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Nach Gleis-Attacke: Psychiatrisches Gutachten wird erstellt

In welcher psychischen Verfassung war der Tatverdächtige im Fall der Frankfurter Gleis-Attacke? Das soll nun ein Gutachter beurteilen. Derweil gehen für die Familie des toten Jungen viele Spenden... Mehr»
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Mord an Lübcke: Gutachten zur Tatwaffe belastet Stephan E.

Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke haben Kriminaltechniker die Tatwaffe zweifelsfrei identifiziert. Ihr Gutachten belaste den Tatverdächtigen Stephan E. schwer,... Mehr»
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Hannover: Ex-Psychiatriepatient vergewaltigt Mitarbeiterin (22) nach Verlegung in ein Wohnheim

Er kam aus der Psychiatrie ins Wohnheim und beging dort gleich ein Verbrechen. Mehr»
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Die „Akte Mops“: Unfreiwillige Komik bei Rechtsgutachten zu Pfändung von Mops „Edda“

Mops Edda wurde bei einer Pfändung eingezogen. Das sorgte für Kritik. Die Stadt Ahlen gab ein Gutachten in Auftrag, um die Zulässigkeit der Pfändung zu prüfen. Die Experten geben der Stadt Recht. Mehr»
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Wirbel um Gutachten der EU-Kommission: Teile des UN-Migrationspakts doch für alle verbindlich?

Eine Woche, nachdem Ungarns Außenminister Peter Szijjártó von einem „Geheimpapier“ der EU-Kommission sprach, das auf das Ziel hindeute, den EU-Migrationspakt für verbindlich zu erklären, ist... Mehr»
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BND prüft falsche Vorwürfe zu „Rechtsextremismus“ gegen eigenen Professor – der klagt

„Wir sind zu einem Land der Verdächtigungen und Denunziationen geworden. Von dominierenden Narrativen abweichende Meinungen werden viel zu oft nicht konstruktiv diskutiert, sondern mit den... Mehr»
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Neuer Skandal um BER: Gutachten schätzt 100 Millionen Euro Mehrkosten für Pannen-Flughafen

Das Zusatzterminal für den geplanten Hauptstadtflughafen BER, das auf Grund der zu erwartenden Nachfrage von Billigairlines ausgebaut werden muss, wird doppelt so teuer wie erwartet. Davon geht ein... Mehr»
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Neue „teuerste Stadt Deutschlands“ – München nicht mehr auf Platz 1

10,63 Euro pro Quadratmeter. Netto. Kalt. Das ist der durchschnittliche Mietpreis ins Karlsfeld. Die Stadt 20 km vor München ist damit die teuerste Stadt Deutschlands. Luxus bekommt man für diesen... Mehr»
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Propagandasprache für ARD: Gespickt mit marxistischen und patriotischen Parolen

Die ARD sieht in den vielen Initiativen gegen den Rundfunkbeitrag offenbar eine Gefahr. Deshalb hat sie ein Framing-Handbuch in Auftrag gegeben, das sprachliche Strategien gegen die Kritiker der... Mehr»
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Frank Haubold: Die Odyssee einer Strafanzeige gegen Verteidigungsministerin von der Leyen

Auslöser für die Strafanzeige waren öffentliche Äußerungen der Bundesverteidigungsministerin, die eine Beteiligung der Bundeswehr an Angriffen auf die Arabische Republik Syrien nicht nur... Mehr»
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„Praktikanten-Niveau“ und „Gefälligkeitsgutachten“: Scharfe AfD-Kritik am Verfassungsschutz

Mittlerweile ist das gesamte interne Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz über die Einstufung der AfD als „Prüffall“ öffentlich nachlesbar. Führende AfD-Politiker sprechen von... Mehr»
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Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht – Partei fordert Konsequenzen für Haldenwang

Die AfD fordert wegen der Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens dienstrechtliche Konsequenzen für Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang. Mehr»
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„Prüffall“ – AfD kündigt Eilantrag und Strafanzeige an

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD wurde an Journalisten weitergereicht. Die AfD hat vom Inhalt jedoch keine Kenntnis. Daher wolle die Partei auch eine Strafanzeige stellen. Mehr»
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„Herrschaft des Unrechts“: Verfassungsschutz belastet AfD mithilfe von Antifa-Quellen und verweigert Akteneinsicht

Auch wenn das als Verschlusssache eingestufte Gutachten, das der Einstufung der AfD als "Prüffall" des Verfassungsschutzes zugrunde liegt, bereits unrechtmäßig der Presse zugespielt wurde, soll die... Mehr»
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Verfassungsschutz-Keule: Was die AfD tatsächlich zu befürchten hat

Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat ein weiteres Gutachten im Auftrag der AfD verfasst. Darin geht es um die möglichen beamtenrechtlichen Risiken, die für Mitglieder der Partei im Staatsdienst im... Mehr»
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War das zu erwarten? Psychiaterin findet wahren Grund für Bonner Camping-Vergewaltigung heraus: „Er wollte Geschlechtsverkehr“

Nachdem der Vergewaltigungsfall in die Revision ging, um Eric Kwame X. eine mögliche Schuldunfähigkeit zu attestieren, findet nun die neue Gutachterin den wahren Grund für das Verhalten des... Mehr»
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Fast jede zweite Apotheke ist bedroht: Ein umstrittenes Gutachten des Wirtschaftsministeriums

Apotheken vor Ort „versorgen“ die Menschen, der Versandhandel kann jedoch nur „liefern". Ein neues Gutachten empfielt eine Senkung der Arzneimittelpreise, obwohl 47 Prozent aller Apotheken... Mehr»
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Zensurgesetz nicht zustimmungsbedürftig: Bundesregierung weist Länder-Bedenken zurück

Ein Veto des Bundesrats wird nicht möglich sein gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas. Die Bundesregierung veröffentlichte gestern ein Statement, wonach das "NetzDG" keiner Zustimmung der Länder... Mehr»
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Skandalöse Details zum Germanwings-Absturz – War alles ganz anders?

War das Flugzeug überhaupt lufttüchtig? Warum fehlen wichtige Daten des Flugschreibers? Warum spricht niemand über das Wetter? Diese und andere Fragen wurden heute in Berlin gestellt. Mehr»
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Asyl-Gutachten: Ex-Verfassungsrichter Di Fabio liest Merkel staatsrechtlich die Leviten (Auszüge und Download)

„Ohne intakten Verfassungsstaat, und das möglichst weit verbreitet und als Modell funktionsfähig, gibt es keine Aussicht auf den aufrechten Gang des Menschen und den Schutz der Schwachen.“ Udo... Mehr»