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Grenzöffnung

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„Mini-Schengen“: Österreich und Nachbarn planen Grenzöffnung ab Mitte Juni

Zwischen Prag, Wien und Bratislava könnte schon bald wieder Reisefreiheit herrschen. Die Regierungen planen eine Art "Mini-Schengen". Was die Grenze zwischen Tschechien und Deutschland angeht, gibt... Mehr»
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Wien kündigt Öffnung der Grenze zu Deutschland ab 15. Juni an

Österreich hat die Öffnung der Grenze zu Deutschland ab dem 15. Juni angekündigt. Ab diesem Datum werde die Grenzöffnung wieder möglich sein, sagte die österreichische Tourismusministerin... Mehr»
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Politiker fordern Grenzöffnung – FDP: Schließen der Grenzen ist Placebo-Politik und gehört abgeschafft

Seit fast zwei Monaten wird auch an deutschen Grenzen wieder kontrolliert. Ob das im Kampf gegen das Virus hilft, ist umstritten. Nächste Woche will Seehofer entscheiden, wie es weitergeht. Vielen... Mehr»
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Grenzöffnung: Innenminister Seehofer gegen Kanzler Kurz

Eine Wiederaufnahme des Reiseverkehrs zwischen Deutschland und Österreich ist noch nicht angedacht: "Solange das Virus keinen Urlaub macht, müssen auch wir uns mit unseren Reiseplänen... Mehr»
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Chinas Internetuser misstrauen offiziellem „Sieg“ gegen Corona-Epidemie: Diese drei Kriterien sind entscheidend

Wie ist die Seuchenlage wirklich in China? Internetuser nannten drei wichtige Indikatoren für die Einschätzung der Situation, da man den offiziellen Angaben der Staatsmedien misstraut. Mehr»
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Kritik an Aufnahmebeschluß – Hessens Europaministerin: „Keine Grenzöffnung in Salami-Taktik“

Als falsches Signal des Koalitionsausschusses hat die hessische Europaministerin Lucia Puttrich, den Beschluss zur Aufnahme von Minderjährigen aus den griechischen Lagern bewertet. Das käme einer... Mehr»
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Vor Erdogan-Besuch: Von der Leyen lehnt Öffnung der griechisch-türkischen Grenze ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt heute zu Gesprächen nach Brüssel. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen setzte mit ihrer Ablehnung einer Grenzöffnung zur Türkei ein... Mehr»
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9. November 1989: Ich war dabei – Es war nicht Schabowski, der die Grenzöffnung verkündet hat

Davon dass die Berliner Mauer und die gesamten Grenzanlagen der DDR ab sofort geöffnet würden und die Bürger der DDR ohne jegliche Kontrolle in den Westen gelangen könnten, war in Schabowskis... Mehr»
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Maaßen im Exklusiv-Interview: „Parteien betreiben Marketing-Politik – Medien und Politiker im Biotop“ + Video

"Da ich mir über die Situation in Deutschland sehr große Sorgen mache, habe ich mir gedacht: Ab und an sage ich mal meine Meinung," sagte Hans-Georg Maaßen im Interview im Epoch Times Büro in... Mehr»
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Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther: CDU darf keine rückwärtsgewandten Debatten führen

Vor dem "Werkstattgespräch" hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther vor einer rückwärtsgewandte Debatte gewarnt. Mehr»
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Syriens Frauen stehen ohne Männer da – Sie appellieren: „Schickt sie nach Hause“

Ein Reporter des schwedischen Rundfunksenders SVT hat Damaskus besucht. Syrische Frauen erklärten ihm, infolge der massenhaften Flucht nach Europa stünden zu wenig Männer zum Wiederaufbau zur... Mehr»
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Geheimpapier führt zu massiver Kritik an Grenzöffnung – Lindner: Enthüllungen werfen „grelles Licht“ auf Merkels Regierungspraxis

Im September 2015 gab es keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung der deutschen Grenze. Dies steht in einem Geheimpapier des Innenministeriums. Nun hagelt es Kritik gegen Merkel. Mehr»
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Bestseller-Autorin zu 2015: „Wir haben damals einem großartigen Kontrollverlust zuschauen müssen“

Charlotte Link, Bestseller-Autorin, berichtet bei Markus Lanz, wie erschrocken sie über das Verhalten der Bundesregierung in der Migrationskrise 2015 war. Mehr»
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Dresdner Politik-Professor Werner J. Patzelt analysiert die Lage der Nation

Der Dresdner Politik-Professor Werner J. Patzelt hat sich schon oft in die öffentliche Diskussion eingeschaltet. Mit scharfem Blick analysiert er seit Beginn der Migrationskrise die Zustände in... Mehr»
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Neue Zürcher Zeitung: Die vergiftete Saat der Flüchtlingskrise

„Die Versäumnisse der Vergangenheit rächen sich mit Verzögerung. Extreme Ereignisse wie die Flüchtlingskrise ziehen extreme Reaktionen nach sich, manchmal erst nach Jahren." NZZ-Kommentator Eric... Mehr»
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Tichys-Kolumnist: Grün lackiert – Wie Roth und Göring-Eckardt Merkel benutzen

Wenn man den Äußerungen der beiden Grünen Claudia Roth und Katrin Göring-Eckardt Aufmerksamkeit schenkt, merkt man, dass ihre Partei in keinster Weise eine Opposition im Bundestag bildet - ganz im... Mehr»
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Klage der AfD Bundestagsfraktion zur Grenzöffnung liegt beim Bundesverfassungsgericht vor

Die AfD Bundestagsfraktion hat am 14. April 2018 beim Bundesverfassungsgericht eine Organklage eingereicht. Mehr»
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Wie der „Obergrenzen-Minister“ Seehofer die Grenzen selbst offen hält

Die mündliche Anweisung der Bundeskanzlerin zur Grenzöffnung wird immer noch befolgt, obwohl "die Kanzlerin nicht befugt ist, aus eigener Machtvollkommenheit darüber zu entscheiden, ob Personen... Mehr»
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Unerwartetes Medienecho zur Erklärung 2018 – Broder: „Was trifft, trifft auch zu“

Die "Gemeinsame Erklärung 2018" hat offenbar "einen Nerv getroffen, der bereits blank da lag", meint Journalist Henryk M. Broder in einem Kommentar zu dem unerwarteten Medienecho, dass die... Mehr»
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Rechtsstaatlichkeit spielt keine Rolle mehr – Eine Analyse von Peter Haisenko

Schon längst haben mehrere (Ex-)Verfassungsrichter festgestellt, dass Merkels Grenzöffnung im Spätsommer 2015 gegen das Grundgesetz verstoßen hat. Horst Seehofer hat dazu von einer Herrschaft des... Mehr»