Schlagwort

EU-Parlament

Exklusiver Vorabdruck: Warum können Wahlen (fast) nichts ändern?

An allen Bäumen und Laternenmasten begegnen uns die etwas krampfig "lächelnden" Gesichter von Kandidaten für das EU-Parlament. Sie versprechen, dass sie nach ihrer Wahl soziale Gerechtigkeit,... Mehr»

EU-Ministerrat bremst EU-Parlament bei Entschädigungen für Bahnreisende in der EU aus

Keine Einigkeit zwischen dem EU-Parlament und den Mitgliedsstaaten bei Entschädigungen für Verspätungen und entgangene Leistungen für Bahnkunden. Der EU-Ministerrat hat im Gegenteil Pläne in den... Mehr»

SPÖ-Frau will Enteigungen – Karas empört: Europa kämpft noch immer mit Folgen kommunistischer Staatswirtschaft

Die österreichische SJ-Politikerin Julia Herr will private Firmen enteignen. Der Europaabgeordnete Othmar Karas (ÖVP) fordert von SPÖ-Spitzenkandidat Schieder nun eine Klarstellung und will, dass... Mehr»

Peymani über Europas Chance: „Diskutieren wir endlich ergebnisoffen über die Europäische Union!“

Viele Wähler haben resigniert, weil der Brüsseler Apparat ohnehin tut, was er will. Das Europäische Parlament scheint nur noch als Kulisse für die Hinterzimmer zu dienen, in denen ein kleiner... Mehr»

Egon W. Kreutzer: Chronischer Zerfall der Mehrheiten ein Alarmzeichen für die Demokratie

Knappe Wahlausgänge mögen seriöse demokratische Wahlen zwar in ein spannendes Spektakel verwandeln und damit Aufmerksamkeit auf sich ziehen, doch letztlich sind sie ein Zeichen für das Siechtum... Mehr»

Plastik ade: Was bedeutet der Abschied vom Einwegstrohhalm?

Sie sind bunt, biegsam und kommen manchmal in Begleitung eines Sonnenschirmchens aus Papier: Plastik-Strohhalme sieht man beim Kindergeburtstag, in der Cocktailbar oder am Strand. Aber zumindest in... Mehr»

„Plan für Europa“: Salvini sieht Schlüsselrolle Italiens und Polens für politische Wende in der EU

In der Frage der Russland-Sanktionen konnten sich Polens PiS-Parteichef Kaczyński und Italiens Innenminister Salvini nicht einigen. Umso stärker war der Konsens jedoch hinsichtlich der Notwendigkeit... Mehr»

Kap. 5: Europa ist in den Händen des Feindes (Teil 5)

Ein Blick auf die Rolle der Sozialdemokratie in Europa. Mehr»

Dieselfahrverbote: Deutsche Umwelthilfe will Erzwingungshaft gegen bayerische Landesregierung durchsetzen

Der Deutschen Umwelthilfe reicht es nicht mehr, nur gegen die Gemeinden zu klagen. Wer sich weigert, die Fahrverbote durchzusetzen, soll in Erzwingungshaft genommen werden. Mehr»

MEP Farage: „Frau Merkel, ist es nicht Zeit, sich bei den deutschen Bürgern zu entschuldigen?“

Angela Merkel hat bei ihrer 90-minütigen Rede vor dem EU-Parlament u.a. die Schaffung einer Europäischen Armee befürwortet, eine Schulden- und Bankenunion begrüßt, und die gemeinsame... Mehr»

Mit eigenen Polizeieinheiten gegen den „Neofaschismus“: Europaparlament verabschiedet Resolution mit DDR-Aroma

Mit 335 gegen 90 Stimmen fand jüngst eine Entschließung im Europaparlament eine deutliche Mehrheit, in der es um „neofaschistische Gewalttaten“ ging. Dabei wurden unter anderem weitreichende... Mehr»

EU will Plastikflut mit Verboten eindämmen

Plastik ist praktisch und günstig in der Herstellung. Kein Wunder, dass Plastikprodukte oft nur einmal benutzt und dann weggeworfen werden - mit schlimmen Folgen für die Umwelt. Die EU will dagegen... Mehr»

Konservative Revolution: Tschechiens Präsident Zeman empfängt Bannon und Bystron

Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Sonntag, 23.9. den ehemaligen Chefstrategen im Weißen Haus Stephen Bannon und den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron empfangen, um die... Mehr»

Salvini in Österreich: Werden Sozialisten in wenigen Monaten aus dem Europäischen Parlament verdrängen

"Und ich bin sicher, dass wir Europa in wenigen Monaten gemeinsam mit Orban regieren werden", so Salvini bei einer Pressekonferenz mit dem stellvertretenden österreichischen Ministerpräsidenten... Mehr»

AfD-Meuthen: „Das Europäische Parlament ist völlig überdimensioniert“

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen meldet sich aus dem EU-Parlament und kritisiert, dass nach dem Wegfall der britischen Mandate nicht automatisch auch das Parlament verkleinert werde. Mehr»

Überparteiliche Initiative fordert Abschaffung der zweimaligen Zeitumstellung auf EU Ebene

Am Donnerstag den 25.10. hielt eine überparteiliche Initiative zur Abschaffung der zweimaligen Zeitumstellung eine Pressekonferenz in Straßburg. Ziel der Pressekonferenz war es auf neueste... Mehr»

Brüssel fordert Aufhebung der Grenzkontrollen aller EU-Länder bis Ende des Jahres

Die Eurokraten in Brüssel wollen in einen Normalzustand zurückkehren und die Grenzkontrollen zwischen den europäischen Ländern in sechs Monaten aufheben. Länder wie Österreich, Deutschland,... Mehr»

EU-Präsident Tatjani rechnet mit 30 Millionen Flüchtlingen aus Afrika

EU-Parlamentspräsident Tatjani rechnet mit bis zu 30 Millionen Einwanderern aus Afrika in den nächsten zehn Jahren. Lösen könne man das Problem seiner Meinung nach durch den Bau von... Mehr»

Beatrix von Storch über den Schulz-„Defekt“ – Keine Alternative zu Merkel

Beatrix von Storch ist seit 2014 Mitglied im Europäischen Parlament. In einem Beitrag auf „Die Freie Welt“ hat sie sich mit ihrem ehemaligen Parlamentskollegen Martin Schulz befasst und kam zu... Mehr»