CHINA
Möglicher Machtwechsel in Peking - Bundesregierung sieht keine Anzeichen
China-Experten verweisen hinsichtlich aktueller interner Machtkämpfe im kommunistischen Machtapparat auf einen möglichen Machtwechsel in Peking. Bereitet sich die Bundesregierung auf mögliche politische Instabilität in China vor?
Trump gibt TikTok die nächste Verlängerung in den USA
Eigentlich dürfte TikTok per Gesetz in den USA nicht mehr online sein. Doch Präsident Donald Trump gibt der Video-App noch eine Gnadenfrist.
FBI und US-Senat: Verdacht chinesischer Wahleinmischung in US-Wahl 2020 im Fokus
Erneut rückt die US-Präsidentschaftswahl von 2020 in den Fokus von Ermittlungen. Diesmal ist es der Senats-Ausschuss für Justiz, der Unterlagen beim FBI anfordert. Damals war Joe Biden als Sieger aus der Wahl hervorgegangen. Donald Trump hat bis heute von Wahlbetrug gesprochen.
USA: Studentenvisa werden wieder bearbeitet
„Ein US-Visum ist ein Privileg, kein Recht“, sagt das US-Außenministerium. Das Amt kündigte neue Richtlinien für die Überprüfung von Visa-Anträgen bei Studenten an.
Dalai Lama könnte sich am 2. Juli zu seiner Nachfolge äußern
Der Dalai Lama wird wenige Tage vor seinem 90. Geburtstag eine Erklärung abgeben und könnte sich dabei auch zur Frage seiner Nachfolge äußern. Angekündigt wurde die Erklärung für den 2. Juli.
Gefälschte und gefährliche Produkte: Chinesischem Versandhandel AliExpress droht EU-Strafe
Gefälschte Markenprodukte und mit Chemikalien versetze Waren: Die chinesische Webseite AliExpress verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen europäische Vorgaben für den Online-Handel.
Regierungspressekonferenz vom 18. Juni | Israel, Iran, Evakuierungen | „Drecksarbeit“ | mRNA-Impfung
Die Themen der heutigen Regierungspressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz: 00:00 Begrüßung und Termine 02:52 Neuer BND-Chef 06:42 Antrittsbesuch von Reiche in den USA 08:14 Stand bei Evakuierung aus Israel 10:58 Flüchtlinge aus dem Iran und Abschiebestopp 12:10 Merz’ Aussage zu „Drecksarbeit“ 15:32 Bundeswehr und Ausreiseempfehlung zu Israel 22:20 Botschaft in Teheran 24:20 Evakuierungsflüge? 26:33 Israel und EU-Abkommen 28:53 Merz’ Aussage zu „Drecksarbeit“ 31:53 Sonderflug selbst bezahlen? 33:00 Unterstützt Deutschland einen US-Angriff auf den Iran? 35:30 Völkerrecht und der Iran 37:24 Altersgrenze für soziale Medien? 39:37 Machtwechsel in China? 41:03 G7-Gipfel und Abhängigkeit von China 44:18 Maskenbeschaffung und Sudhofbericht 45:29 Corona-Impfung und abschließende Sicherheitsanalyse .
„Donald hat Recht“: Ursula von der Leyen stimmt Trump im China-Handel zu
Die Präsidentin der EU-Kommission erklärt, China verzerre den Handel mit „massiven Subventionen“, um „die globale Produktion und die Lieferketten zu dominieren“. Darin sei sie sich mit US-Präsident Trump einig.
Bundesregierung schaut „mit großer Besorgnis“ auf Verfolgung von Falun Gong in China
„Wir sehen mit großer Besorgnis, wie dort Religionsfreiheit eingeschränkt wird. Und das ist auch ein Thema, das wir regelmäßig mit der chinesischen Regierung thematisieren“, sagt Regierungssprecher Wagner auf Frage der Epoch Times. Es gebe „verschiedene Äußerungen, zum Beispiel der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung“, man habe das Thema „auf dem Schirm“.
Trump zu G7-Start: Ausschluss Russlands aus G8 war Fehler
Die G7 waren mal die G8, bis Russland die Krim übernahm und ausgeschlossen wurde. Der Rausschmiss sei ein folgenschwerer Fehler gewesen, meint Trump – und äußert Verständnis für Putins Unmut darüber.
Bundesregierung zum Geheimdienst-Papier über chinesisch-russisches Verhältnis
An der Oberfläche Freund und dahinter doch Feind? Wir befragten die Bundesregierung nach dem Leak eines russischem Geheimdienstpapiers zu ihren Erkenntnissen über das chinesisch-russische Verhältnis.
Kriminalisierung des Glaubens: Religionsverfolgung und Organraub in China
Im Rahmen der Sitzung des UN-Menschenrechtsrates treffen sich ausgewählte Fachleute. Sie lenken die Aufmerksamkeit auf ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit in China, das sie als „kalten Völkermord“ an Gewissensgefangenen beschreiben.
G7-Gipfel in Kanada: Fokus auf Gemeinsamkeiten statt Klima und Gender - Merz trifft Trump
Kein Klima, kein Gender: Kanadas G7-Gipfel-Agenda zeigt eine Verschiebung der Prioritäten. Je größer die Differenzen zwischen den G7-Staaten, desto mehr droht die Runde an Bedeutung zu verlieren. Kanada setzt auf einen pragmatischen Ansatz.
Militärarzt: KPCh könnte im Kriegsfall Organe taiwanischer Soldaten rauben
Der ehemalige chinesische Militärarzt Dr. Zheng Zhi warnte vor einer Ausweitung des staatlichen Organraubs durch die KPCh. Dieser teuflischen Praktik könnten möglicherweise auch Soldaten aus Taiwan zum Opfer fallen.
