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Große Koalition

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So würden die Deutschen heute wählen: Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit

Aktuell käme die schwarz-rote Regierungskoalition gerade noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte dagegen eine andere Zweierkombination. SPD und Union sind zwar nicht noch weiter gesunken, aber sie... Mehr»
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Thierse hadert mit eigener Partei: SPD von „Klima der Verdächtigungen und des Hasses“ erfüllt

In der SPD-Bundestagsfraktion reichen die Reaktionen auf das Ergebnis der Mitgliederbefragung von Skepsis bis hin zu blankem Entsetzen. Einige Parteimitglieder suchen sogar schon nach möglichen... Mehr»
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SPD-Mitgliedervotum: Kritiker befürchten politischen Selbstmord der Sozialdemokratie

Mit dem Votum für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an der Parteispitze hat die SPD-Basis zu erkennen gegeben, dass sie ein Scheitern der Großen Koalition hinzunehmen bereit wäre. Politische... Mehr»
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Habeck prophezeit Fortbestand der Groko bis 2021: „Das Gewürge geht weiter“

"Ich gehe aber auch davon aus, dass diese Koalition so mit sich selbst beschäftigt ist, dass keine großen Antworten mehr möglich sind, also, dass das Gewürge weitergeht, aber es wird weitergehen",... Mehr»
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Merkel auf Kurs der SPD? Grundrente wie im Koalitionsvertrag angedacht sei „nicht administrierbar“

Bereits am kommenden Sonntag soll der Koalitionsausschuss eine Einigung zur Grundrente erzielen. Differenzen um die Bedürftigkeitsprüfung zogen sich auch durch die jüngste Sitzung der... Mehr»
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„Erlöst das Land, erlöst euch selbst“: Ruf nach Ende der Großen Koalition wird lauter

Die Große Koalition versprach Stabilität und bewirkte das Gegenteil, wie die Wahlergebnisse von Thüringen zeigen. Neuwahlen seien den Bürgern zumutbar, es sei die Angst der Parteien vor weiteren... Mehr»
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CDU-Politiker von Beust: Bürger können die Große Koalition „nicht mehr sehen“

In einem Kommentar für die „Welt“ rät Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust davon ab, zu versuchen, die Wahlerfolge der AfD mit hochtrabenden Theorien zu erklären oder... Mehr»
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Bewerber um SPD-Chefposten bricht Tabu: „Dann wählen wir halt einen Bundestagsvizepräsidenten der AfD“

Für die ewige Blockade der SPD, an der Bewerber um den Posten des AfD-Bundestagsvize scheitern, zeigt Alexander Ahrens kein Verständnis. Ahrens bewirbt sich um den SPD-Vorsitz und ist derzeit... Mehr»
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Lauterbach (SPD) fordert Ende der GroKo: „Mit der Union ist nichts mehr zu machen“

"Der Verzicht auf eine Vermögensteuer ist schlicht und ergreifend unethisch", sagte SPD-Vorsitzender Karl Lauterbach. Er will die Einführung der Vermögenssteuer vorantreiben. Denn 45 Familien in... Mehr»
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„Soli wird fallen, und zwar ganz“: Rechnungshof-Präsident hält Teillösung für verfassungswidrig

Die große Koalition will trotz verfassungsrechtlicher Bedenken bereits am Mittwoch die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschließen. Im Falle der Verfassungswidrigkeit komme es zu... Mehr»
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Olaf Scholz: Retter der SPD oder letztes Aufgebot?

Das Kandidatenfeld um den SPD-Vorsitz ist dicht gedrängt. Seit Olaf Scholz erklärt hat, entgegen früheren Ankündigungen doch zu kandidieren, gibt es jedoch einen klaren Favoriten. Will Scholz die... Mehr»
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Scheer und Lauterbach pochen auf Mitgliederbefragung zu Verbleib in der „GroKo“

Da die Mitglieder der SPD über den Eintritt in die "GroKo" entschieden haben, sollten sie auch über einen Verbleib in der Großen Koalition entscheiden. Mehr»
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Aufbäumen bei „Anne Will“: Union und SPD wollen Schockstarre gegenüber Grünen überwinden

CDU-Vize Volker Bouffier und SPD-Ministerin Franziska Giffey zeigten sich am Sonntagabend bei „Anne Will“ entschlossen, der Großen Koalition doch noch einmal ein Durchstarten zu ermöglichen.... Mehr»
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Entlastung von Paketboten: Koalition einigt sich auf Gesetze zu Paketbranche und weniger Bürokratie

Die Spitzen der Großen Koalition haben ihren Streit um das Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche beigelegt. Der Koalitionsausschuss einigte sich nach Angaben der... Mehr»
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Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag von Schwarz-Rot hat sich die Koalition um Handlungsfähigkeit und Harmonie bemüht – zentrale Streitpunkte blieben aber nach einem mehrstündigen Spitzentreffen ungelöst.... Mehr»
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Erste Bilanz zu einem Jahr Große Koalition – Alt-Kanzler Schröder: Wann will Merkel eigentlich aufgeben?

Am Donnerstag begeht die große Koalition ihr einjähriges Bestehen. In Feierlaune ist jedoch kaum jemand. Mehr»
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Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich – AfD nicht mehr zurückdrängbar

Der Politikwissenschaftler Probst sieht die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr als Belastungsprobe für die GroKo im Bund. Mehr»
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Boehringer (AfD) zum Bundeshaushalt: „Gendersensible Männerarbeit in Nicaragua statt Entlastung der Bürger“

Seit Freitag steht der Bundeshaushalt 2019. Die Koalition lobt sich selbst für ihre Ausgabendisziplin und ein weiteres Unterbleiben der Neuverschuldung. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses,... Mehr»
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Wer kriegt schneller die Kurve? Merkel oder Nahles? Nach dem Hessen-Debakel könnten sie die Notbremse ziehen

Ähnlich wie in Bayern erlebten Union und SPD bei der gestrigen Landtagswahl in Hessen einen Absturz. Die AfD konnte neun Prozent zulegen und ist mit 13,1 Prozent künftig im Parlament vertreten, die... Mehr»
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Kanzlersturz voraus? Hessen-Wahl könnte Ende der Ära Merkel besiegeln – Auch Nahles wankt

Niemand aus den Führungsetagen der Berliner Koalitionsparteien will es offen aussprechen, aber ein drastischer Absturz von SPD und CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen am Sonntag in Hessen... Mehr»