Schlagwort

Gesetzentwurf

">

US-Gesetzentwurf soll Chinas Seltene-Erden-Monopol brechen und die US-Produktion fördern

China hat mit massivem Dumping in den letzten Jahren die meisten Anbieter Seltener Erden vom Weltmarkt gedrängt. Das kommunistische Regime hat mit einem Marktanteil von fast 90 Prozent eine... Mehr»
">

Kreutzers aktueller Kommentar über „Das böse Messer“

"Wer die Messer wegsperrt, die Stecher aber, so sie denn ermittelt wurden, nach Feststellung der Personalien wieder auf freien Fuß setzt, hat meines Erachtens ein tiefgreifendes Erkenntnisproblem."... Mehr»
">

Fraktionsübergreifender Widerstand gegen Spahns Organ-„Spende“-Lösung

Wer nicht ausdrücklich sagt, dass er seine Organe nicht Spenden will, soll automatisch Spender werden, ob er davon weiß oder auch nicht, so die vom derzeitigen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU)... Mehr»
">

Islamisten in Deutschland: Terror-Rückkehrer durch neues Gesetz besser geschützt?

IS-Terroristen darf die deutsche Staatsangehörigkeit nicht entzogen werden, so die aktuelle Rechtslage in Deutschland. Mehr»
">

Immobilienpreise auf Rekord-Hoch: Neues Makler-Gesetz könnte Käufer entlasten

Acht von zehn der teuersten Städte und Landkreise befinden sich in Bayern, doch auch in anderen Region, z. B. im Thüringer Wald, ziehen die Immobilienpreise stark an. Eine Änderung der... Mehr»
">

AfD-Politiker Brandner will Ende der Ehe für alle: „Kommen Sie auf den Boden des Grundgesetzes zurück“

Es ist Donnerstag und bereits lange nach Mitternacht, da ist die Bundestagssitzung mit ihren Tagesordnungspunkte noch immer im Gange. Schuld daran sind kurzfristig einberufene... Mehr»
">

Video: „Volksverhetzungen gegen Deutsche für strafbar erklären“ – AfD will Gesetz ändern

In einer mitreißenden Rede setzte sich heute im Bundestag der AfD Abgeordnete Jens Maier für eine Änderung im Paragrafen 130 des Strafgesetzbuches (StGB) ein, der die Strafbarkeit der... Mehr»