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Frank-Walter Steinmeier

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Steinmeier warnt vor zweitem Lockdown: „Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle“

Kommt der zweite Lockdown? Nicht, wenn sich die Bürger verantwortungsvoll verhalten, verspricht der Bundespräsident. Er warnt vor Sorglosigkeit und Ignoranz. Mehr»
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Ines Härtel als erste ostdeutsche Verfassungsrichterin vereidigt

Es ist kein ganz normaler Richterwechsel in Karlsruhe. Erstmals erhält eine Juristin aus Ostdeutschland ihre Ernennungsurkunde für das Bundesverfassungsgericht. Mehr»
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BGH: Bundespräsident ernennt drei neue Vorsitzende Richter

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Richter am Bundesgerichtshof Gabriele Cirener, Klaus Bacher und Günther M. Sander zu Vorsitzenden Richtern am Bundesgerichtshof (BGH) ernannt. Das... Mehr»
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„Wir sind verwundbar“: Bundespräsident ruft zu Geduld und Solidarität auf

Frank-Walter Steinmeier wendet sich in einer außergewöhnlichen Fernsehansprache an das Volk. Das Staatsoberhaupt würdigt die Menschen dafür, wie sie mit den harten Einschränkungen leben. Fast... Mehr»
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Bundespräsident hält am Samstag um 19.15 Uhr Ansprache zur aktuellen Corona-Lage

Normalerweise hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier derartige Ansprachen nur an Weihnachten. Aber aufgrund der aktuellen Situation will er sich heute zur Corona-Pandemie äußern. Mehr»
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Dreitägige Sicherheitskonferenz in München startet mit Grundsatzrede Steinmeiers

Eskalation in Syrien, weiter Gefechte in Libyen, Streit über 5G und Nordstream mit den USA: Die Themenpalette für drei Tage Münchner Sicherheitskonferenz ist lang. Etwa 35 Staats- und... Mehr»
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Israel: Staatsgäste aus fast 50 Ländern bei Holocaust-Gedenken – Meuthen begrüßt Teilnahme von Steinmeier

Es ist das größte Staatsereignis seit der Gründung Israels 1948: Beim Internationalen Holocaust-Forum wird an die Befreiung von Auschwitz vor 75 Jahren erinnert. Steinmeier hält als erster... Mehr»
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40 Jahre Grüne: Steinmeier lobt und mahnt

Seit der Gründung der Partei in Westdeutschland 1980 hätten die Grünen Deutschland verändert – es sei offener, vielfältiger, menschlicher und moderner geworden, so der Bundespräsident. Mehr»
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Polnischer Politologe: Deutsche liegen „in wichtigen politischen Fragen immer noch sehr falsch“

Der an der Universität Regensburg lehrende Politikwissenschaftler Jerzy Maćkow hat in einem Interview mit der polnischen Presseagentur PAP erklärt, deutsche Journalisten schrieben über Polen mit... Mehr»
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Festakt zur deutschen Einheit mit Steinmeier und Merkel

Das Bürgerfest läuft schon, jetzt ist die Politik am Zuge: Bei einem Festakt in Kiel äußern sich Kanzlerin Merkel und Bundesratspräsident Günther zum Stand der deutschen Einheit. Die... Mehr»
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Grüne: Steinmeier soll in Glückwunsch-Telegramm zu Chinas Staatsgründung Hongkong ansprechen

Am 1. Oktober 1949 riss die Kommunistische Partei in China die Macht an sich – das ist bald 70 Jahre her. In seinem Glückwunsch-Telegramm zum 70. Jahrestag der Staatsgründung China soll... Mehr»
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Polen: Steinmeier und Duda gedenken der ersten Opfer des Zweiten Weltkriegs

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Polen anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf das Land um "Vergebung" gebeten. Mehr»
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„Ich bin rechts, und das ist gut so“: NZZ-Kommentator wehrt sich gegen ideologisches Gaslighting

Dass nicht nur in Deutschland von "rechts" gesprochen wird, wenn "rechtsextrem" gemeint ist, ist weniger ein Ausdruck semantischer Schlamperei, sondern bewusster Begriffsverwischung, schreibt Lucien... Mehr»
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Neue Panne bei Flugbereitschaft: Bundespräsident muss in Privatjet für 30.000 Euro

Erneut eine Panne bei der Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums: Beinahe hätte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier deshalb vor eineinhalb Wochen die Jubiläumsfeier zu 70 Jahren... Mehr»
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Steinmaier will gegen „Lautsprecher, Radikalinskis und Verschwörungstheorien“ kämpfen

Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bedauert, dass die Bürger des Landes ihre Verfassung zu wenig kennen würden. Eine Kaffeetafel am Schloss Bellevue... Mehr»
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Lehrer schreibt „Offenen Brief“ an den Bundespräsidenten zur Diskussionskultur und freien Forschung

Am Wochenende erreichte uns der Offene Brief des Lehrers Ulrich Wortberg an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, den wir hiermit veröffentlichen. Er enthält eine Antwort des besorgten... Mehr»
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Steinmeier befürwortet Brexit-Verschiebung: „Müssen negative Auswirkungen begrenzen“

Laut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sei die Verlängerung der Brexit-Frist bis Ende Oktober richtig. Denn es müsse alles getan werden, um die negativen Auswirkungen zu begrenzen. Mehr»
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Bundespräsident Steinmeier eröffnet Fontanejahr in Neuruppin

In Neuruppin ist das Fontanejahr gestartet. Eröffnet hat es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In seiner Rede nannte er, wodurch sich die Romane des gefeierten Schriftstellers auszeichnen. Mehr»
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„Nicht in meinem Namen“: Abdel-Samad auf Distanz zu Steinmeier und dessen Gruß an das Mullah-Regime

Im Rahmen einer Veranstaltung mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der bekannte islamkritische Autor Hamed Abdel-Samad das Staatsoberhaupt offen für dessen Glückwunschtelegramm an das... Mehr»
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Steinmeier verteidigt sein Schreiben an den Iran anlässlich von Nationalfeiertag

Steinmeier hatte dem Iran zum Nationalfeiertag am 11. Februar gratuliert, der dieses Jahr den 40. Jahrestag der Islamischen Revolution im Iran markierte. Daraufhin hagelte es Kritik. Der... Mehr»