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Demokratie

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Propaganda-Online-Spiel soll Chinesen gegen Hongkong-Demokratie in Linie bringen

Vielleicht ist es eine Antwort auf das Video-Spiel "Liberate Hong Kong", in dem man als Demonstrant in Hongkong Gummigeschossen, Tränengas und einer Verhaftung ausweichen muss. Nun kommt die... Mehr»
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„Soros-Orchester betritt die Bühne“: EU-Anhörung zu Ungarns Rechtsstaatlichkeit endet mit Eklat

Eine EU-Anhörung zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn hat in einem Eklat geendet. Unterdessen verabschiedete das ungarische Parlament am Dienstag eine Reihe von umstrittenen... Mehr»
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CDU Sachsen-Anhalt: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“ – Patriotismus schon

Stimmverlust und Wahlergebnisse habe die CDU Sachsen-Anhalt nicht unberührt gelassen, hieß es auf dem kleinen Parteitag am Samstag. Daher widmete sich die Partei den essentiellen Fragen - wie... Mehr»
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Islam über Österreich – Die Hälfte der jungen Afghanen sehnt sich nach religiösem Anführer

Starke Religion, schwaches Demokratieverständnis. Zu diesem Ergebnis kommt eine österreichische Studie der Forschungsinstitute think.difference und SORA. Über 700 Jugendliche mit unterschiedlichem... Mehr»
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Hongkong: Das falsche Spiel der Kommunistischen Partei Chinas

Berichten zufolge betreibt Chinas KP schon seit Jahren eine inoffizielle Stelle zur Kommunikation und Befehlsweitergabe an Regierungsstellen in Hongkong. Das verstößt gegen die Regeln der Hongkonger... Mehr»
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Hongkong: Polizei stürmt Polytechnische Universität

Das Gelände der Polytechnischen Universität entwickelte sich im Zuge der monatelangen Demokratie-Proteste zu einem der wichtigsten Schauplätze. Jetzt drang die Polizei ins Innere der Universität... Mehr»
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Deutschland und Frankreich treiben die EU voran: „Europäische Persönlichkeit“ gesucht

Deutschland und Frankreich haben einen Fahrplan für die weitere Reform der EU vorgeschlagen. Ziel ist, Europa "geeinter und souveräner" zu machen. Mehr»
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Angriff auf Pressefreiheit in Hongkong: US-Senatoren verurteilen Brandanschlag auf Epoch Times-Druckerei

Brandanschlag gegen unbequeme Berichterstattung: Sie kamen in den frühen Morgenstunden mit Schlagstöcken und Benzin, die neueste Ausgabe war gerade frisch gedruckt ... Inzwischen gibt es viele... Mehr»
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Steinmeier: Die negativen Einstellungen zur Demokratie „bringen mich auf die Palme“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist gegen eine pessimistische Sichtweise auf Demokratie und Gesellschaft. Zudem warnt er davor sich auf Autokraten zu verlassen, die versprechen Probleme auf... Mehr»
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Hongkong: Schwere Schlappe für Lam – Klarer Wahlsieg für Demokratie

Mobilisiert vom monatelangen Aufruhr in der chinesischen Sonderverwaltungsregion gehen drei Millionen Hongkonger an die Urnen - ein Rekord. Die Demokraten entscheiden das Rennen für sich und fügen... Mehr»
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Proteste in Hongkong – Lokalwahl am Sonntag mit Spannung erwartet

Hongkongs Bezirksräte verfügen kaum über Macht. Dennoch steht ihre Wahl unter genauer Beobachtung. Gewinnt das Pro-Demokratielager deutlich an Stimmen, könnte das den Protesten neuen Auftrieb... Mehr»
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Hongkonger Aktivist Wong ruft zu gewaltlosen Protesten auf

Der bekannte Demokratie-Aktivist Joshua Wong hat die Demonstranten zum gewaltlosen Protest aufgerufen. Außerdem verlangte er internationalen Druck, um „Chinas aggressives Verhalten“ einzudämmen. Mehr»
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In Hongkong verhafteter deutscher Student wehrt sich gegen falsche Darstellungen

Einer der beiden Studenten, die in Hongkong verhaftet wurden, gab dem Handelsblatt ein Interview. Das Bild, welches deutsche Medien zu Hongkong und der Polizeigewalt lieferten, sei oft falsch oder... Mehr»
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Chaos in Hongkong: „Selbst Eliten sind nicht mehr sicher“

Schüsse, Tränengas, ein "durchgeknallter Polizist". Mehrere Videos in den sozialen Medien zeigen die brutale Gewalt, mit der die Polizisten in Hongkong vorgehen. Mehr»
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Eklat im Abgeordnetenhaus: Wahl der „radikal-linken Verfassungsrichterin“ Kreck gescheitert

Eine "Sauerei" und "Schande" für die einen, eine "Sternstunde für die Demokratie" für die anderen. Die Abstimmung über die Linken-Kandidatin Lena Kreck als Berliner Verfassungsrichterin lief nicht... Mehr»
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Weltforum für Demokratie: Redaktion von „Charlie Hebdo“ tritt erstmals seit Anschlag auf

Die Redaktion nutzte ihren ersten Auftritt seit dem Anschlag vor fast fünf Jahren, um das zu tun, was sie am besten kann: mit beißendem Humor punkten. Redaktionsleiter Riss sagte auf einer... Mehr»
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Öko-Diktatur: Klimaaktivistin Luisa Neubauer stellt demokratische Grundordnung infrage

Was nützt eine politische Mehrheit, wenn sie das Klima nicht schützt? Dürfen Menschen überhaupt private Entscheidungen treffen, wenn sie damit das Klima zerstören? Mit diesen zwei Fragen stellt... Mehr»
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NZZ: Meinungsterror an Universitäten nur letzte Zuckungen der „identitären Linken“

In einer Kolumne für die „Neue Zürcher Zeitung“ meint Milosz Matuschek, dass Vorfälle wie jene um Vorlesungen des Ökonomen Bernd Lucke an der Universität Hamburg nicht das Ende der Demokratie... Mehr»
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Bundeskabinett beschließt Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus

Als Konsequenz aus dem Anschlag von Halle verstärkt die Bundesregierung den Kampf gegen Rechts. Ein vom Bundeskabinett verabschiedeter Plan zielt darauf ab, "sämtliche rechtsstaatliche Mittel gegen... Mehr»
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„Zensur“: Kandidatur von Joshua Wong bei Hongkong-Wahl für ungültig erklärt

Der bekannte Demokratieaktivist Joshua Wong ist von den nächsten Wahlen in Hongkong ausgeschlossen worden. Wong erklärte am Dienstag, ein Vertreter der Wahlbehörde habe seine Nominierung für die... Mehr»