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Enteignung

Müller-Vogg im Focus: „Grüne ziehen Linkskoalition vor, weil sie eben eine linke Partei sind“

In Union und FDP herrscht weit über den Stadtstaat hinweg Enttäuschung darüber, dass die Grünen in Bremen einem rot-grün-roten Bündnis den Vorzug vor „Jamaika“ gaben. Die bürgerlichen... Mehr»

Sozialismus ist brutal: Es ist nicht humanistisch, Menschen mit Gewalt um ihr Eigenes zu bringen | ET im Fokus

Es ist keinesfalls eine „humanistische“ Mission, die Menschen um ihr Eigenes, ihre traditionellen Bindungen, Eigentum, Familie, ihre Loyalität zum Gemeinwesen oder ihren religiösen Glauben zu... Mehr»

Berlin: Grüne Bezirksbürgermeisterin retweetet Aufruf zum Fahrrad-Diebstahl gegen Mobike

Der international tätige Fahrradverleihdienst Mobike ist seit November 2017 auch in Berlin vertreten. Die Stiftung Warentest attestiert seinen Rädern schlechte Qualität. Linksextremisten rufen... Mehr»

Enteignungen für Energiewende: Deutscher Wirtschaftsweiser Lars Feld in Interview dafür

Lars Feld, einer der fünf sogenannten Wirtschaftsweisen, befürwortet Enteignungen für wichtige Infrastrukturmaßnahmen. Allerdings spricht er sich gegen die Verankerung der Sozialen Marktwirtschaft... Mehr»

Verfassungsrechtler hält Vergesellschaftung für unvereinbar mit Grundgesetz

Der Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Freien Universität Berlin, Helge Sodan, hält die Vergesellschaftung von Großbetrieben wie BMW oder Deutsche Wohnen für nicht mit dem... Mehr»

Kühnert auf Otto Grotewohls Spuren: Kapitalismus nicht mehr nur „zähmen“, sondern „überwinden“

Die „demokratische Bodenreform“ bildete eine tragende Säule der „antifaschistisch-demokratischen“ Ordnung, die unter Federführung durch die sowjetische Besatzungsmacht nach 1945 in der... Mehr»

Tübingen: Boris Palmer verschickt erste Enteignungs-Briefe – wer nicht baut, wird enteignet

Oberbürgermeister Boris Palmer hat die ersten 20 Briefe an Eigentümer von Grundstücken verschickt. Diese will er enteignen, wenn sie ihr Brachland nicht bebauen. Spätestens in zwei Jahren sollen... Mehr»

Reparationsforderung: Athen will 270 Milliarden von Deutschland – Droht Deutschen Enteignung?

Für das Leid und die Schäden im Zweiten Weltkrieg will Athen mit Deutschland über Entschädigungen verhandeln. Eine Enteignung deutscher Besitztümer in Griechenland ist eine Möglichkeit, die... Mehr»

Ist die Trennung von Kirche und Staat wirklich vollzogen?

Finanzielle Verstrickungen von Staat und Kirche entsprechen nicht dem im Grundgesetz verankerten Bild eines kirchenunabhängigen Staates. Wo endet die staatliche Einmischung in Religionen? Mehr»

Umfrage: Mehrheit gegen Enteignungen von Wohnungsunternehmen

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hält die Enteignung privater Wohnungsunternehmen nicht für ein geeignetes Mittel, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Mehr»

Klaus Peter Krause: Was der Sozialismus will, aber nicht sagt

Der Sozialismus ist ein Trieb, sein Grundmotiv eine Aversion gegen diese Welt – Die marxistische Theorie dient als Vorwand, um das wahre Motiv zu verbergen. Mehr»

Enteignungsdebatte: Tübingens Oberbürgermeister Palmer macht Druck

Während in Berlin ein Volksbegehren zur Enteignung von Immobilienkonzernen initiiert wird, versucht sich der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer an einem anderen Rezept, um Wohnungsnot zu... Mehr»

Peter Haisenko: Wohnungsnot und Mietwucher – Das gesamte System braucht eine Grundrenovierung

Der allgemeine Mangel an günstigen Wohnungen ist einem Prozess geschuldet. Die Geschichte begann aber schon früher ... Mehr»

Enteignungsdemonstranten: Der deutsche Michel nach zwei Jahrzehnten grüner Gängelung

Ausgerechnet die grünen Umerzieher, denen wir einen Großteil der Verteuerung des Wohnens zu verdanken haben, spielen sich nun mit radikalen Vorschlägen als Retter auf. Der deutsche Michel bekommt... Mehr»

Lindner: Die Grünen lassen nun „ihre bürgerliche Maske“ fallen

FDP-Chef Lindner kritisiert die Grünen und den Vorschlag, wegen Wohnungsnot Immobilienbesitzer zu enteignen. "Gegen steigende Mieten helfen nur mehr Wohnungen und nicht DDR-Ideen", erklärt FDP-Chef... Mehr»

Steuerzahlungen an die Kirche: 523 Millionen Euro jährlich

Es liegt mehr als 200 Jahre zurück, dass der Staat sich verpflichtet hatte, Entschädigungen an die Kirche zu leisten. Diese Verpflichtung ist immer noch gesetzlich verankert. Seit der Gründung der... Mehr»

Energiewende: Folgen ähnlich verheerend wie sowjetische Demontage und Planwirtschaft in der DDR

Der Publizist Gabor Steingart bezeichnet die Energiewende als „toxische Hinterlassenschaft einer Politik, die ihre Möglichkeiten weit überschätzt hat“. Ohne auch nur die angestrebten... Mehr»