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EU-Wahl

Kommunalwahlen in NRW: Pyrrhussieg für Laschet – Ende des Höhenflugs der Grünen?

CDU-Landeschef Armin Laschet sieht sich als Sieger der Kommunalwahlen in NRW. Die CDU blieb trotz Verlusten stärkste Kraft. Die Grünen schneiden schwächer ab als im Vorjahr bei... Mehr»

„Kriminell“: Vorwürfe gegen deutsche Medien nach manipulativer Wiedergabe von Straches Ibiza-Video

Die jüngst geleakten Aktenteile aus den „Ibiza“-Ermittlungen, die Ex-FPÖ-Chef HC Strache massiv entlasten, werfen die Frage auf, ob deutsche Medien bewusst und in der... Mehr»

Axel Retz: 1: 0,000000279 und „Schicksalswahl“? Ein scheindemokratischer Mummenschanz

In Brüssel und Berlin interessierte es niemanden auch nur ansatzweise, wo die Wähler ihr Kreuzchen platziert hatten, welche Sitzverteilung des EU-Parlaments sich daraus ergab und... Mehr»

EU-Kommission: Fortschritte im Bereich der Desinformation zu verzeichnen

"Böswillige Akteure ändern ständig ihre Strategien", schreibt die EU-Kommission in einer gemeinsamen Erklärung zum Thema Desinformation. "Wir müssen stets versuchen, ihnen... Mehr»

EU-Sondergipfel wird nach Verzögerung fortgesetzt – Wahl vermutlich am Mittwoch

Es wird weiter debattiert: Neben dem EU-Kommissionspräsidenten sind die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten zu vergeben. Der neue Präsident des EU-... Mehr»

LBGT-Agenda in Polen: „Die Regenbogenflagge ist das neue Hammer und Sichel“

Die LGBT-Parade zum „Pride Month“ in Warschau war begleitet von verbalradikalem Auftreten zahlreicher Teilnehmer gegenüber der Katholischen Kirche und der regierenden PiS. Bei... Mehr»

Jürgen Fritz bohrt tief: Wer steckt hinter der Rezo-Kampagne? | ET im Fokus

Rezo produziert seine Videos vielleicht ganz alleine, vielleicht auch nicht, das können wir schwerlich überprüfen, auf jeden Fall aber gibt es Firmen dahinter, die seine Videos... Mehr»

Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker schließt Zusammenarbeit mit AfD nicht aus

Sascha Ott (CDU) in Mecklenburg-Vorpommern will die AfD-Wähler nicht ausgrenzen. Das wäre gegenüber den Wählern in dem nordöstlichsten Bundesland, die die AfD gewählt haben... Mehr»

EU-Wahlsieg von Salvini: Italiens Regierungschef Conte droht mit Rücktritt

Mit dem deutlichen Sieg der Lega bei der EU-Wahl haben sich in Italien auch die Kräfteverhältnisse unter den Parteien des Regierungsbündnisses in Rom verschoben. Nun droht... Mehr»

AfD-Sachsen: „Wir wollen regieren, daher heißt unser Wahlprogramm ‚Regierungsprogramm'“

Die sächsische AfD beschloss am Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im September 2019. Der Regierungsanspruch in Sachsen steht gleich im Namen: Es heißt... Mehr»

Wer immer Andrea Nahles nachfolgt – sein Problem bleibt die SPD selbst

Eine schnelle Entscheidung über die Nachfolge der zurückgetretenen Andrea Nahles an Bundes- und Fraktionsspitze der SPD wird es offenbar nicht geben. Am Montag wurde bekannt, wer... Mehr»

Kanzlerkandidat Habeck? – Was wird dann aus dem „Wünsch-Dir-Was-Weltverbesserer-Wohlfühl-Bonus“ der Grünen?

Mit den hohen Wahlergebnissen der Grünen kommt für sie das Thema Kanzlerkandidat auf. Doch würde den Menschen bewusst, was die Vorstellungen der Grünen für ihren Lebensalltag... Mehr»

Klausurtagung der CDU – Brinkhaus mahnt Große Koalition zur Ruhe

Der CDU-Vorstand trifft sich am Sonntag zur Klausurtagung. Bei den Beratungen im Konrad-Adenauer-Haus liegt der Führungsspitze eine Wahlanalyse der Bundesgeschäftsstelle vor, die... Mehr»

Britischer Blogger: „Grüne Agenda nicht ohne Waffengewalt und Panzer auf den Straßen durchsetzbar“

Obwohl die Grünen in einzelnen Ländern Europas bei den EU-Wahlen deutlich Stimmen gewonnen haben, bleiben sie ein Phänomen, das vor allem auf Nordwesteuropa und dort dessen... Mehr»

Jan Fleischhauer: Politischer Einfluss von YouTube-Influencern wird überschätzt

Der Erfolg der Grünen bei der EU-Wahl versetzt die übrigen Parteien in Geschäftigkeit. Man will bei Jungwählern besser ankommen und erstarrt in Ehrfurcht vor den... Mehr»

Italien: Historisches Debakel der Linken lässt Salvini gleich mehrere Optionen

Die EU-Wahlen in Italien haben nicht nur den Rechtsparteien Lega Nord und Fratelli d’Italia deutlich den Rücken gestärkt. Gleichzeitig haben linke Kräfte aller Schattierungen... Mehr»

Marine Le Pen nach EU-Wahlen: Macron hat „weder die Ehrlichkeit noch den Anstand, zurückzutreten“

In einer ersten Reaktion auf den Ausgang der Wahlen zum Europäischen Parlament in Frankreich hat Marine Le Pen, Chefin des Rassemblement National, Präsident Macron aufgefordert,... Mehr»

EU-Wahl in Duisburg: Islamistisch dominierte Partei erzielt in Meidericher Wahllokal fast 36 Prozent

1001 Nacht im Stimmbezirk 1001 der Stadt Duisburg bei der EU-Wahl: Die von Einwanderern mit deutlichen Sympathien für die Muslimbruderschaft und den türkischen Präsidenten Recep... Mehr»

„Spiegel-Online“-Reporter springt Annegret Kramp-Karrenbauer bei: „Vorwürfe sind böswillig“

Die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach „Regeln“ fürs Internet, um „Meinungsmache“ vor Wahlen zu verhindern, schlägt weiter hohe Wellen. Einige... Mehr»