Schlagwort

Etat

">

Trotz Bundeswehr-Misere: CSU-Chef Söder will Hubschrauberträger – um „Handelswege zu sichern“

Nachdem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer im März des Jahres mit ihrer Forderung nach einem von Deutschland und Frankreich gebauten „europäischen Flugzeugträger“ im In- und Ausland... Mehr»
">

Sparen bei der Bildung, mehr Geld für Rentner und Migranten – Kritik an Bundesetat 2020

Da sich die Haushaltslage weiter eingetrübt hat, sieht sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu weiteren Sparappellen im Vorfeld der geplanten Einigung des Kabinetts auf den Haushalt 2020 veranlasst.... Mehr»
">

Kanzlerin in Kritik – Bundesregierung hat Glaubwürdigkeit vor der Nato verspielt

Zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt sollten für den Verteidigungsetat eingeplant werden, so wurde es mit der Nato vereinbart. Aber in Deutschland sind auch in der Zukunft nicht mehr wie 1,37... Mehr»
">

Bundeswehr: Scholz verweigert deutliche Erhöhung des Wehretats

In der großen Koalition hatten sich bereits Konflikte vor allem um die künftigen Verteidigungsausgaben abgezeichnet. Von der Leyen besteht darauf, dass die Militärausgaben bis 2025 auf 1,5 Prozent... Mehr»
">

Bundesregierung verdreifacht Etat: 115 Mio. Euro für Extremismus-Prävention

Die Bundesregierung verdreifacht den Etat für Extremismusprävention: Statt 35 Millionen sollen 115 Millionen Euro in der kommenden Legislaturperiode fließen. Extremistische Einstellungen und... Mehr»
">

Machtlose EU-Grenzschützer: Frontex kann nicht mal bekannte Terroristen identifizieren

Selbst der Frontex-Chef fragt sich, warum die EU vor zehn Jahren Frontex gegründet hat: Die Agentur darf nicht einmal auf die Schengen-Datenbanken zugreifen, mit der bekannte Terroristen aus den... Mehr»