Schlagwort

2017

">

Netanjahu besorgt über Wiederaufflammen des Antisemitismus in Deutschland – durch „islamistische Elemente“

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu zeigt sich "besorgt" über den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Der aufflammende Antisemitismus in der Bundesrepublik komme durch den Einfluss... Mehr»
">

Grüne gehen breit aufgestellt in die Gespräche über Jamaika-Koalition

Die Grünen gehen breit aufgestellt in die Verhandlungen über ein mögliches Jamaika-Bündnis. "Wir wollen dem Länderrat ein starkes Team vorschlagen, das die Breite unserer Partei abdeckt und neben... Mehr»
">

Druck auf CSU-Chef Seehofer wächst: CSU-Landtagsabgeordneter fordert seinen Rücktritt

"Ich glaube, wir brauchen einen anderen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl", sagt CSU-Politiker Alexander König, als erster Landtagsabgeordneter und fordert damit einen Rücktritt von CSU-Chef... Mehr»
">

Söder: Koalitionsvertrag ohne Obergrenze nicht vorstellbar

Der CSU-Politiker und Bayerns Finanzminister Markus Söder sieht die Obergrenze für Flüchtlinge als entscheidende Koalitionsbedingung seiner Partei. Die Obergrenze sei eine "Kernforderung" der... Mehr»
">

„Bild“: Vergrößerter Bundestag kostet Steuerzahler pro Jahr gut 50 Millionen mehr – bis 2021 über 200 Millionen Euro

Der vergrößerte Bundestag wird die Steuerzahler nach einem Medienbericht jährlich zusätzlich gut 50 Millionen Euro kosten. Der neue Bundestag wird 709 Abgeordnete umfassen, 79 mehr als bisher. Mehr»
">

Kanzlerin Merkel übernimmt Verantwortung für die politische Polarisierung in Deutschland

Kanzlerin Merkel übernimmt Verantwortung für die politische Polarisierung. Sie erklärt auch, dass jede Spekulation über Neuwahlen eine Missachtung des Wählervotums sei: "Wenn der Wähler uns... Mehr»
">

Deutscher Kulturrat fordert nach AfD-Erfolg Selbstkritik in Kultur und Medien

Zimmermann führte das Wahlergebnis grundsätzlich auf eine "tiefgreifende kulturelle Verunsicherung" in der Gesellschaft zurück. Mehr»
">

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles – streitlustige Genossin soll Jamaika und AfD Paroli bieten

Im neuen Amt kann die streitlustige Andrea Nahles frei von Regierungszwängen agieren. Sollte es tatsächlich zu einem Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen kommen, wird sie wohl so manche... Mehr»
">

Seehofer spricht sich für Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft mit CDU aus

Nach ersten Meldungen, dass Seehofer die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU aufkündigen wollte, gab es am heute Mittag einen Rückzieher. Mehr»
">

Millionen Wähler für Europas Nationalkonservative und Rechtsgerichtete

Nationalkonservative und Rechtsgerichtete sind in Europa auf dem Vormarsch. Das zeigte nicht zuletzt der Wahlerfolg der AfD, die als drittstärkste Kraft in den Bundestag einzieht. Mehr»
">

Union dominiert bundesweit bei Erststimmen – Stimmenkönigin kommt aus Niedersachsen

Deutschland hat gewählt. Sieger und Verlierer stehen fest. Doch mancherorts wurde auch gegen den Trend gewählt und kleinere Parteien oder einzelne Bewerber erzielten Achtungserfolge. Mehr»
">

Juncker: Europa braucht „mehr denn je“ starke deutsche Regierung

Im Lichte wichtiger globaler Herausforderungen brauche Europa "mehr denn je eine starke deutsche Regierung", meinte Jean-Claude Juncker In einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mehr»
">

Wahlforscher: Medien und Parteien haben AfD im Schlussspurt erst groß gemacht

"Dadurch, dass alle Parteien sich an der AfD abgearbeitet haben, ist der Partei eine ganz besondere Bedeutung zugekommen, die sie in den Monaten zuvor gar nicht mehr hatte", so die Vertreter von vier... Mehr»
">

Linke: „SPD muss Kurs korrigieren“ und wieder zu einer sozialdemokratischen Partei werden

"In die Opposition zu gehen, reicht nicht aus", sagte Linken-Parteichef Bernd Riesiger zu dem Vorhaben der SPD. "Die SPD muss auch ihren Kurs korrigieren."   Mehr»
">

Journalistenverband DJV fordert von neuer AfD-Fraktion Fairness gegenüber Medien

"Die Mediennutzer wollen wissen, was die Neulinge im Parlament machen. Darüber berichten wir Journalisten unabhängig und kritisch", meinte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands.... Mehr»
">

Polizeigewerkschaft: Stärkung der Sicherheitsbehörden muss nach Wahl „unbedingt fortgesetzt werden“

Die etablierten politischen Parteien sollten sich zusammenzureißen und stabile politische Mehrheiten schaffen, meint die Deutsche Polizeigewerkschaft. In der Vergangenheit seien "die Ängste und... Mehr»
">

Seehofer stellt Fraktionsgemeinschaft mit CDU zur Debatte

Sollen die Schwesterparteien CDU und CSU auch im neuen Bundestag eine Fraktionsgemeinschaft bilden? Der CSU-Chef Horst Seehofer will nach einer offenen Debatte über den künftigen Umgang mit der CDU... Mehr»
">

Schulz schwört SPD auf Neustart in der Opposition ein: Werden Demokratie nach AfD-Einzug verteidigen

Die SPD werde sich nicht "wegducken" und das Wahlergebnis als Auftrag begreifen, "eine starke Opposition in diesem Land zu sein", meinte SPD-Chef Martin Schulz. Seine Partei werde dabei die Debatte um... Mehr»
">

Trubel um Petry: „Werde nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören“

AfD-Chefin Frauke Petry will der Bundestagsfraktion ihrer Partei nicht angehören. Das kündigte sie am Montag in der Pressekonferenz der AfD nach der Bundestagswahl an und verließ daraufhin den... Mehr»
">

Bayerns Innenminister Herrmann verpasst Einzug in Bundestag – Minister in neuem Bundeskabinett trotzdem möglich

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat den Einzug in den Bundestag verpasst. Minister in einem neuen Bundeskabinett könnte er jedoch auch ohne Mandat werden. Mehr»