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EU-Kommission

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Da soll’s hingehen: Was von der Leyen Europa verspricht

Vor dem Votum des Europaparlaments über ihre Ernennung zur EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen viele Zusagen gemacht. Wie sich die bisherige Verteidigungsministerin vor der Abstimmung... Mehr»
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Egon W. Kreutzer – Als wäre es das Wichtigste: Von der Leyen will paritätisch besetzte EU-Kommission

Es ist, mit Verlaub, „scheißegal“, wie viele Mitglieder der nächsten EU-Kommission Männlein oder Weiblein sein werden, sagt Gastautor Egon W. Kreutzer. Mehr»
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Tag der Wahrheit: Von der Leyen hofft auf Mehrheit im EU-Parlament

Eine Grundsatzrede, eine stundenlange Debatte - und dann die Stunde der Wahrheit: Für Ursula von der Leyen kommt es bei der Wahl zur EU-Kommissionschefin auf jede Stimme an. Mehr»
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EU-Kommission: Fortschritte im Bereich der Desinformation zu verzeichnen

"Böswillige Akteure ändern ständig ihre Strategien", schreibt die EU-Kommission in einer gemeinsamen Erklärung zum Thema Desinformation. "Wir müssen stets versuchen, ihnen voraus zu sein. Die... Mehr»
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Der Untergang ist besiegelt: Gerald Grosz über den großen EU-Coup von „Bonny Merkel und Clyde Macron“

"Mit Flinten-Uschi an der Spitze der EU-Kommission ist der Untergang besiegelt." (Gerald Grosz) Mehr»
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Martin Schulz tobt über von der Leyens EU-Nominierung: Harsche Kritik an Orbán und Macron

"In meinen Augen war es ein Sieg von Viktor Orbán und seinen Verbündeten: Sie haben Weber und Timmermans verhindert, alles im Rat durchgesetzt, mit der Botschaft: `Ohne uns läuft hier nichts`",... Mehr»
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Die eherne Ministerin: Von der Leyen trotz aller Missstände für EU-Posten im Gespräch

Nach mehreren Monaten der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur „Berateraffäre“ steigt der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dazu kommen Missstände bei der Ausstattung... Mehr»
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Gabriel plädiert für Merkel als EU-Kommissionschefin – Europa muss „seine Besten aufbieten“

Der ehemalige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef, Sigmar Gabriel, spricht sich für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission aus. „Die deutsche Kanzlerin... Mehr»
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„Maischberger“: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden – ohne AKK als Kanzlerkandidatin

Mit einer gewagten Ankündigung ließ Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch bei „Maischberger“ aufhorchen. Ihm sei aus der Spitze der CDU zugetragen worden, dass bereits am 27. September ein... Mehr»
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EU-Kommission geht wegen hoher Staatsschulden gegen Italien vor – 3,5 Milliarden Euro Strafe?

Wegen der hohen Staatsverschuldung Italiens hat die EU-Kommission die Einleitung eines Defizitverfahrens empfohlen. Wie die Behörde am Mittwoch mitteilte, hält sie dies angesichts der sich... Mehr»
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Brüssel nimmt Wirtschaftsentwicklungen in den Blick – Besonderes Augenmerk auf Italien

Die EU-Kommission nimmt heute (gegen 12.00 Uhr) die Wirtschaftsentwicklungen in den einzelnen Staaten in den Blick. Ein besonderes Augenmerk dürfte dabei auf Italien fallen. Es gilt als möglich,... Mehr»
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EU-Kommissar Oettinger: Wahlschlappe liegt nicht an Merkel – warnt vor Ende der Großen Koalition

EU-Kommissar Günther Oettinger von der CDU empfiehlt angesichts der Verluste von Union und SPD bei der Europawahl eine Fortsetzung der großen Koalition. Mehr»
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Sebastian Kurz: „EU braucht weniger Regulierung und mehr Hausverstand“ – Grüne: „Antieuropäisch“

Kritik von links erntet Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz ob seines an diesem Sonntag veröffentlichten Interviews mit der Zeitung „Österreich“. Kurz hatte darin von... Mehr»
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Juncker: „Habe sechs Kandidaten für EU-Kommission abgelehnt“ – aber keine aus Polen oder Ungarn

Aussagen des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der polnischen „Rzeczpospolita“ nähren Gerüchte, er wolle euroskeptische Kandidaten nicht zur... Mehr»
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Die Upload-Filter Gefahr: Webportal sperrte mehrfach Mueller-Bericht zu angeblicher Russland-Affäre

Das Filter-System "BookID" des Webportal "Scribd" sperrte 32 Kopien des Mueller-Berichtes – weil es "dachte", es seien unerlaubte Kopien. Nicht nur dieser Fall zeigt die Schwächen von... Mehr»
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Weber verärgert: Nehmen Briten an Europawahl teil, sinken seine Mehrheitschancen weiter

Der Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, könnte der Leidtragende einer Brexit-Verschiebung sein. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl und ein zu... Mehr»
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EU-Kommissionspräsident: Fehlen Weber Fidesz-Stimmen, könnte Vestager lachende Dritte sein

Ohne die Stimmen der suspendierten Fidesz dürfte die EVP zwar noch auf eine Mandatsmehrheit im EU-Parlament hoffen. Eine Mehrheit für Manfred Weber als Kommissionspräsident wird aber fraglicher.... Mehr»
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Wirbel um Gutachten der EU-Kommission: Teile des UN-Migrationspakts doch für alle verbindlich?

Eine Woche, nachdem Ungarns Außenminister Peter Szijjártó von einem „Geheimpapier“ der EU-Kommission sprach, das auf das Ziel hindeute, den EU-Migrationspakt für verbindlich zu erklären, ist... Mehr»
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Fidesz-Spitzenkandidat für EU-Wahl: „EU-Kommission ist wie ein kommunistisches Politbüro“

Überdeutliche Worte findet der ungarische Justizminister, gleichzeitig Spitzenkandidat der Fidesz für die Europawahl, für die EU-Kommission in ihrem jetzigen Zustand. Mehr»