Schlagwort

BND

">

Ex-BND-Chef kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik: Deutschland in Europa isoliert und die Gesellschaft gespalten

Der frühere BND-Präsident Schindler hat ein Buch geschrieben, in dem er die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisiert. Auch einige andere Thesen dürften Merkel nicht gefallen. Mehr»
">

Bye, bye, Huawei? Neues IT-Sicherheitsgesetz würde Aus für KP-Konzern im deutschen 5G-Rennen bringen

Lange Zeit hatte sich die deutsche Bundesregierung kategorisch dagegen gesträubt, den regimenahen chinesischen Konzern Huawei vom Ausbau des 5G-Netzes auszuschließen. Die "Welt" berichtet nun über... Mehr»
">

Kanzleramt drückt beim neuen BND-Gesetz aufs Tempo

Die Bundesregierung will das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes nutzen, um in einem neuen BND-Gesetz einen umfassenden Schutz der... Mehr»
">

Wegweisendes Urteil zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet mit einem womöglich wegweisenden Urteil darüber, ob es dem Bundesnachrichtendienst (BND) Grenzen für seine Abhörpraxis im Ausland setzt. Am Dienstag... Mehr»
">

BND kann täglich 1,2 Billionen Internetverbindungen automatisiert abhören

Der größte Internetknotenpunkt der Welt ist der De-Cix in Frankfurt. Hier hat der BND seine Überwachungseinrichtungen installiert. Mehr»
">

Boris Reitschuster über Kommunisten-Flüsterer in Presse und Funk

In englischsprachigen Medien läuft die Nachricht rauf und runter, in deutschen ist sie kaum zu finden: Nach einem Bericht des deutschen Geheimdienstes BND drängte China die... Mehr»
">

BND: Chinas Machthaber Xi hat persönlich Verzögerung der Pandemie-Warnung bei der WHO erwirkt

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) soll über Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Vertuschung der Corona-Epidemie durch das KP-Regime in China verfügen. Der „Spiegel“ berichtet, dass... Mehr»
">

Ex-BND-Präsident: Kommunikation der Taliban darf nicht „vom Grundgesetz geschützt sein“

Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Jetzt ziehen Bürgerrechtler und Journalisten vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch es gibt auch... Mehr»
">

Röttgen warnt vor möglichen Einschränkungen der BND-Befugnisse

Karlsruhe verhandelt über Verfassungsbeschwerden gegen die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes. Der Chef des Auswärtigen Ausschusses, Röttgen, weist auf mögliche Folgen für die... Mehr»
">

Bundesregierung befürchtet Einschränkung von BND-Überwachungspraxis durch Verfassungsgericht

In einem 75-seitigen Schriftsatz der Bundesregierung heißt es, dass der BND angesichts der aktuellen Weltlage, seine Überwachungspraxis im Ausland mindestens aufrechterhalten müsste. Eine... Mehr»
">

Freunde an hoher Stelle? Amri-Untersuchungsausschuss will Pegida-Chef Bachmann vorladen

War ein Spitzenbeamter der Berliner Polizei so entrüstet über den Anschlag auf dem Breitscheidplatz 2016, dass er prompt interne Infos an Pegida-Chef Lutz Bachmann weitergeleitet hat? Dazu will der... Mehr»
">

Verfassungsschutz: Haldenwang will nach „Lageverschärfung im Rechtsextremismus“ den Bundestrojaner

In Anbetracht steigender und sich verändernder Risiken werden Deutschlands Nachrichtendienste über Gebühr in ihren Befugnissen und Möglichkeiten beschränkt. Dies beklagten die Chefs des... Mehr»
">

Medien: BND hat mehr Videomaterial von Attentäter Amri als bislang bekannt

Tage vor dem Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlag von 2016 nahm der Attentäter ein Video auf, in dem er sich zum IS bekannte. Nun kommt heraus: Es gibt ein weiteres Video, in dem er mit Terror drohte. Mehr»
">

Ex-BND-Chef: „Merkel hat massive Sicherheitskrise geschaffen – im Ausland kommt sie nur mit Xi klar“

In einem Gespräch mit dem „Sunday Express“ hat der frühere BND-Chef Dr. August Hanning Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel politisches Versagen vorgeworfen. In Deutschland und Europa habe sie... Mehr»
">

Strache-Video: Alt-BND-Chef geht von Ziel der Wahlbeeinflussung aus – Ex-Diplomat verdächtigt Mossad

Im Interview mit n-tv spricht Ex-BND-Chef August Hanning von einem „gravierenden Eingriff“ hinsichtlich der illegalen Videoaufnahmen österreichischer FPÖ-Politiker auf Ibiza. Ein früherer... Mehr»
">

Cyberspionage durch Huawei: BND warnte die Regierung bereits 2011 vor Risiken

Der Bundesnachrichtendienst warnte bereits 2011 vor dem Einsatz von Technik des chinesischen Herstellers Huawei in deutschen Behörden und Unternehmen. "Die Risiken einer nachrichtendienstlichen... Mehr»
">

BND prüft falsche Vorwürfe zu „Rechtsextremismus“ gegen eigenen Professor – der klagt

„Wir sind zu einem Land der Verdächtigungen und Denunziationen geworden. Von dominierenden Narrativen abweichende Meinungen werden viel zu oft nicht konstruktiv diskutiert, sondern mit den... Mehr»
">

„Story im Ersten“: Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler

Die "Story im Ersten" befasst sich heute mit einem brisanten Fall: Die Akte BND - "Waffengeschäfte deutscher Reeder" sowie "Der Geheimdienst und sein erster Waffenhändler". Mehr»
">

Nowitschok-Probe des BND wurde in Schweden vernichtet

Der BND hatte sich 1997 eine Probe des Kampfstoffes Nowitschok besorgt. Diese wurde von Schweden "schon vor Jahren" entsorgt, schreibt der "Spiegel". Mehr»
">

Weltweit größter Internet-Knoten De-Cix klagt gegen Fernmeldeüberwachung des BND

Die strategische Fernmeldeüberwachung des BND gegenüber dem größten kommerziellen Internet-Knoten De-Cix aus Frankfurt wird heute vor dem Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig verhandelt. Mehr»