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US-Senat stimmt NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands zu
Kategorie: Ausland | 2022-08-04
Überdurchschnittlich schnell haben Demokraten und Republikaner im US-Senat für die Norderweiterung des NATO-Bündnisses gestimmt. Aber es gab auch Politiker, die anderer Meinung waren.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-stimmt-nato-beitritt-schwedens-und-finnlands-zu-a3917932.html
Wahlanfechtung im US-Kongress – Welche Überraschungen sind möglich?
Kategorie: Analyse | 2021-01-06
Dieser Gastbeitrag ist der Originaltext zum Video: „Wahlanfechtung im US-Kongress. Welche Überraschungen sind möglich?“ vom Youtube-Kanal Leas Einblick. Der 6. Januar ist ein entscheidender Tag für die USA. Heute werden …
https://www.epochtimes.de/politik/analyse-politik/wahlanfechtung-im-us-kongress-welche-ueberraschungen-sind-moeglich-a3418292.html
Mehrheitsführer McConnell im US-Senat: Trump hat zu „100 Prozent“ Recht auf juristisches Vorgehen nach Wahl
Kategorie: Ausland | 2020-11-10
Es ist völlig legal, dass Trump die Vorwürfe auf Wahlunregelmäßigkeiten prüfen lassen will, er habe jedes Recht dazu, erklärt der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat, Mitch McConnell. Er erklärt: "Offensichtlich haben noch keine Staaten ihre Wahlergebnisse bestätigt". Auch andere Senatoren unterstützen die juristische Aufarbeitung.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/mcconnell-trump-hat-zu-100-prozent-recht-auf-juristisches-vorgehen-nach-wahl-a3376797.html
US-Kongresswahl: Zwei einflussreiche republikanische Senatoren wiedergewählt
Kategorie: Ausland | 2020-11-05
Parallel zur Präsidentschaftswahl fand in den USA auch die Kongresswahl statt. Obwohl die Demokraten viel Geld einsetzten, konnten sie den Einzug zweier einflussreicher Republikaner in den Senat nicht verhindern.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-kongresswahl-zwei-einflussreiche-republikanische-senatoren-konnten-die-demokraten-trotz-viel-muehe-nicht-verhindern-a3372816.html
US-Senat will konservative Juristin Barrett als Verfassungsrichterin bestätigen
Kategorie: Ausland | 2020-10-25
Der US-Senat will am Montag die konservative Juristin Amy Coney Barrett als neue Verfassungsrichterin bestätigen. Weil die Republikaner von Präsident Donald Trump in der Kongresskammer mit 53 von 100 Senatoren …
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-will-konservative-juristin-barrett-als-verfassungsrichterin-bestaetigen-a3364869.html
Trumps Kandidatin für Obersten Gerichtshof erklärt vor Senat: „Werde Gesetze so wie sie geschrieben sind auslegen“
Kategorie: Ausland | 2020-10-13
Nur knapp drei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hat der Senat mit den Anhörungen der designierten Verfassungsrichterin Barrett begonnen. Die oppositionellen Demokraten nutzten das, um die konservative Juristin als Gefahr für die Gesundheitsreform "Obamacare" darzustellen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/trumps-kandidatin-fuer-obersten-gerichtshof-erklaert-vor-senat-werde-gesetze-so-wie-sie-geschrieben-sind-auslegen-a3355706.html
Zwei Billionen-Dollar-Konjunkturpaket im US-Senat ohne Gegenstimmen verabschiedet
Kategorie: Wirtschaft | 2020-03-26
Die Zahl der Infektionen und Todesfälle in den USA hat zugenommen. Auch wirtschaftlich befindet sich das Land im Ausnahmezustand. Ein riesiges Konjunkturpaket soll Abhilfe schaffen.
