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Fahrverbot

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SPD droht Autobauern bei Diesel-Nachrüstungen mit Bußgeldern

Für immer mehr Städte werden Dieselfahrverbote verhängt. Nach dem Urteil in Berlin stehen die Autohersteller stärker in der Kritik. Aus Sicht der Opposition muss aber nicht nur die Industrie... Mehr»
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Diesel-Urteil: „Weg frei für Enteignung deutscher Autofahrer“ und „Armutszeugnis für Autoland Deutschland“

Besonders fraglich wird das Urteil, wenn man genauer betrachtet, wer hinter den Klagen steht und welche Argumente vorgebracht werden. Mehr»
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AfD im Bundestag: Fahrverbote politisch gewollt

Die AfD fordert heute im Bundestag eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Diese seien politisch gewollt. Mehr»
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AfD Rheinland-Pfalz zu Dieselfahrverboten: „Hier sind Milliardenwerte zerstört worden durch die jahrelange Untätigkeit der Politik“

In Frankfurt am Main müssen Dieselbesitzer ab dem kommenden Jahr mit Fahrverboten rechnen. Die AfD Rheinland Pfalz geht davon aus, dass dies auch für deren Landeshauptstadt Mainz zutreffen wird. Mehr»
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SPD: Es ging in Stuttgart nicht um die Reduzierung von Schadstoffen, sondern stets um Fahrverbote

Absurd: Das Verwaltungsgericht von Baden-Württemberg verhängte ein Zwangsgeld gegen das Land Baden-Württemberg. Für den Fraktionsvorsitzenden der SPD zeigt sich, dass es Verkehrsminister Hermann... Mehr»
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Berüchtigt für 1600 Gerichtsverfahren pro Jahr – Deutsche Umwelthilfe will Verkehrswende

Die Deutsche Umwelthilfe ist bekannt und berüchtigt für 1600 Gerichtsverfahren pro Jahr, vor allem für Diesel-Fahrverbote. In vielen Fällen hat sie gewonnen. Etwas anderes aber bezeichnet der... Mehr»
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Wahlversprechen nicht eingelöst: Meuthen kritisiert Merkel wegen Diesel-Fahrverbot

Vor der Bundestagswahl erklärte Kanzlerin Angela Merkel noch, man müsse die drohenden Fahrverbote unbedingt verhindern. Nun hat Hamburg die ersten Fahrverbote verhängt. AfD-Bundessprecher Jörg... Mehr»
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Umwelthilfe will elf weitere Städte wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte verklagen

Auch in Dortmund, Bochum, Düren, Paderborn, Offenbach, Heilbronn, Ludwigsburg, Backnang, Esslingen, Marbach und Reutlingen will die Deutsche Umwelthilfe wegen der Luftqualität klagen. Mehr»
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Hamburg kündigt erste Diesel-Fahrverbote ab Ende April 2018 an

Hamburg wird die vom Senat beschlossenen Fahrverbote kurzfristig umsetzen. Anlieger der betroffenen Straßen sind von der Beschränkung ausgenommen. Mehr»
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Bundesregierung bereitet neue Rechtsgrundlage für Fahrverbote vor

Die Bundesregierung hält Fahrverbote für Dieselautos in Innenstädten offenbar für unvermeidlich - eine neue Rechtsgrundlage für Verkehrsverbote soll geschaffen werden. Mehr»
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Kommunen geben sich vor Diesel-Urteil optimistisch

Die Kommunen sind optimistisch: "Die offenkundig auf mediale Aufmerksamkeit abzielende Erwartung der Deutschen Umwelthilfe, dass mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Deutschland... Mehr»
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Gegen Fahrverbotsurteil: Baden-Württemberg zieht vor Bundesverwaltungsgericht 

Ende Juli verhängte das Stuttgarter Verwaltungsgericht Fahrverbote für Stuttgart – das Urteil sorgte bundesweit für Furore. Nun will Baden-Württembergs Regierung beim Bundesverwaltungsgericht in... Mehr»
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Saudiarabischer Prediger begründet Fahrverbot für Frauen mit deren „Winzgehirn“

In Saudi-Arabien behauptete ein ranghoher Geistlicher, die Gehirne von Frauen seien normalerweise nur halb so groß wie die von Männern. Wenn sie jedoch zum Shopping gingen, schrumpften ihre Gehirne... Mehr»
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Autokonzerne wollen weniger für Diesel-Fonds zahlen

Die drei großen deutschen Autohersteller wollen deutlich weniger Geld in den Milliardenfonds einzahlen, der Kommunen im Kampf gegen Fahrverbote helfen soll. Sie werden sich "entsprechend ihrer... Mehr»
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Dieseltreffen mit Kanzlerin Merkel: Städte wollen mehr Unterstützung

Die Kanzlerin will am Montag mit Bürgermeistern reden, um die schlechte Luft in Städten zu verbessern. Doch welche Erwartungen haben Kommunen an Berlin? Das große gemeinsame Ziel lautet,... Mehr»
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AfD: Fahrverbote sind eine Enteignung der Dieselfahrer

"Wer den Diesel politisch angreift, gefährdet rund 900.000 Arbeitsplätze", sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Fahrverbote seien außerdem eine "Enteignung der Dieselfahrer". Mehr»
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Fahrverbote bei sämtlichen Straftaten möglich

Straftätern droht in Zukunft der Entzug ihres Führerscheins - Richter können als "Nebenstrafe" den Führerschein entziehen. Mehr»
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Münchens Oberbürgermeister erwägt Diesel-Fahrverbote: „Messwerte sind erschreckend“

Insgesamt sind in München 295.000 der 720.000 zugelassenen Pkw Diesel. Ein flächendeckendes Fahrverbot wäre eine drastische Maßnahme und die am weitesten reichende Einschränkung, die es bisher in... Mehr»
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ADAC nennt geplante Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge „Enteignung“

Der ADAC spricht angesichts der geplanten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Innenstädten von einer "Enteignung" der Autofahrer. 13 Millionen Diesel-Autos sollen aus den Innenstädten verbannt... Mehr»
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Köln: LKW-Fahrverbot am Karnevalssonntag und Rosenmontag

Die Stadt Köln verhängt ein LKW-Fahrverbot für die Innenstadt vom Karnevalssonntag bis Rosenmontag, 22 Uhr. Mehr»