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Demokratie

Lehrer schreibt „Offenen Brief“ an den Bundespräsidenten zur Diskussionskultur und freien Forschung

Am Wochenende erreichte uns der Offene Brief des Lehrers Ulrich Wortberg an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den wir hiermit veröffentlichen. Er enthält eine Antwort des besorgten... Mehr»

Kritische Staatsbürger oder linksautoritäre Tyrannen: Was bewirkt deutsche Demokratie-Erziehung?

Nicht nur die AfD beklagt, junge Menschen würden im Schulunterricht in einseitiger Weise beeinflusst, und Lehrer würden ihre Autorität zum Zwecke der Indoktrination missbrauchen. Erst vor wenigen... Mehr»

„Unerträgliche jakobinische Verdammungsorgie“: Grüner Boris Palmer greift eigene Partei an

Am Montagabend war der „Populismus“ das Thema bei Plasberg – und wie viel davon die Politik in Deutschland vertragen würde. Grünen-Politiker Boris Palmer warf dabei der AfD vor, nur ihre... Mehr»

Brüssel droht Rumänien mit Stimmentzug vor EU-Wahl wegen umstrittener Justizreform

Die EU-Kommission hat wegen der umstrittenen Justizreform in Rumänien eine scharfe Warnung an Bukarest ausgesprochen. „Wenn notwendige Verbesserungen nicht in Kürze vorgenommen werden“,... Mehr»

3sat-Reporter bekennt: Zur „Klimarettung“ ist auch auf die Demokratie verzichtbar

„Die Demokratie, die ist nicht viel: Der Klimaschutz, der ist das Ziel“ – so lässt sich die Quintessenz einer jüngst auf 3sat gesendeten Dokumentation zusammenfassen, für die... Mehr»

Juncker: „Habe sechs Kandidaten für EU-Kommission abgelehnt“ – aber keine aus Polen oder Ungarn

Aussagen des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der polnischen „Rzeczpospolita“ nähren Gerüchte, er wolle euroskeptische Kandidaten nicht zur... Mehr»

Vera Lengsfeld: Warum wir unsere Gesellschaft neu organisieren müssen

Was unsere Lage verschlechtert ist „die Tatsache, dass unser Erziehungssystem immer mehr verfällt und die nachfolgende Generation nicht mehr die Chance hat, die Fähigkeiten zu erwerben, die sie... Mehr»

AfD-Fraktion sieht sich durch FES-Studie bestätigt: „Die Mitte sind wir“

Obwohl den Ergebnissen der „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zufolge 86 Prozent der Befragten wollen, dass Deutschland eine Demokratie bleibt, und nur zwei Prozent... Mehr»

Egal wen ihr nominiert, wir werden ihn nicht wählen. Geschäftsordnung hin oder her!

Auch im siebten Durchgang ließ man den AfD-Kandidaten nicht durchkommen, denn – und das ist der tiefere Grund – es soll einfach kein AfD-Politiker oben auf dem Platz des Bundestagspräsidenten... Mehr»

Egon W. Kreutzer: Chronischer Zerfall der Mehrheiten ein Alarmzeichen für die Demokratie

Knappe Wahlausgänge mögen seriöse demokratische Wahlen zwar in ein spannendes Spektakel verwandeln und damit Aufmerksamkeit auf sich ziehen, doch letztlich sind sie ein Zeichen für das Siechtum... Mehr»

AKP will Neuauszählung in Istanbul und Ankara unabhängig vom Ausgang anerkennen

"Wir werden das endgültige Ergebnis anerkennen, unabhängig davon, ob es zu unseren Gunsten oder zu unserem Nachteil ausgeht", sagte AKP-Sprecher Ömer Çelik am Samstag.  Mehr»

EU-Vizekommissionschef: AKP soll Wahlergebnisse anerkennen – „denn das ist Demokratie“

Die Türkei habe sich in den vergangenen Jahren "mit großer Geschwindigkeit von den europäischen Werten entfernt", sagte Frans Timmermans. Er hoffe, dass dies "nicht noch schlimmer wird", so der... Mehr»

Alexander Gauland: Recht und Gesetz müssen für alle gleichermaßen gelten

In "Deutschland gilt der Rechtsstaat heute nur noch, solange er ins ideologische Konzept passt", stellt die AfD fest. Diese Willkür muss beendet werden, fordert Alexander Gauland und ruft zur... Mehr»

Webers EU: Umbau zur Dämonokratie

Manfred Weber, der gern neuer Präsident der EU-Kommission werden möchte, will den EU-Skeptikern den Geldhahn zudrehen. Demokratie – oder das Geld zur Finanzierung der Parteien - gibt es also nur... Mehr»

Mit Hilfe der Antirassismus-Wochen auf dem Weg in eine autoritäre Gesellschaft?

Wer das Programm der vom Steuerzahler bezahlten „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ liest, merkt schnell, dass das Weltbild der Veranstalter ein radikal links und feministisch ausgerichteter... Mehr»

Proteste in Algerien: „Wir wollten Wahlen ohne Bouteflika, und nun haben wir Bouteflika ohne Wahlen“

In Algeriens Hauptstadt Algier gingen erneut zehntausende Menschen aus Protest gegen Machthaber Bouteflika auf die Straße. Dieser will nun die Wahl verschieben - auf unbestimmte Zeit. Mehr»

Werner Patzelt: Ein AfD-Anhänger ist nicht gleich ein „Gedankenverbrecher“

In einem Beitrag im "The European" befasst sich der Politikwissenschaftler Werner Patzelt mit dem Thema: Politische Auseinandersetzung mit der AfD. Mehr»

Ultimatum an Orbán: Unter drei Bedingungen kann seine Partei in der Europäischen Volkspartei bleiben

EVP-Spitzenkandidat Weber (CSU) stellt dem ungarischen Ministerpräsidenten Orban ein Ultimatum bis Ende des Monats, um einen Ausschluss von dessen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei... Mehr»

Die Bundesregierung reagiert zurückhaltend – Viel Lob für Macrons Appell zum „Neubeginn in Europa“ in Brüssel

Für seine Rede zum "Neubeginn in Europa" hat Frankreichs Präsident Macron viel Zustimmung erhalten. Vor allem in Brüssel traf sein Vorstoß auf ein positives Echo. Die offizielle Reaktion der... Mehr»

Egon W. Kreutzer: Demokratie à la Macron und Konsorten

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalisten, die keine Lösungen anzubieten haben, die Wut der Völker ausnutzen.“ Das ist wohl die Kernbotschaft Emmanuel Macrons für die Wahlen zum... Mehr»