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Große Koalition

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CDU-Politiker von Beust sieht „Drang nach Bestrafung der Eliten“ und Unmut über GroKo hinter AfD-Erfolgen

In einem Kommentar für die „Welt“ rät Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust davon ab, zu versuchen, die Wahlerfolge der AfD mit hochtrabenden Theorien zu erklären oder... Mehr»
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Bewerber um SPD-Chefposten bricht Tabu: „Dann wählen wir halt einen Bundestagsvizepräsidenten der AfD“

Für die ewige Blockade der SPD, an der Bewerber um den Posten des AfD-Bundestagsvize scheitern, zeigt Alexander Ahrens kein Verständnis. Ahrens bewirbt sich um den SPD-Vorsitz und ist derzeit... Mehr»
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Lauterbach (SPD) fordert Ende der GroKo: „Mit der Union ist nichts mehr zu machen“

"Der Verzicht auf eine Vermögensteuer ist schlicht und ergreifend unethisch", sagte SPD-Vorsitzender Karl Lauterbach. Er will die Einführung der Vermögenssteuer vorantreiben. Denn 45 Familien in... Mehr»
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„Soli wird fallen, und zwar ganz“: Rechnungshof-Präsident hält Teillösung für verfassungswidrig

Die große Koalition will trotz verfassungsrechtlicher Bedenken bereits am Mittwoch die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags beschließen. Im Falle der Verfassungswidrigkeit komme es zu... Mehr»
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Olaf Scholz: Retter der SPD oder letztes Aufgebot?

Das Kandidatenfeld um den SPD-Vorsitz ist dicht gedrängt. Seit Olaf Scholz erklärt hat, entgegen früheren Ankündigungen doch zu kandidieren, gibt es jedoch einen klaren Favoriten. Will Scholz die... Mehr»
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Scheer und Lauterbach pochen auf Mitgliederbefragung zu Verbleib in der „GroKo“

Da die Mitglieder der SPD über den Eintritt in die "GroKo" entschieden haben, sollten sie auch über einen Verbleib in der Großen Koalition entscheiden. Mehr»
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Aufbäumen bei „Anne Will“: Union und SPD wollen Schockstarre gegenüber Grünen überwinden

CDU-Vize Volker Bouffier und SPD-Ministerin Franziska Giffey zeigten sich am Sonntagabend bei „Anne Will“ entschlossen, der Großen Koalition doch noch einmal ein Durchstarten zu ermöglichen.... Mehr»
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Entlastung von Paketboten: Koalition einigt sich auf Gesetze zu Paketbranche und weniger Bürokratie

Die Spitzen der Großen Koalition haben ihren Streit um das Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche beigelegt. Der Koalitionsausschuss einigte sich nach Angaben der... Mehr»
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Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag von Schwarz-Rot hat sich die Koalition um Handlungsfähigkeit und Harmonie bemüht – zentrale Streitpunkte blieben aber nach einem mehrstündigen Spitzentreffen ungelöst.... Mehr»
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Erste Bilanz zu einem Jahr Große Koalition – Alt-Kanzler Schröder: Wann will Merkel eigentlich aufgeben?

Am Donnerstag begeht die große Koalition ihr einjähriges Bestehen. In Feierlaune ist jedoch kaum jemand. Mehr»
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Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich – AfD nicht mehr zurückdrängbar

Der Politikwissenschaftler Probst sieht die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr als Belastungsprobe für die GroKo im Bund. Mehr»
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Boehringer (AfD) zum Bundeshaushalt: „Gendersensible Männerarbeit in Nicaragua statt Entlastung der Bürger“

Seit Freitag steht der Bundeshaushalt 2019. Die Koalition lobt sich selbst für ihre Ausgabendisziplin und ein weiteres Unterbleiben der Neuverschuldung. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses,... Mehr»
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Wer kriegt schneller die Kurve? Merkel oder Nahles? Nach dem Hessen-Debakel könnten sie die Notbremse ziehen

Ähnlich wie in Bayern erlebten Union und SPD bei der gestrigen Landtagswahl in Hessen einen Absturz. Die AfD konnte neun Prozent zulegen und ist mit 13,1 Prozent künftig im Parlament vertreten, die... Mehr»
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Kanzlersturz voraus? Hessen-Wahl könnte Ende der Ära Merkel besiegeln – Auch Nahles wankt

Niemand aus den Führungsetagen der Berliner Koalitionsparteien will es offen aussprechen, aber ein drastischer Absturz von SPD und CDU bei den bevorstehenden Landtagswahlen am Sonntag in Hessen... Mehr»
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„Systemische Erschöpfung westlicher Demokratie“: Röttgen fordert Weichenstellung für politische Veränderung auf CDU-Parteitag

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen im Interview: Es sei an der Zeit für mehr Wettbewerb im politischen Geschehen. Der kommende CDU-Parteitag sei dafür von strategischer Bedeutung. Mehr»
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Ein Weckruf: Das Ende GroKo wäre ein Neuanfang für die Demokratie in Deutschland

Das Ende der Großen Koalition wird Deutschland destabilisieren? Focus-Redakteur Ulrich Reitz sieht das anders. Eine Minderheitsregierung würde endlich wieder demokratische Prozesse in Gang setzen... Mehr»
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SPD-Vize Stegner nach 100 Tagen Nahles: SPD braucht klarere Kommunikation

SPD-Vize bescheinigt der SPD-Chefin "vulkanisches Temperament". Für bessere Umfragewerte gebe es aber kein Wundermittel. Mehr»
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CDU-Wirtschaftsrat stellt erste Bedingungen für Große Koalition

Der Präsident des Wirtschaftsrats, Werner Michael Bahlsen, fordert von einer Großen Koalition eine spürbare Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen und eine Begrenzung der... Mehr»
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SPD: Jusos sind gegen Neuauflage der GroKo

Die Jusos sind gegen eine Große Koalition der Bundesregierung. Sie glauben, dass es langfristig der Demokratie schade, weil es dann "keinen Richtungsstreit zwischen den großen Volksparteien" gäbe. Mehr»
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Niedersächsische CDU stimmt für große Koalition mit der SPD

Der Weg zu einer großen Koalition in Niedersachsen ist endgültig frei. Der Landesausschuss der CDU stimmte einstimmig für das Bündnis mit der SPD. Der in zweiwöchigen Verhandlungen erstellte... Mehr»