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Bundeswehrverband mahnt AKK: Soldaten erwarten mehr Engagement

Der Bundeswehrverband fordert von Annegret Kramp-Karrenbauer mehr Engagement für ihr Amt als Verteidigungsministerin. Wegen der Doppel-Rolle als CDU-Chefin und Verteidigungsministerin blieben im... Mehr»
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Berlin meldet vor Nato-Gipfel höhere Verteidigungsausgaben

Deutschland will die Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen und sich damit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato annähern. Mehr»
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AI beklagt Chinas Menschenrechtsverletzungen: Bundesregierung soll militärische Zusammenarbeit „sofort stoppen”

"Etwaige deutsche Ausbildungshilfen für chinesisches Militär sind angesichts der Menschenrechtssituation in China und der Rolle des Militärs dort generell nicht nachvollziehbar und überaus... Mehr»
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Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz in Mali vor

Die französische Regierung hat Deutschland um Soldaten gebeten, die von ihnen ausgebildeten malischen Einheiten auch bei militärischen Einsätzen begleiten. Der Einsatz gelte somit als weitaus... Mehr»
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Berlin: 400 Bundeswehrrekruten legen öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag ab

Bei einem feierlichen Gelöbnis von Bundeswehrrekruten vor dem Reichstagsgebäude hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Notwendigkeit einer wehrhaften Demokratie bekräftigt.... Mehr»
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Merkel dankt Soldaten für Dienst an Gesellschaft: „Sie leisten Großartiges. Jeder und jede an seinem Platz“

"Wir leben in Sicherheit, weil es unsere Bundeswehr gibt", erklärt Kanzlerin Merkel und dankt kurz vor dem 64. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr allen Soldaten für ihren Dienst an der... Mehr»
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SPD-Fraktionsvize warnt AKK vor nationalen Alleingängen

Das dürfe es in der deutschen Sicherheitspolitik "niemals geben", sagte Fraktionsvize Gabriela Heinrich am Freitag und bezog ich damit auf einen Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret... Mehr»
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Merkel kündigt Erhöhung von Verteidigungsausgaben an

"Wir wissen, dass wir damit nicht in der Spitzengruppe der NATO sind, um es vorsichtig auszudrücken", so die Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mehr»
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Neue Vorschläge von Kramp-Karrenbauer: Nationaler Sicherheitsrat und Erfüllung der NATO-Forderung bis 2031

Wie Verteidigungsministerin Kramp Karrenbauer in einer Grundsatzrede in München sagte, wäre es Zeit, verteidigungspolitisch umzudenken. Dazu gehört auch, bis 2031 die Nato-Forderung erfüllen und... Mehr»
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„Impulse setzen“: Kramp-Karrenbauer will mehr Bundeswehr-Einsätze im Ausland

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr stärker im Ausland einsetzen als bisher. Mehr»
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Bundeswehr-Angestellter wegen Spionage für iranischen Geheimdienst angeklagt

Wann der Prozess gegen den früheren Zivilangestellten der Bundeswehr beginnt, ist noch unklar. Er muss sich vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz verantworten. Mehr»
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Umfrage: Mehrheit gegen Bundeswehrbeteiligung an Schutzzone in Syrien

Bei den Grünen ist die Zustimmung zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien am höchsten. Mehr»
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Bundestag verlängert Tornado-Einsatz gegen IS-Terroristen in Syrien und im Irak

343 Abgeordnete stimmten dafür, 274 dagegen, drei enthielten sich. Um ein ganzes Jahr wurde mit dem Votum die Ausbildung von Soldaten im Irak durch die Bundeswehr verlängert. Mehr»
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Maas: AKKs Syrien-Plan kam zum falschen Zeitpunkt

Außenminister Heiko Maas hat sich kritisch über den Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geäußert, eine internationale Schutztruppe in Nordsyrien zu... Mehr»
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Luftaufnahmen der Bundeswehr-Tornados in Syrien werden Türkei übermittelt

Die Mission ist heikel, da die Aufnahmen der Bundeswehr-Tornados allen Mitgliedern der internationalen Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt werden – auch der Türkei. Mehr»
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Soldat gibt Frauen nicht die Hand – Entlassung laut Gericht rechtens

Durch seine religiös begründete Weigerung, Frauen die Hand zu geben, verstieß der Soldat gegen die Pflicht, für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. So lautet die Entscheidung... Mehr»
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Verfassungsklage als unzulässig abgewiesen – Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr rechtsmäßig

Mit ihrer Klage gegen Bundesregierung und Bundestag argumentierte die Linken-Bundestagsfraktion, der Anti-IS-Bundeswehreinsatz sei rechtswidrig. Es fehle eine ausreichende völkerrechtliche Grundlage.... Mehr»
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Bundesverfassungsgericht: Linken-Klage gegen Anti-IS-Einsatz gescheitert

Die Klage der Linksfraktion im Bundestag gegen den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr ist in Karlsruhe gescheitert. Die Linksfraktion meinte, für diesen Einsatz gebe es keine völkerrechtliche Grundlage. Mehr»
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Eurofighter-Unglück: Bauern und Feuerwehren fordern 400.000 Euro Schadenersatz von Bundeswehr

Eines der schwersten Flugunglücke ereignete sich im Juni über Norddeutschland. Der Absturz zweier Eurofighter auf Agrarflächen löste ein Großaufgebot von Feuerwehrleuten aus. Mehr»