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De Maiziere

De Maizière zweifelt, ob Seehofer der richtige Mann für das Innenministerium ist

Thomas de Maizière zweifelt, ob Horst Seehofer so gut für den Posten des Innenministeriums geeignet ist - er sei kein Volljurist. De Maizière selbst steht nur für das Amt des Innenministers zur... Mehr»

Offener Brief an Seehofer: Nehmen Sie als Innenminister die mündliche Weisung zur Grenzöffnung zurück?

Die Regierung öffnete die Grenzen, sie läßt "auch keinerlei Bemühen erkennen, diesen rechtswidrigen Zustand zu ändern". Werden Sie das tun, Herr Seehofer? Werden Sie als zukünftiger Minister... Mehr»

Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit und Moral – Wo sind sie geblieben, die sprichwörtlichen deutschen Tugenden

Anstand, Moral, Zuverlässigkeit, Ehrlichkeit – das sind altmodische Begriffe, die bei unseren Polit- und Wirtschaftseliten keine Bedeutung mehr zu haben scheinen, meint Hubert von Brunn. Mehr»

Herbsttagung des Bundeskriminalamts startet in Ingelheim

Über Strategien der Polizei angesichts von Digitalisierung und Globalisierung wollen Fachleute bei der Herbsttagung des Bundeskriminalamts beraten. Zur Eröffnung spricht Innenminister Thomas de... Mehr»

Muslimische Feiertage in Deutschland? – De Maizières Vorschlag stößt in eigenen Reihen auf Kritik

De Maizière hatte sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Wolfenbüttel offen gezeigt, in bestimmten Regionen Deutschlands muslimische Feiertage einzuführen. Mehr»

Asyl-Leistungen in Deutschland zu hoch – De Maizière pocht auf gleiche Standards in der EU

De Maizière nannte die Leistungen für Asylbewerber in Deutschland "ziemlich hoch" und pochte auf eine Angleichung in der EU. Außerdem: "Bei uns können abgelehnte Asylbewerber über diverse... Mehr»

„Auch wenn es hart ist“: De Maizière fordert konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

Der Bundesinnenminister hat eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert, auch wenn dies in Einzelfällen als hart erscheint. Mehr»

De Maizière will hohe Migranten-Zahl an Österreichs Grenze verschweigen: Keine Debatte über Vorteile von Grenzkontrollen

Trotz massenhafter illegaler Einwanderung und der enormen Probleme, die diese mit sich bringt, verweigern Regierungen den Schutz ihrer Staatsgrenzen. Bundesinnenminister De Maizière will offenbar... Mehr»

Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2016 – Neues zu Reichsbürgern und türkischen Rechtsextremisten in Deutschland

Heute wurde in Berlin der Verfassungsschutzbericht 2016 vorgestellt. Insgesamt registrierte das BKA 41.549 Straftaten, die politisch motiviert waren. Im Vergleich zu 2015 sind das 2.568 Straftaten... Mehr»

De Maizière stellt Verfassungsschutzbericht für 2016 vor

Morgen stellt Bundesinnenminister de Maizière den Bericht des Verfassungsschutzes für 2016 vor. Ein Schwerpunkt ist die islamistisch Entwicklung in Deutschland. Mehr»

EU lehnt de Maizières Forderung nach neuer EU-Mission in Libyen ab

"Die Zeit dafür sei noch nicht reif" sagt der Europäische Auswärtige Dienst und lehnt eine neue EU-Mission in Libyen ab. Das Auswärtige Amt kritisiert de Maizière für seinen Vorschlag. Mehr»

Türkische Gemeinde: „Wir brauchen keine Leitkultur“ – Diese Debatte ist ein Angriff auf alle Einwanderer

Die türkischen Migrantenverbände werten die Debatte über eine deutsche Leitkultur als Angriff auf alle Einwanderer. Mehr»

„Wir sind nicht Burka“: Innenminister legt 10-Punkte-Plan für deutsche Leitkultur vor

Wer sich seiner eigenen Kultur sicher sei, sei stark. De Maizière lädt zur Diskussion ein - 10 Eigenschaften sind seiner Auffassung nach Teil einer deutschen Leitkultur, darunter Leistung, Gesicht... Mehr»

Bundestag billigt Datenschutzreform

Der Bundestag hat gegen das Votum der Opposition eine umstrittene Datenschutzreform gebilligt. "Das ist ein großer Schritt hin zu einer Angleichung der Datenschutzregelungen in Europa und damit zu... Mehr»

Innenminister aus Europa und Nordafrika beraten in Rom über Flüchtlingskrise

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat mit Kollegen aus mehreren europäischen und nordafrikanischen Ländern über eine engere Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise beraten. Mehr»

SPD drängt de Maizière zu Gesetz gegen NPD-Finanzierung

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Thomas de Maizière aufgefordert, schnell einen Gesetzentwurf gegen die staatliche Finanzierung der NPD vorzulegen. Nach dem unmissverständlichen Hinweis des... Mehr»

De Maizière: Mutmaßlicher Terrorist kann nach Tunesien abgeschoben werden

Auslieferung möglich: Am Donnerstag sind die notwendigen Unterlagen von den tunesischen Behörden eingegangen, um den Terroristen abzuschieben, der für den Anschlag auf das Bardo-Museum... Mehr»

De Maizière lobt erste Kontakte mit neuer US-Regierung

Im Bereich der Sicherheit gebe es ein "hohes Maß an Kontinuität", sagte de Maizière am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Es gebe in Washington den ausdrücklichen Wunsch, in allen Fragen... Mehr»

Nationales Aktionsprogramm gegen islamistischen Extremismus – Koalition segnet Maßnahmen für innere Sicherheit ab

Neue Regeln sollen die Überwachung und Abschiebung von Asylbewerbern vereinfachen, die von den Behörden als gefährlich eingestuft werden. Die Bundesminister für Inneres und Justiz hatten das Paket... Mehr»

Innenminister de Maizière: „Ein Staat wird die Art des Trauerns nicht vorschreiben“

"Ein Staat wird die Art des Trauerns nicht vorschreiben. Ein Staat hat andere Wege der Anteilnahme: Er leistet Unterstützung für die Hinterbliebenen." Die Rede des Bundesministers des Innern, Dr.... Mehr»
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