Geht Trump jetzt „All In“?
Der Iran droht mit der Blockade der Straße von Hormus. In den USA werden Stimmen laut, Israel gegen den Iran militärisch zu unterstützen. Weitet sich der neue Nahost-Krieg aus, hat dies Folgen für die gesamte Weltwirtschaft. Eine Analyse.
China-Experten: Dieses Tabuthema könnte die Macht der KPCh ins Wanken bringen
Eine Analyse widmet sich einem chinesischen Staatsgeheimnis, welches den USA die Möglichkeit bieten könnte, dem kommunistischen Regime in China einen entscheidenden Schlag zu versetzen – und es kommt Bewegung in die Angelegenheit.
Welche ausländischen Nachrichtendienste gefährden Deutschlands Interessen?
Die geheimdienstlichen Aktivitäten Russlands, Chinas und des Iran halten die Auslandsspezialisten des deutschen Verfassungsschutzes besonders auf Trab. Die Türkei gehört ebenfalls zu den Haupteinflussnehmern. Auch auf den Straßen war 2024 ein starker Anstieg politisch motivierter Straftaten „ausländischer Ideologie“ zu verzeichnen.
USA: Chinesen wegen Schmuggel von Biomaterial verhaftet
US-Behörden verhaften einen weiteren chinesischen Forscher wegen Schmuggel von Biomaterial. Zwei Chinesen waren vor einigen Tagen bereits festgenommen worden. Sie sollen einen gefährlichen Pilz geschmuggelt haben, der Ernten vernichten kann.
Fritz Vahrenholt: Die Energiewende scheitert auch an den Rohstoffen
In einem Gastkommentar spricht der ehemalige Hamburger Umweltsenator Prof. Fritz Vahrenholt unter anderem über den nicht zu befriedigenden Metallbedarf der Energiewende, Chinas Kontrolle kritischer Rohstoffe und den beschleunigten Ausbau der Kernenergie in den USA und China.
Todesdroge Fentanyl: FBI-Chef bezichtigt China des Kampfes gegen junge Amerikaner
Der Direktor des FBI, Kash Patel, spricht im Interview mit Joe Rogan über Fentanyl, China und einen Kampf um die Jugend in Amerika.
China und USA erzielen im Handelsstreit vorläufiges Ergebnis - formelle Zustimmung steht noch aus
Im Handelsstreit sprechen China und die USA zwei Tage lang auf neutralem Boden. Nach dem Treffen steht ein vorläufiger Plan fest. Trump schrieb auf Truth Social, dass die Zölle für Importe aus China in die USA bei 55 Prozent liegen werden. China bekomme 10 Prozent.
Berüchtigte Taktik des KPCh-Büros 610 in China geht weiter
Neben dem Gedenken an das Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 4. Juni in der vergangenen Woche markiert der 10. Juni einen weiteren dunklen Tag in der modernen chinesischen Geschichte. Im Jahr 1999 richtete die Kommunistische Partei Chinas an diesem Tag das Büro 610 ein.
Schwedische Ministerin zu Regierungsbericht über „gestohlene“ Adoptivkinder
Es kommt dem Kinderhandel gleich, was eine Regierungskommission in Schweden bei der Untersuchung internationaler Adoptionen in dem skandinavischen Land herausfand. Doch nicht nur Schweden hat solche Probleme.
Peking breitet sich aus: Zwei Flugzeugträger im Pazifik, enge Zusammenarbeit mit Südkorea
Japan meldet zwei chinesische Flugzeugträger in seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone. Xi Jinping vereinbarte zudem eine enge Zusammenarbeit mit Südkoreas neuem Präsidenten. Südkorea lud Xi zum nächsten Gipfeltreffen der Apec ein.
Zölle, Zwänge, Defizite: China und USA am Verhandlungstisch
Die Pause im Zollstreit zwischen China und den USA gilt nur vorübergehend. Eine neue Gesprächsrunde in London soll den Handelskonflikt entschärfen.
Zollstreit: Chinas Handel mit USA bricht deutlich ein
Im Zuge des Zollstreits mit Washington sind Chinas Exporte in die USA im Mai um 12,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen. Nach 33 Milliarden Dollar im April hatten die Ausfuhren im Mai nur noch einen Umfang von 28,8 Milliarden Dollar.
TICKER Ukraine | Russland wartet auf Abnahme von 1.212 toten Ukrainern
Bei ihren Verhandlungen in Istanbul vereinbarten Moskau und Kiew einen neuen Austausch von Gefangenen. Die Ukraine soll zudem 6.000 tote Soldaten zurückbekommen. Nun gibt es Probleme – und neue Gefechte.
Wegen China: BDI fürchtet „Metallkrise ähnlich wie die Energiekrise 2022“
Seltene schwere Erden sind begehrt und stammen zu 99 Prozent aus China. Peking hat temporäre Ausfuhrbeschränkungen verhängt. Der Bundesverband der Deutschen Industrie warnt vor einer Krise.
Trump: Neue US-Handelsgespräche mit China am Montag in London
Trump kündigt auf Truth Social neue Handelsgespräche mit China für Montag in London an.
Warum der Frieden in der Ukraine bisher scheitert
Während auf dem Schlachtfeld in der Ukraine und Russland Menschen sterben, schlagen einige Unternehmen, Länder und Gruppen wirtschaftliche und politische Vorteile aus dem Konflikt. Ein Blick hinter die Kulissen offenbart: Nicht jeder hat ein Interesse daran, dass der Ukraine-Krieg endet.
