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Joshua Wong bittet Bundesregierung um Unterstützung für Hongkong Kategorie: Welt | 2020-07-03 Angesichts des rabiaten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Hongkong hat der bekannte Demokratie-Aktivist Joshua Wong die Bundesregierung um Unterstützung gebeten. Sie müsse das Unrecht "beim Namen" nennen, sagte Wong zu "Bild". https://www.epochtimes.de/politik/welt/wong-fordert-deutsche-unterstuetzung-fuer-hongkonger-demokratie-bewegung-a3282362.html
Chinas neues Welt-Gesetz: Sicherheitsgesetz gilt nicht nur in Hongkong – Kanada gibt Reisewarnung Kategorie: China, Welt | 2020-07-02 Das neue Nationale Sicherheitsgesetz betrifft nicht nur die Hongkonger. Laut China betrifft es alle Menschen auf der Welt. Experten sagen, das Gesetz sei sogar noch weiter gefasst als Chinas eigenes Strafrecht. Wie Rechtsprofessor Donald Clarke von der George-Washington-Universität erklärt, mache Peking die "extraterritoriale Gerichtsbarkeit über jede Person auf dem Planeten geltend". https://www.epochtimes.de/politik/welt/chinas-neues-welt-gesetz-sicherheitsgesetz-gilt-nicht-nur-in-hongkong-kanada-gibt-reisewarnung-a3281811.html
„Affront gegen alle Nationen“: Durch Pekings Sicherheitsgesetz können alle Menschen weltweit belangt werden Kategorie: Welt | 2020-07-02 US-Außenminister Pompeo bezeichnet Artikel 38 des nationalen Sicherheitsgesetzes als „Affront gegen alle Nationen“. Nach Artikel 38 des Gesetzes, das am 1. Juli in Hongkong in Kraft getreten ist, können auch Personen belangt werden, die nicht in Hongkong, sondern im Ausland leben. Und das auch, wenn sie ausländische Pässe besitzen. https://www.epochtimes.de/politik/welt/affront-gegen-alle-nationen-durch-pekings-sicherheitsgesetz-koennen-alle-menschen-weltweit-belangt-werden-a3281762.html
Epoch Times Mitarbeiter in Hongkong festgenommen Kategorie: China | 2020-07-02 Einen Tag nach dem Inkrafttreten des Sicherheitsgesetzes in Hongkong nahm die Polizei bereits 370 Menschen fest. Darunter sind auch vier Mitarbeiter der Epoch Times Hongkong. Die Epoch Times Media Group fordert die sofortige Freilassung. https://www.epochtimes.de/china/epoch-times-mitarbeiter-in-hongkong-festgenommen-a3281740.html
Pekings Sicherheitsgesetz für Hongkong: Konflikt zwischen London und Peking spitzt sich zu Kategorie: Welt | 2020-07-02 Aus Protest gegen das neue Sicherheitsgesetz bietet die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien Millionen ehemaliger Untertanen in Hongkong die Einbürgerung an. China will sich dem Plan widersetzen. https://www.epochtimes.de/politik/welt/pekings-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-konflikt-zwischen-london-und-peking-spitzt-sich-zu-a3281565.html
Kongressabgeordneter erwartet massive Auslagerung von Geschäften – US-Gesetz soll Hongkong Autonomie verschaffen Kategorie: China, Welt | 2020-07-02 Der US-Kongress beriet über die Auswirkungen des nun in Hongkong geltenden "Nationalen Sicherheitsgesetzes" auf die internationale Geschäftswelt. Es erlaubt, Menschen unter dem Vorwurf von Sezession, Staatsgefährdung und Terrorismus zu verfolgen und bis zu lebenslänglich zu inhaftieren. https://www.epochtimes.de/politik/welt/kongressabgeordneter-erwartet-massive-auslagerung-von-geschaeften-us-gesetz-soll-hongkong-autonomie-verschaffen-a3281096.html
EU kritisiert Chinas Sicherheitsgesetz und fordert vollständigen Schutz der Rechte der Bürger Hongkongs Kategorie: Europa, Politik | 2020-07-01 Die EU kritisiert die Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes in Hongkong. Das Gesetz drohe „den hohen Grad der Autonomie Hongkongs ernsthaft zu untergraben“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Josep Borrell, Außenbeauftragte der EU, erklärte, dass „die bestehenden Rechte und Freiheiten der Bewohner Hongkongs vollständig geschützt werden müssen“. https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-kritisiert-chinas-sicherheitsgesetz-und-fordert-vollstaendigen-schutz-der-rechte-der-buerger-hongkongs-a3280836.html
