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Hartz-IV

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Jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger leidet unter scharfen Sanktionen der Jobcenter

Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter Leistungen kürzt, muss dabei Einbußen in Höhe von einem Drittel oder mehr des Hartz-IV-Regelsatzes hinnehmen. Das geht aus einer Antwort... Mehr»
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Sektencharakter der SPD? Florian Gerster sucht Asyl bei der FDP

Nach 53 Jahren Mitgliedschaft hat Ex-Bundesarbeitsagentur-Chef Florian Gerster der SPD den Rücken gekehrt und sich der FDP angeschlossen. Er sieht seine frühere Partei mit ihrem Linkskurs auf einem... Mehr»
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Hartz-IV-Sanktionen: Bund kürzte 2018 Leistungen um 174 Millionen Euro

In 2018 hat der Staat Hartz-IV-Empfängern Leistungen im Wert von etwa 174 Millionen Euro gekürzt. Mehr»
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AfD kritisiert „Hartz-IV-Karussell“ – 991.000 Hartz-IV-Empfänger seit zehn Jahren auf Stütze angewiesen

Fast jeder fünfte der zuletzt rund 5,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger ist bereits seit mindestens zehn Jahren auf staatliche Unterstützung angewiesen. Das geht aus der Antwort des... Mehr»
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Arbeitsminister: SPD-Beschluss zu Hartz IV kein generelles Nein zu Sanktionen

"Verbindlichkeit heißt, dass es Konsequenzen hat, wenn man seine Pflichten verletzt", sagte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Der Beschluss der SPD zu Hartz IV ist keine generelle Absage an... Mehr»
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SPD setzt Bundesparteitag fort: Riexinger verlangt von SPD „klare linke Perspektive“

Die SPD setzt heute ihren Parteitag fort. Die Sozialpolitik steht heute auf dem Tagesplan, darunter eine Änderung von Hartz IV und ein höherer Mindestlohn. Mehr»
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Olaf Scholz auf der Abschussliste: Finanzminister könnte erstes Opfer des SPD-Linksrucks werden

Die SPD strebt offenbar den geordneten Ausstieg aus der Großen Koalition an. Stetig neue Forderungen nach „Nachverhandlung“ der Koalitionsvereinbarungen sind ein Anzeichen dafür. Nun soll, so... Mehr»
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Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?

Offenbar ist es zu einiger Verwirrung bei der Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV gekommen. Mehr»
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Scharfe Kritik an Umsetzung des Karlsruher Hartz-IV-Urteils

Minderungen um mehr als 30 Prozent des Regelbedarfs sind mit dem Grundgesetz unvereinbar, legte Karlsruhe fest. Die Umsetzung durch die Bundesagentur für Arbeit stößt nun auf Kritik. Mehr»
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Migrantenkrise fordert ihren Tribut: Jeder zweite Arbeitslose in Deutschland hat Migrationshintergrund

Die Sozialausgaben steigen stetig im Rahmen der Migrationskrise. 47,2 Prozent aller Arbeitslosengeldempfänger sind zugewandert oder stammen von einem zugewanderten Elternteil ab. Bei den... Mehr»
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Löhne arbeitender Hartz-IV-Empfänger um fast zehn Milliarden Euro aufgestockt

Löhne von arbeitenden Hartz-IV-Empfängern sind im vergangenen Jahr um fast zehn Milliarden Euro aufgestockt worden. Das geht aus neuen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die von der... Mehr»
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Bundestag diskutierte am Abend über Chinapolitik, Arbeit und Soziales, Nordstream 2, Syrien und mehr

Die heutige Sitzung des Bundestages umfasst 29 Themen und wird bis morgen 4:10 Uhr dauern. Die Themenbreite reicht von Hartz IV, der Bargeldnutzung, Hasskriminalität, dem Bildungssystem, der... Mehr»
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Hartz-IV: Bundesverfassungsgericht verkündet Urteil zu Sanktionen

Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe muss darüber entscheiden, ob oder in welchem Umfang Hartz-IV-Empfängern Leistungen gekürzt werden dürfen. Mehr»
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Hartz-IV-Empfänger bekommen ab Januar etwas mehr Geld

Bei der Berechnung der neuen Hartz IV Sätze wurden die kommenden Verteuerungen durch die Klimabeschlüsse der Bundesregierung noch nicht berücksichtigt. Mehr»
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Ökonom Piketty schlägt vor: Spitzensteuersatz von 90 Prozent und ein „Staatserbe“ für jeden von 120.000 Euro

Nach dem „bedingungslosen Grundeinkommen“ soll, wenn es nach dem Ökonomen Thomas Piketty geht, künftig auch ein „bedingungsloses Staatserbe“ zur Diskussion stehen. Mit 120 000 Euro soll... Mehr»
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„Systematische Einwanderung in die Sozialsysteme“: 75 Prozent der Syrer in Deutschland beziehen Hartz-IV

"Fast eine ganze Bevölkerungsgruppe ist systematisch in unsere Sozialsysteme eingewandert. (…) Kein Wunder, dass die Bundesregierung jetzt nach höheren Steuern ruft“, kommentiert AfD-Politiker... Mehr»
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Wohnkostenlücke: Jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger zahlt Teil der Miete selbst

Bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Häufig bleibt deshalb nur der Weg, die Mietdifferenz zu zahlen. "Dieses Geld fehlt Menschen, die jeden Cent dreimal umdrehen müssen, darunter Alleinerziehende und... Mehr»
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Gericht gegen Jobcenter: Kann die Pflege der eigenen Mutter „sozialwidrig“ sein?

Ein Jobcenter deklarierte es als "sozialwidriges Verhalten", als eine Hartz-IV-Empfängerin ihre Arbeit zugunsten der Pflege ihrer schwerkranken Mutter aufgab. Es verlangte die Rückzahlung der... Mehr»
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„Welt“: Grüne wollen hunderte Milliarden Euro für ideologische Projekte mit wenig Nutzen

Vom „nationalen Klimafonds“ über die „CO2-Steuer mit Bürgerenergiegeld“ bis hin zur „Ernährungswende“: Die Ideen der Grünen klingen revolutionär und weil sie als „alternativlos“... Mehr»
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Nur noch für Arbeitslose und Rentner? Wie die SPD über die Jahre am Wähler vorbeiagierte

Als Gerhard Schröder 2005 mit der vorgezogenen Bundestagswahl die Flucht nach vorne suchte, war Deutschland von einer erheblichen Arbeitslosenquote gekennzeichnet – und in der Bevölkerung... Mehr»