverdrossenheit.
Mittelstreckenrakete Tomahawk soll weiterhin wie geplant in Deutschland stationiert werden
Laut Generalinspekteur Breuer planen die USA auch unter Trump weiterhin die Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland.
Waffen in der Ukraine außer Kontrolle?
Seit Kriegsbeginn wurden Millionen Schusswaffen in der Ukraine verteilt – viele davon an Zivilisten. Was während der Invasion notwendig schien, wird nun zur sicherheitspolitischen Herausforderung: Experten warnen vor einer „Kalaschnikow-Gesellschaft“ und illegalem Waffenschmuggel in die EU.
Rundfunkbeitrag vor historischem Richterspruch: Hat der ÖRR seine Pflichten verletzt?
Die mündliche Verhandlung in einem Grundsatzstreit zur Rundfunkbeitragspflicht wird am 1. Oktober 2025 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig beginnen. Eine Klägerin aus Bayern hatte sich auf Anraten der Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG bereiterklärt, durch alle Instanzen zu gehen.
Der Bundeswehrverband ist für eine Aufstockung der Truppe auf 260.000 Soldaten
Bundeswehr soll auf 260.000 Soldaten wachsen, sagt Verbandschef Wüstner, und schlägt ein Pflichtelement im Wehrdienst vor.
„Selbst über unsere Zukunft entscheiden“: Von der Leyen strebt ein unabhängiges Europa an
In Aachen wird EU-Kommissionschefin von der Leyen mit dem Karlspreis ausgezeichnet – verbunden mit einem Preisgeld von einer Million Euro. Der spanische König Felipe hat zu dieser Gelegenheit eine Botschaft für alle Europa-Gegner. Auch Friedrich Merz hielt eine Laudatio.
Neuausrichtung der Streitkräfte: Hat das Pentagon von der AfD abgeschrieben oder umgekehrt?
Das AfD-Papier „Streitkraft Bundeswehr“ von 2019 liest sich wie eine Blaupause für die Bundeswehrpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Wie viel Übereinstimmung gibt es mit der neuen Personalpolitik im US-Militär?
Merz bei Selenskyj-Besuch: „Alles tun, damit Nord Stream 2 nicht wieder in Betrieb“ genommen wird
Um 13:30 Uhr werden Merz und Selenskyj im Bundeskanzleramt vor die Presse treten, wir übertragen die Pressekonferenz hier live.
Bundeswehr: Zu viele Schreibtischsoldaten - Prüfer fordern „mehr Truppe“
Deutschlands oberste Haushaltsprüfer schreiben Boris Pistorius einige Aufgaben ins Lastenheft. Im Kern: Es gibt es zu viele Schreibtischsoldaten und die Gefahr, für viel Geld zu wenig zu bekommen.
Kritik aus der SPD an Merz‘ Waffen-Wende - Kreml: „Ziemlich gefährliche Entscheidungen“
Ein riskantes Manöver: Merz hebt für die Ukraine die Reichweite deutscher Waffen auf. SPD und Grüne sind unterschiedlicher Meinung über die Bedeutung. Auch der Kreml reagiert.
Regierungspressekonferenz: „Sehr besorgt über Lage in Nahost“ | Familiennachzug | BPK 26.05.2025
Regierungspressekonferenz vom 26.05.2025 mit dem stellvertretenden Regierungssprecher Steffen Meyer und den Sprechern der Ministerien.
Zweites LNG-Terminal in Wilhelmshaven in Betrieb genommen
Das Terminal dient dem Import von Flüssigerdgas (LNG) und wurde nach einer längeren Verzögerung – unter anderem durch Zulieferprobleme – fertiggestellt und ans Gasnetz angeschlossen. Das Spezialschiff „Excelsior“ hatte bereits Ende April 2025 am neu errichteten Inselanleger festgemacht und nach einem mehrwöchigen Testbetrieb die Einspeisung aufgenommen.