Pekings „Geschenk“ zum 23. Jahrestag: Hongkonger Sicherheitsgesetz noch schärfer als befürchtet Kategorie: Welt | 2020-07-01 Chinas "Geschenk" zum 23. Jahrestag der Übergabe: Mit dem Sicherheitsgesetz weitet die Führung in Peking ihre Macht über die Sonderverwaltungsregion noch weiter aus als je zuvor. Details waren bis jetzt geheim. https://www.epochtimes.de/politik/welt/pekings-geschenk-zum-23-jahrestag-hongkonger-sicherheitsgesetz-noch-schaerfer-als-befuerchtet-a3280561.html
USA stoppen Export von Verteidigungsgütern nach Hongkong – Chinas Regime droht mit Vergeltungsmaßnahmen Kategorie: Welt | 2020-06-30 Die USA stoppen die Lieferung von Verteidigungsausrüstung nach Hongkong, erklärt der US-Außenminister. Es bestehe das Risiko, dass die Güter „in die Hände“ der chinesischen Armee fallen. Chinas Regime hat inzwischen Vergeltungsmaßnahmen angekündigt. https://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-stoppen-export-von-verteidigungsguetern-nach-hongkong-chinas-regime-droht-mit-vergeltungsmassnahmen-a3279842.html
China drückt Sicherheitsgesetz für Hongkong durch – Schluss mit „ein Land zwei Systeme“ Kategorie: Welt | 2020-06-30 Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt die kommunistische Führung in Peking ihren Griff auf Hongkong. Kritiker befürchten politische Verfolgung. Als Reaktion verhängen die USA weitere Sanktionen. https://www.epochtimes.de/politik/welt/china-drueckt-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-durch-schluss-mit-ein-land-zwei-systeme-a3279579.html
Hongkong Sicherheitsgesetz: Jensen bescheinigt Bundesregierung „Armutszeugnis“ – „China reagiert nur auf Druck“ Kategorie: Deutschland, Politik | 2020-06-29 Seit einem Jahr wird in Hongkong für mehr Demokratie demonstriert. Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Peking den Griff über seine Sonderverwaltungsregion. Gyde Jensen, die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des deutschen Bundestages forderte Sanktionen Deutschlands und der EU, falls das Gesetz wie geplant verabschiedet wird. https://www.epochtimes.de/politik/hongkong-sicherheitsgesetz-jensen-bescheinigt-bundesregierung-armutszeugnis-china-reagiert-nur-auf-druck-a3278738.html
Desinformationskampagne aufgedeckt: Britische Botschaft widerlegt Chinas Falschaussagen zu Hongkong Kategorie: Welt | 2020-06-26 Chinas Desinformationskampagnen wurden weltweit Jahrzehnte lang geduldet. Nun erheben sich immer mehr offizielle Stimmen in der westlichen Welt – kürzlich auch die britische Botschaft in Peking. In einem Beitrag der Vertretung Großbritanniens in dem kommunistischen Staat werden zahlreiche Artikel chinesischer Medien aufgelistet und deren Falschaussagen widerlegt. https://www.epochtimes.de/politik/welt/britische-botschaft-widerlegt-behauptungen-von-chinas-desinformationskampagne-ueber-hongkong-a3275785.html
EU-China-Videokonferenz: EU-Spitzen zeigen sich gegenüber Peking „ernsthaft besorgt“ über Hongkong-Gesetz Kategorie: Welt | 2020-06-22 Die höchsten Vertreter der EU kritisierten gegenüber der chinesischen Regierung die Pläne Pekings für Hongkong. "Wir haben unsere ernsthaften Sorgen über das nationale Sicherheitsgesetz für Hongkong zum Ausdruck gebracht", sagte EU-Ratspräsident Michel. https://www.epochtimes.de/politik/welt/eu-spitzen-zeigen-sich-gegenueber-china-ernsthaft-besorgt-ueber-hongkong-gesetz-a3273302.html
Drei-Punkte-Plan: Hongkonger Geschäftsmann will KP Chinas stürzen – „Gebt Hongkong den Menschen in Hongkong“ Kategorie: Politik | 2020-06-20 Elmer Yuen, bekannter Geschäftsmann aus Hongkong, hat seine Investitionen und Beziehungen in China aufgegeben. Er will die KP Chinas stürzen und hat dazu einen Plan entwickelt. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/hongkonger-geschaeftsmann-will-die-kp-chinas-mithilfe-des-us-kongresses-und-us-gerichten-stuerzen-a3270905.html
