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EU: Linke Schwedin für Migration zuständig – künftig gibt´s auch Kommissar für „Europäische Lebensart“

Die künftige EU-Kommission muss noch im Europäischen Parlament bestätigt werden. Präsidentin von der Leyen will künftig auch ein Ressort für den „Schutz unserer europäischen Lebensweise“... Mehr»
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Häme im Netz: Von der Leyen verwechselt europäische Institutionen

Mit einem Fauxpas sorgte Ursula von der Leyen in ihrem Rücktrittsschreiben als Bundesverteidigungsministerin am Montag für Irritationen. Die Politikerin, die heute als EU-Kommissionspräsidentin... Mehr»
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EU-Parlament – Weber: „Es gab mächtige Kräfte, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren wollten“

Bei der Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten haben fast 100 Abgeordnete von SPE, EVP und Liberalen nicht für den zuvor vereinbarten Kandidaten gestimmt. Dies deutet auf tiefen Frust in den Reihen der... Mehr»
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Von der Leyen und Lagarde als Gewinner in deutsch-französischem Deal – Verlierer ist die EU

In Medien und Politik wird der Ratskompromiss über künftige EU-Spitzenposten vom Dienstagabend als „Postenschacher“ gebrandmarkt. Tatsächlich bleibt den Spitzenkandidaten zum Amt des... Mehr»
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Wahl des Kommissionspräsidenten – Weber: „Trauriger Tag für die europäische Demokratie“

Die Vorschläge der Staats- und Regierungschefs für das künftige EU-Spitzenpersonal sind keineswegs Selbstläufer im Europaparlament. Vor allem Ursula von der Leyen ist umstritten. Die Europa-SPD... Mehr»
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EVP-Kreise: Deal um Timmermans als Juncker-Nachfolger „tot“ – konservative Regierungschefs dagegen

Merkel, Macron, Sánchez und Rutte hatten sich während des G20-Gipfels auf Timmermans als nächsten Kommissionschef verständigt. Dies sorgt bei konservativen Regierungschefs für Unmut. "Die... Mehr»
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Sondergipfel der EU ab 18 Uhr: EU-Postenpoker – Oettinger will Weidmann als EZB-Chef

Für Sonntagabend ist der Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs angesetzt, es geht um die EU-Spitzenposten. EU-Kommissar Oettinger will Weidmann als Chef der EZB, der tschechische... Mehr»
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Britischer Blogger: „Grüne Agenda nicht ohne Waffengewalt und Panzer auf den Straßen durchsetzbar“

Obwohl die Grünen in einzelnen Ländern Europas bei den EU-Wahlen deutlich Stimmen gewonnen haben, bleiben sie ein Phänomen, das vor allem auf Nordwesteuropa und dort dessen reiche... Mehr»
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Brüsseler Personalpoker beginnt nach Europawahl – Weber erneuert Führungsanspruch und sucht nach Partnern

Die großen Volksparteien gehen verkatert in den Morgen nach der Europawahl. Das Regieren wird schwieriger in Europa und die Suche nach einem neuen EU-Kommissionschef ebenfalls. Mehr»
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NEWSTICKER EU-Wahl: EU-kritische Brexit-Partei in Großbritannien bei 31,5 Prozent – In Italien siegt Salvinis Partei, in Österreich die ÖVP

In Österreich siegte die ÖVP, in Frankreich die Partei von Le Pen, in Ungarn Orbán. In Deutschland musste CDU/CSU und SPD Verluste hinnehmen. Hier der ET-Newsticker zur EU-Wahl. Mehr»
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„Leider Gottes“: Weber befürchtet gutes Ergebnis für „Rechtspopulisten“

Einen Tag vor der Europawahl fürchtet EVP-Spitzenkandidat Weber ein gutes Ergebnis für "Rechtspopulisten". Mehr»
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Ungarns Orbán unterstützt EVP-Spitzenkandidat Weber nicht mehr: „Hat mein Land beleidigt“

Der ungarische Regierungschef Viktor Orban will den Spitzenkandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, Manfred Weber (CSU), nicht mehr unterstützen. Mehr»
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Orbán vor Treffen mit Salvini: „EVP muss sich zwischen Patriotismus und Selbstmord entscheiden“

Am Donnerstag wird Ungarns Premierminister Viktor Orbán in Budapest mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini zusammentreffen. In einem Interview mit „La Stampa“ würdigte Orbán dessen... Mehr»
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Weber verärgert: Nehmen Briten an Europawahl teil, sinken seine Mehrheitschancen weiter

Der Spitzenkandidat der EVP für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, könnte der Leidtragende einer Brexit-Verschiebung sein. Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl und ein zu... Mehr»
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Orbán: EU-Elite in Brüssel lebt in einer Blase – Ungarn will Schulterschluss mit Polen und Italien

In einem Radiointerview rief Ungarns Premierminister Viktor Orbán seine Landsleute dazu auf, seine Partei, den Fidesz, mit einem deutlichen Auftrag auszustatten, die Souveränität des Landes... Mehr»
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EU-Kommissionspräsident: Fehlen Weber Fidesz-Stimmen, könnte Vestager lachende Dritte sein

Ohne die Stimmen der suspendierten Fidesz dürfte die EVP zwar noch auf eine Mandatsmehrheit im EU-Parlament hoffen. Eine Mehrheit für Manfred Weber als Kommissionspräsident wird aber fraglicher.... Mehr»
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Manfred Weber gibt keine Entwarnung bezüglich Auschluss der Fidesz-Partei

Viktor Orbán habe damit begonnen, Plakate seiner umstrittenen Kampagne gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und den US-Investor George Soros abhängen zu lassen. Manfred Weber (CSU) will mehr... Mehr»
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EVP-Verbleib von Fidesz: Weber stellt Bedingungen

Wenn die Fidesz-Partei in der EVP bleiben möchte, soll Orbáns Regierung drei Bedingungen erfüllen. Mehr»
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Viktor Orbán im „Welt“-Interview: „Ungarn folgt weiter dem Weg Helmut Kohls – Deutschland hat ihn 2015 verlassen“

Im Interview mit der „Welt“ weist Ungarns Premierminister Viktor Orbán Forderungen nach einem Ausschluss seiner Partei aus der EVP zurück. Helmut Kohl habe Fidesz einst dorthin eingeladen.... Mehr»