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/zwei-billionen-dollar-konjunkturpaket-im-us-senat-ohne-gegenstimmen-verabschiedet-a3196140.html
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – Anklagen vor Senat verlesen – Vorsitzender und Senatoren eingeschworen
Kategorie: Ausland | 2020-01-16
Am Donnerstag, dem 16. Januar 2020, begann offiziell das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump, mit der Verlesung der Anklage im US-Senat.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/mit-verlesung-der-anklagepunkte-im-us-senat-began-das-amtsenthebungsverfahren-gegen-trump-offiziell-a3127223.html
US-Senat bestätigt Esper als neuen Verteidigungsminister
Kategorie: Ausland | 2019-07-24
Nachdem Verteidigungsminister James Mattis im Dezember zurückgetreten war, hat nun Mark Esper das Sagen im Pentagon.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-esper-als-neuen-verteidigungsminister-2-a2950884.html
US-Senat bestätigt Mark Esper als neuen Verteidigungsminister
Kategorie: Ausland | 2019-07-23
Der US-Senat hat Mark Esper als neuen Verteidigungsminister bestätigt. Der von Präsident Trump nominierte Esper sollte noch am Dienstagabend vereidigt werden, wie das Pentagon mitteilte.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-mark-esper-als-neuen-verteidigungsminister-2-a2950577.html
US-Senat bestätigt Kavanaugh als obersten Richter
Kategorie: Ausland | 2018-10-06
Damit setzte US-Präsident Donald Trump seinen Wunschkandidaten gegen alle Widerstände durch.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-kavanaugh-als-obersten-richter-a2666538.html
Abstimmung über Kavanaugh im US-Senat am Samstag möglich
Kategorie: Ausland | 2018-10-04
Der US-Senat könnte noch in dieser Woche endgültig über die Kandidatur von Brett Kavanaugh für den Obersten Gerichtshof abstimmen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/abstimmung-ueber-kavanaugh-im-us-senat-am-samstag-moeglich-2-a2663860.html
Mike Pompeo vom US-Senat als neuer US-Außenminister bestätigt
Kategorie: Ausland | 2018-04-26
Mike Pompeo wurde am 26. April 2018 vom US-Senat als Außenminister bestätigt. Nach wochenlangen Diskussionen erhielt er vom Senat die notwendigen Stimmen, um seine Arbeit als Außenminister aufnehmen zu können.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/mike-pompeo-vom-us-senat-als-neuer-us-aussenminister-bestaetigt-a2411179.html
US-Senat bestätigt Powell als neuen Fed-Vorsitzenden
Kategorie: Ausland, Wirtschaft | 2018-01-24
Der US-Senat hat Jerome Powell als neuen Vorsitzenden der Notenbank Federal Reserve bestätigt. 85 Senatoren stimmten am Dienstagabend für den 64-Jährigen, 12 votierten gegen die Personalie.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-powell-als-neuen-fed-vorsitzenden-a2329871.html
US-Senat stimmt Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden Dollar zu
Kategorie: Ausland | 2017-09-19
Unglaubliche Summen für das Militär: Der US-Senat hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das Militärausgaben in Höhe von 700 Milliarden US-Dollar billigen würde.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-stimmt-militaerausgaben-in-hoehe-von-700-milliarden-dollar-zu-a2219676.html
US-Senat billigt 15 Milliarden Dollar Hilfen für Opfer von Hurrikan „Harvey“
Kategorie: Ausland | 2017-09-08
Die Opfer des Hurrikans "Harvey" können mit Hilfen von 15 Milliarden Dollar rechnen. Der US-Senat hat die Sturmhilfe gebilligt.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-billigt-15-milliarden-dollar-hilfen-fuer-opfer-von-hurrikan-harvey-a2210670.html
US-Senat bestätigt Christopher Wray als neuen FBI-Chef
Kategorie: Ausland | 2017-08-02
Christopher Wray konnte die breite Unterstützung sowohl der Republikaner als auch der Demokraten im Senat für sich gewinnen und ist nun neuer FBI-Chef. 92 Senatoren stimmten in Washington für den 50-Jährigen, fünf waren gegen die Nominierung.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-christopher-wray-als-neuen-fbi-chef-2-a2180454.html
US-Senat billigt neue Russland-Sanktionen – Putin: Moskau wird auf diese „Frechheit“ reagieren
Kategorie: Ausland | 2017-07-28
98 der 100 Senatoren stimmten heute Nacht für die neuen Sanktionen gegen Russland. Moskau werde irgendwann auf diese "Frechheit" reagieren, meinte Wladimir Putin.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-billigt-neue-russland-sanktionen-putin-moskau-wird-auf-diese-frechheit-reagieren-a2176609.html
US-Senat will Russland-Sanktionen wegen angeblicher Wahlbeeinflussung – und Trumps Entscheidungen blockieren
Kategorie: Ausland | 2017-06-15
In den USA herrscht ein erbitterter Machtkampf: Der Senat will künftige Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump in Bezug auf die Russland Sanktionen blockieren. Mit allen Mitteln soll eine Annäherung an Russland verhindert werden.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-will-russland-sanktionen-wegen-angeblicher-wahlbeeinflussung-und-trumps-entscheidungen-blockieren-a2143446.html
US-Senat bereitet Zustimmung für Aufnahme Montenegros in die Nato vor – Auch 25 EU-Staaten dafür, Russland dagegen