Hongkong: Vorbereitungen auf Worst Case – Wohlhabende beginnen auszuwandern Kategorie: China | 2020-06-18 Vorbereitungen auf den Worst Case in Hongkong: Die Notfallvorbereitungen der Hongkonger beginnen. Die ersten Wohlhabenden verlassen die Stadt – mit ihrem Vermögen. https://www.epochtimes.de/china/hongkong-vorbereitungen-auf-worst-case-wohlhabende-beginnen-auszuwandern-a3268611.html
Protest vor der chinesischen Botschaft in Berlin: „Deutschland steht nicht genug für Hongkong ein“ Kategorie: Politik | 2020-06-15 Zum Jahrestag der Demokratiebewegung in Hongkong versammelten sich Demonstranten vor der chinesischen Botschaft in Berlin. Sie gaben der ehemaligen britischen Kolonie eine Stimme für die Freiheit, wobei die Kritik nicht nur das chinesische Regime betraf, sondern sich auch gegen die Bundesregierung richtete. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/protest-vor-der-chinesischen-botschaft-in-berlin-deutschland-steht-nicht-genug-fuer-hongkong-ein-a3266377.html
Augenzeuge des Massakers vom 4. Juni 1989 aus Hongkong: „Ich lebe, um die Wahrheit zu erzählen“ Kategorie: Politik | 2020-06-05 Kenneth Lam aus Hongkong war am 3. und 4. Juni 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking ein Augenzeuge des Massakers. Der damalige Student erinnert sich an die pure Gewalt der Soldaten auf dem Platz – und stellt Parallelen zwischen der heutigen Situation in Hongkong und der damaligen Studentenbewegung in Peking fest. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/augenzeuge-des-massakers-vom-4-juni-1989-aus-hongkong-ich-lebe-um-die-wahrheit-zu-erzaehlen-a3257214.html
Britischer Premierminister bietet Hongkongern die Einbürgerung an Kategorie: China, Welt | 2020-06-03 Bei der Rückgabe an China wurden der britischen Kronkolonie Hongkong 1997 Freiheit und Autonomie garantiert. Doch der Einfluss Pekings wächst. Vor dem Hintergrund des geplanten Sicherheitsgesetzes äußert sich nun britische Premier - zum Unmut Chinas. https://www.epochtimes.de/politik/welt/johnson-bietet-hongkongern-persoenlich-die-einbuergerung-an-a3255792.html
Bundestag debattierte Sicherheitsgesetz für Hongkong Kategorie: Deutschland | 2020-05-29 Die FDP fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, den chinesischen Botschafter einzubestellen und die „Empörung der Bundesregierung über das Sicherheitsgesetz zu übermitteln“. Der Antrag lautet „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“. https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundestagsdebatte-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-verurteilen-chinesischen-botschafter-einbestellen-live-ab-1050-uhr-a3251968.html
Experten: Hongkong steht an der Spitze im Kampf „zwischen der freien und der diktatorischen Welt“ Kategorie: Politik | 2020-05-28 Der jüngste Schritt des chinesischen Regimes, Hongkong ein nationales Sicherheitsgesetz aufzuerlegen, wird nach Ansicht von Aktivisten und Experten zum Ende der Autonomie der Stadt führen. Sie warnen davor, dass Peking, wenn es nicht aufgehalten wird, ermutigt wird, stärkere Maßnahmen zu ergreifen, um Hongkong unter seine Kontrolle zu bringen. https://www.epochtimes.de/china/china-politik/experten-hongkong-steht-an-der-spitze-im-kampf-zwischen-der-freien-und-der-diktatorischen-welt-a3251333.html
USA: China blockiert UNO-Dringlichkeitssitzung zu Hongkong Kategorie: Welt | 2020-05-28 Chinas Nationaler Volkskongress hat grünes Licht für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz zu Hongkong gegeben. Kritiker sehen darin einen direkten Eingriff Pekings in die Sonderverwaltungszone, um Bürgerrechte und Demokratie auszuhebeln. China verweigerte indes eine UNO-Dringlichkeitssitzung. https://www.epochtimes.de/politik/welt/usa-china-blockiert-uno-dringlichkeitssitzung-zu-hongkong-a3251252.html
EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz Kategorie: Europa | 2020-05-26 China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. https://www.epochtimes.de/politik/europa/eu-und-berlin-kritisieren-chinas-plaene-fuer-sicherheitsgesetz-a3249622.html
Bütikofer: EU-Außenminister sollen gemeinsame Erklärung gegen das neue Sicherheitsgesetz abgeben Kategorie: Europa | 2020-05-26 EU-Parlamentarier haben von Europa einen stärkeren Einsatz für die Demokratie in Hongkong verlangt. Der Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütikofer forderte von den EU-Außenministern eine Erklärung gegen das geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. https://www.epochtimes.de/politik/europa/buetikofer-eu-aussenminister-sollen-gemeinsame-erklaerung-gegen-das-neue-sicherheitsgesetz-abgeben-a3249015.html
„Sicherheitsgesetz“ für Hongkong: Baerbock will Absage von EU-China-Gipfel in Leipzig Kategorie: Deutschland | 2020-05-24 Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat sich gegen den für September geplanten EU-China-Gipfel in Leipzig ausgesprochen, falls das geplante Sicherheitsgesetz in Hongkong in Kraft treten sollte. „Das Sicherheitsgesetz wäre das Ende des … https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gruenen-chefin-will-absage-von-leipziger-eu-china-gipfel-a3247794.html
Proteste gegen geplantes Sicherheitsgesetz: Demokratie-Aktivist ruft auf Hongkong von der KPCh zu befreien Kategorie: Welt | 2020-05-23 In Hongkong werden am Sonntag Kundgebungen gegen Chinas Pläne für ein neues Sicherheitsgesetzes für die Sonderverwaltungszone erwartet. Vertreter der Demokratiebewegung hatten zu Massenprotesten gegen Pekings Gesetzesinitiative aufgerufen. https://www.epochtimes.de/politik/welt/proteste-gegen-geplantes-sicherheitsgesetz-in-hongkong-a3247365.html
Pekings neues Sicherheitsgesetz: Hongkong-Aktivist bittet Kanzlerin Merkel um Hilfe Kategorie: Welt | 2020-05-22 Demokratie-Aktivist Joshua Wong bittet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgrund des von Peking geplanten "Sicherheitsgesetzes" um Hilfe: "Ich appelliere an die deutsche Regierung und Kanzlerin Merkel, mit Hongkong zusammenzustehen und Stellung zu beziehen." Er warnt: "Das neue Gesetz wird neue Proteste in der Stadt auslösen." https://www.epochtimes.de/politik/welt/hongkong-aktivist-bittet-merkel-um-hilfe-a3246307.html
Bundesaußenpolitiker warnen vor Pekings Sicherheitsgesetz für Hongkong: Gesetz ist „außerordentlich gefährlich“ Kategorie: Politik | 2020-05-22 Deutsche Außenpolitiker haben Chinas geplantes Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong scharf kritisiert. Der Konflikt um Hongkong "drohe wieder zu eskalieren", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, der "Welt" (Samstagausgabe). https://www.epochtimes.de/china/china-politik/deutsche-aussenpolitiker-verurteilen-chinas-sicherheitsgesetz-a3246093.html
Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten: Peking plant eigenes Sicherheitsgesetz für Hongkong Kategorie: China | 2020-05-21 Wegen der Coronakrise hatte Chinas Volkskongress seine Jahrestagung im März verschoben. Jetzt wird die Sitzung nachgeholt. Bereits am Vorabend wird deutlich: Hongkong drohen wieder unruhige Zeiten. https://www.epochtimes.de/china/hongkong-drohen-wieder-unruhige-zeiten-peking-volkskongress-plant-eigenes-sicherheitsgesetz-fuer-hongkong-a3245595.html
Gegen Kungeleien mit Peking: Demokratiebewegung in Hongkong geht zu Neujahr auf die Straße Kategorie: Welt | 2019-01-01 In Hongkong gingen am Neujahrstag einige tausend Demonstranten für mehr Demokratie und soziale Gleichheit auf die Straßen. Der örtlichen Regierung warfen sie Kungelei mit Großunternehmen und Peking vor.  https://www.epochtimes.de/politik/welt/gegen-kungeleien-mit-peking-demokratiebewegung-in-hongkong-geht-zu-neujahr-auf-die-strasse-a2754931.html
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