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Demokratie

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Hofreiter nennt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Bedingungen für eine Unterstützung der frisch gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) genannt.... Mehr»
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Europa-Krise: Der „Wohlfahrtsstaat” wird sowohl die Wohlfahrt als auch den demokratischen Staat zugrunde richten

Der grosse französische Liberale Frédéric Bastiat hat den Nagel auf den Kopf getroffen als er schon vor 150 Jahren den Staat als die grosse Illusion bezeichnete, aufgrund welcher jeder darnach... Mehr»
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75 Jahre nach Attentat auf Hitler: Merkel fordert Gesellschaft zu „deutlichem Zeichen“ gegen Rechtsextreme auf

Die Kanzlerin hat anlässlich des 75. Jahrestag des wohl bekanntesten Attentats auf Hitler vor Rechtsextremismus gewarnt. "Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass... Mehr»
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Linke Propagandashow oder Tag der Demokratie? Youtuber-Impressionen von „Kosmos Chemnitz“ und „Wir bleiben mehr“

Über vierzig Spielstätten wurden für die Chemnitzer Innenstadt beim "Wir bleiben mehr"-Konzert und anderen Aktivitäten beim "Kosmos Chemnitz" am 4. Juli 2019 bedient. Mehr»
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Keine Religion, sondern Ideologie: Jeder zweite Mensch in Deutschland sieht den Islam als Bedrohung

Rund die Hälfte der Menschen in Deutschland empfindet den Islam einer neuen Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zufolge als Bedrohung. Im Osten sei der Anteil mit 57 Prozent höher als im Westen, wo er... Mehr»
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Stephen Bannon: Hongkong ist das „wichtigste Ereignis“ in der heutigen Welt

Die Reporterin der Epoch Times, Stacey Tang, setzte sich mit Stephen K. Bannon zusammen, einem der Gründungsmitglieder von "The Committee on the Present Danger: China". Er war der ehemalige... Mehr»
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Peter Haisenko: Die Nominierung von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist Wahlbetrug

Das unwürdige Geschacher um den höchsten EU-Posten, das sich gerade in Brüssel und Straßburg abspielt, ist eine Verhöhnung der Demokratie. Natürlich ist es schwierig, eine Lösung zu finden, die... Mehr»
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SPD und Grüne: „Den Rechtsstaat verteidigt man nicht, indem man ihn für einige abschafft“

Ralf Stegner (SPD) spricht sich dagegen aus, Feinden der Demokratie die Grundrechte zu entziehen. Die Grünen stimmen ihm zu: "Den Rechtsstaat verteidigt man nicht, indem man ihn für einige... Mehr»
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„Fridays for Future“-Pflicht an Gesamtschule Kürten – Schüler zur Zwangs-Demo gekarrt – Dienstaufsichtsbeschwerde

„Ein eindeutiger Missbrauch der Schüler, der nicht hingenommen werden darf und jeden Demokraten mit Verachtung erfüllen muss.“ So lautet der Vorwurf in einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen... Mehr»
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„Digitale Verdummung“ – In der Schule veranlagt, in der Politik schon angekommen

Es bahnt sich eine technologische Neuausrichtung des Erziehungswesens an, eine weitgehende Übernahme des Unterrichtsgeschehens durch Computer-gesteuerte Bildungs-Einheiten und Programme – mit... Mehr»
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Offener Brief an Chemnitzer Oberbürgermeisterin: „Kniefall“ vor dem Islam

"Wo ist die unantastbare Menschenwürde für Ihre Steuerzahler? Wo die Demokratie?" Eine "fassungslose, nachdenkliche, auswanderungsbereite Steuerzahlerin" kritisiert die Chemnitzer... Mehr»
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Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam ist eine willfährige Marionette der KP-China bei der Unterdrückung des Bürgerwillens

Ein Interview mit dem ehemaligen Berater der Zentralen Politikabteilung in Hongkong. Mehr»
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„Demokratie? Schön, wenn es sie gäbe“: KAS-Studie zeigt Misstrauen bei Ostdeutschen und AfD-Wählern

Wie eine jüngst veröffentlichte Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) zeigt, stehen die Deutschen fast einhellig hinter der Demokratie als Form der politischen Entscheidungsfindung und hinter... Mehr»
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KP verweigert Aufarbeitung des Tiananmen-Massakers – Pompeo sieht keine Hoffnung auf Demokratisierung Chinas

China hat empört auf Äußerungen von US-Außenminister Mike Pompeo zur Menschenrechtslage in dem Land reagiert. Pompeos „wirres Geschimpfe und blödsinniges Gestammel“ würden „im... Mehr»
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Lehrer schreibt „Offenen Brief“ an den Bundespräsidenten zur Diskussionskultur und freien Forschung

Am Wochenende erreichte uns der Offene Brief des Lehrers Ulrich Wortberg an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den wir hiermit veröffentlichen. Er enthält eine Antwort des besorgten... Mehr»
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Kritische Staatsbürger oder linksautoritäre Tyrannen: Was bewirkt deutsche Demokratie-Erziehung?

Nicht nur die AfD beklagt, junge Menschen würden im Schulunterricht in einseitiger Weise beeinflusst, und Lehrer würden ihre Autorität zum Zwecke der Indoktrination missbrauchen. Erst vor wenigen... Mehr»
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„Unerträgliche jakobinische Verdammungsorgie“: Grüner Boris Palmer greift eigene Partei an

Am Montagabend war der „Populismus“ das Thema bei Plasberg – und wie viel davon die Politik in Deutschland vertragen würde. Grünen-Politiker Boris Palmer warf dabei der AfD vor, nur ihre... Mehr»
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Brüssel droht Rumänien mit Stimmentzug vor EU-Wahl wegen umstrittener Justizreform

Die EU-Kommission hat wegen der umstrittenen Justizreform in Rumänien eine scharfe Warnung an Bukarest ausgesprochen. „Wenn notwendige Verbesserungen nicht in Kürze vorgenommen werden“,... Mehr»
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3sat-Reporter bekennt: Zur „Klimarettung“ ist auch auf die Demokratie verzichtbar

„Die Demokratie, die ist nicht viel: Der Klimaschutz, der ist das Ziel“ – so lässt sich die Quintessenz einer jüngst auf 3sat gesendeten Dokumentation zusammenfassen, für die... Mehr»
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Juncker: „Habe sechs Kandidaten für EU-Kommission abgelehnt“ – aber keine aus Polen oder Ungarn

Aussagen des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der polnischen „Rzeczpospolita“ nähren Gerüchte, er wolle euroskeptische Kandidaten nicht zur... Mehr»