Kategorie: Ausland | 2017-03-28
25 von 28 Nato-Mitgliedstaaten haben die Vereinbarungen für die Aufnahme von Montenegro in das Bündnis bereits ratifiziert, es fehlen nur noch die USA, die Niederlande und Spanien. Russland hat sich von vornherein gegen die neuerliche Erweiterung der Nato ausgesprochen.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bereitet-zustimmung-fuer-aufnahme-montenegros-in-die-nato-vor-auch-25-eu-staaten-dafuer-russland-dagegen-a2081981.html
Ein Kind der Wall Street: US-Senat bestätigt Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin als neuen Finanzminister
Kategorie: Ausland | 2017-02-14
Der neue US-Finanzminister Mnuchin gilt als Kind der Wall Street: Schon sein Vater arbeitete jahrzehntelang als Manager für Goldman Sachs. Mnuchin stieg dort nach dem Studium an der Elite-Universität Yale ein. Er arbeitete 17 Jahre lang für die Investmentbank und verdiente Dutzende Millionen Dollar.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/ein-kind-der-wall-street-us-senat-bestaetigt-ex-goldman-sachs-manager-mnuchin-als-neuen-finanzminister-a2048156.html
US-Senat bestätigt „Obamacare“-Kritiker Tom Price als neuen Gesundheitsminister
Kategorie: Ausland | 2017-02-10
Tom Price ist neuer US-Gesundheitsminister: Die Kammer stimmte am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) mit 52 zu 47 Stimmen für den Kandidaten von US-Präsident Donald Trump.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-obamacare-kritiker-tom-price-als-neuen-gesundheitsminister-a2045408.html
US-Senat bestätigt Jeff Sessions als neuen Justizminister
Kategorie: Ausland | 2017-02-09
Der 70-Jährige Jeff Sessions wurde als neuer US-Justizminister bestätigt. Sessions hat sich in der Vergangenheit für eine Verringerung der Staatsausgaben und für eine harte Gangart bei der Verbrechensbekämpfung eingesetzt. Zudem steht er für einen konsequenten Kampf gegen illegale Einwanderung.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-jeff-sessions-als-neuen-justizminister-a2044351.html
US-Senat bestätigt Mike Pompeo als Chef des Geheimdienstes CIA
Kategorie: Ausland | 2017-01-24
Die Kongresskammer bestätigte am Montag Donald Trumps Kandidaten für das Amt des Chefs des Auslandsgeheimdienstes CIA, Mike Pompeo. Der von den Republikanern beherrschte Senat stimmte mit 66 gegen 32 Stimmen für den 53-jährigen Pompeo.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-pompeo-als-chef-des-geheimdienstes-cia-a2031699.html
US-Senat startet eigene Untersuchung zu Russlands Wahlkampf-Einmischung
Kategorie: Ausland | 2017-01-14
Die Erkenntnisse der US-Geheimdienst zu russischen Hackerangriffen und Medienmanipulationen in den USA seien "Anlass zu tiefer Sorge", erklärte der Ausschuss am Freitag in Washington.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-startet-eigene-untersuchung-zu-russlands-wahlkampf-einmischung-a2023612.html
US-Senat leitet ersten Schritt zur Abschaffung von „Obamacare“ ein
Kategorie: Ausland | 2017-01-12
Mit 51 zu 48 Stimmen billigte die Kongresskammer in der Nacht zum Donnerstag eine Entscheidung zum US-Haushalt, so dass der Weg zu einer möglichen Aufhebung des auch "Obamacare" genannten Gesetzes vorbereitet wird.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-leitet-ersten-schritt-zur-abschaffung-von-obamacare-ein-a2022237.html
US-Senat beginnt mit Befragung von Trumps Kabinettskandidaten
Kategorie: Ausland | 2017-01-10
Der US-Senat befragt ab Dienstag die vom künftigen Präsidenten Donald Trump nominierten Kandidaten für Kabinettsposten.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-beginnt-mit-befragung-von-trumps-kabinettskandidaten-a2019754.html
US-Senat beschließt: 9/11-Opfer dürfen saudische Regierung verklagen
Kategorie: Ausland | 2016-05-18
Der US-Senat hat am Dienstag einen Gesetzentwurf verabschiedet: Angehörige von Opfern des 11. Septembers 2001 sollen die Regierung Saudi-Arabiens verklagen dürfen. Präsident Obama ist jedoch dagegen und die Saudis sind empört.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-beschliesst-911-opfer-duerfen-saudische-regierung-verklagen-a1330257.html
US-Senat lässt NSA-Überwachungsprogramm vorerst auslaufen
Kategorie: Ausland | 2015-06-01
Der US-Senat hat Teile des NSA-Überwachungsprogramms vorerst auslaufen lassen. Die Senatoren hatten sich nicht darauf einigen können, die Regelungen über die systematische Sammlung der Telefon-Metadaten von Millionen Bürgern in den …
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-laesst-nsa-ueberwachungsprogramm-vorerst-auslaufen-a1242889.html
US-Senat bestätigt Loretta Lynch als Justizministerin
Kategorie: Ausland | 2015-04-23
Der US-Senat hat am Donnerstag Loretta Lynch als neue US-Justizministerin bestätigt. 56 Senatoren stimmten für Lynch, 43 gegen sie. US-Präsident Barack Obama hatte Lynch bereits im November nominiert, nachdem der …
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/us-senat-bestaetigt-loretta-lynch-als-justizministerin-a1234404.html
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