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Grenzen

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Deutschland im Krisenmodus: Wird das Coronavirus die Weltuntergangspropheten dahinraffen?

Die derzeit Platz greifenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens infolge des Coronavirus beschäftigen auch das Feuilleton. In der „Welt“ mahnt Don Alphonso zur Individualvorsorge, Blogger... Mehr»
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Grünen-Chef Habeck äußert Verständnis für Grenzkontrollen

Obwohl er unter den derzeitigen Bedingungen Verständnis für Grenzkontrollen habe, sagte Grünen-Chef Robert Habeck, dass die EU-Staaten sich mangels Koordination nicht in einen... Mehr»
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Grenzen dicht in Europa – bleiben bald die Regale leer?

In der Coronavirus-Krise haben etliche EU-Länder einseitig Grenzkontrollen und Einreisestopps verhängt. Aber kann das gutgehen in einem gemeinsamen Binnenmarkt? Gesucht wird dringend eine... Mehr»
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„Seebrücke“ demonstrierten vor Kanzleramt gegen „Abschottungspolitik der EU“

Mehrere Tausend Menschen haben am Dienstagabend vor Kanzleramt und Reichstag für eine Öffnung der EU-Grenzen demonstriert. Sie fordern, den Flüchtlingen aus Syrien Gelegenheit zu geben, in die EU... Mehr»
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„Flüchtlingskrise“ 2015: De Maizière schrieb an den europäischen Kommissar für Migration einen Brief

Während Kanzlerin Angela Merkel 2015 keine Notwendigkeit sah, den unkontrollierten Zustrom illegaler Migranten zu stoppen, machte sich ihr damaliger Innenminister Thomas de Maizière offenbar mehr... Mehr»
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Nach Verurteilung zweier Bosnier – AfD: Sachsens Grenze steht offen für Kriminelle und Terroristen

Die AfD-Fraktion in Sachsen fordert die Bundes- und Landesregierung auf, die nationale Außengrenzen endlich wirkungsvoll zu sichern. Vor dem Hintergrund der Verurteilung zweier Bosnier wegen... Mehr»
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„Strukturiert und dynamisch“: Nigerianische Mafia nutzt Italien als Brückenkopf in Europa

Seit Italiens Innenminister Matteo Salvini die Häfen geschlossen hat, steht die nigerianische Mafia in Europa vor zuvor nicht gekannten Problemen. In den letzten fünf Jahren waren jedoch zahlreiche... Mehr»
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Wählt Görlitz den ersten AfD-Oberbürgermeister Deutschlands?

Bei den Kommunalwahlen in Görlitz tritt CDU-Politiker Octavian Ursu aus Rumänien gegen den Görlitzer AfD-Politiker Sebastian Wippel an. Mehr»
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Kampf gegen illegale Migration: EU will Frontex bis 2027 auf 10.000 Beamte aufstocken

Zum Kampf gegen illegale Einwanderung soll die EU-Grenzschutzbehörde Frontex bis zum Jahr 2027 auf 10.000 Beamte aufgestockt werden. Eine entsprechende Vorlage verabschiedete das Europaparlament am... Mehr»
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Österreich lässt straffällig gewordene Migranten nicht mehr einreisen

An der Grenze zu Deutschland verschärft Österreich sein Vorgehen. Zurückweisungen von Migranten aus Deutschland würden seit Mitte Februar nicht mehr akzeptiert. Mehr»
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Werteunion fordert öffentliche Debatte zu UN-Migrationspakt: „Nachbarländer machen es uns vor“ + Video

Während seine Partei gerade der Öffentlichkeit erklärt, dass der UN-Migrationspakt "kein völkerrechtlicher Vertrag" und "rechtlich unverbindlich" sei, ist es für Alexander Mitsch von der... Mehr»
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Sarah Wagenknecht: „Offene Grenzen eine irreale Forderung für die Menschen“

Sarah Wagenknecht (Linke) sprach sich erneut öffentlich gegen offene Grenzen und eine unkontrollierte Zuwanderung aus. Daher wird es auch keine offizielle Teilnahme ihrer Sammelbewegung "Aufstehen"... Mehr»
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Stellungnahme von Vera Lengsfeld vor dem Petitionsausschuss des Bundestages (gesamter Text)

Die Initiatorin der "Gemeinsamen Erklärung 2018" Vera Lengsfeld gab heute vor dem Petitionsausschuss des Bundestages eine Stellungnahme zu ihrer Petition ab. Hier die Stellungnahme im genauen... Mehr»
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Neue bayerische Grenzpolizei erstellte seit Anfang Juli 1750 Anzeigen

Im Juli hatte die bayerische Grenzpolizei ihre Arbeit aufgenommen, seit dem 18. Juli ist eine Vereinbarung mit der Bundespolizei zu Grenzkontrollen in Kraft. Mehr»
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Philosoph: „Ein Austausch des Spitzenpersonals der Union ist überfällig“

Er gilt als einer der einflussreichsten Denker im Lande. Unter Gerhard Schröder war Julian Nida-Rümelin Staatskulturminister. Das Handelsblatt führte nun ein höchst interessantes Interview mit dem... Mehr»
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Schäuble: „Wir sehen und spüren nun konkret, was Globalisierung bedeutet und mit uns macht – ob es uns gefällt oder nicht“

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist mit 45 Jahren Zugehörigkeit zum Bundestag der dienstälteste Abgeordnete des Parlaments. Er sagt: "Wir sehen und spüren nun konkret, was die... Mehr»
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Kurz: „Die Verantwortung liegt bei jenen, die 2015 und 2016 eine falsche Flüchtlingspolitik betrieben haben“

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte bei seiner Rede am Mittwoch im Wiener Nationalrat neben dem Seitenhieb auf Merkel auch auf einen "ordentlichen Außengrenzschutz", denn nur so könne... Mehr»
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EU plant bis 2021 nach dem Vorbild der USA Verfahren für Einreisegenehmigung

Die EU führt ein Einreiseverfahren für Bürger aus Drittstaaten nach dem Vorbild der USA ein. Die Grünen und Vertreter der Linken stimmten bei der Verabschiedung der Verordnung im EU-Parlament... Mehr»
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Merkel und Seehofer erstaunt über den Fall des Islamisten und Wiedereinreisers Sayed M.

Und wieder eine Skandalmeldung in der deutschen Asylpolitik - es geht um die Wiedereinreise bereits abgelehnter Migranten. Bundeskanzlerin Merkel als auch Bundesinnenminister Seehofer zeigen sich... Mehr»
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Medien warnen Merkel: „Nicht Stabilität des Landes riskieren für eine Politik, die keiner will“

2015 entschied Bundeskanzlerin Angela Merkel im Alleingang, tausende Flüchtlinge nach Deutschland einreisen zu lassen. Jetzt könnte ihr Innenminister Horst Seehofer im Alleingang die ganze Sache... Mehr»