Schlagwort

Innenminister

">

„Gar kein Minister Kickl“: Bereitet ÖVP mit ihren Forderungen Wechsel zu Schwarz-Grün vor?

Die FPÖ hat ihren zurückgetretenen Parteichef HC Strache dazu überredet, auf sein Mandat als direkt gewählter EU-Abgeordneter zu verzichten, um eine Neuauflage von Türkis-Blau zu erleichtern. Nun... Mehr»
">

„Hier herrscht bald Anarchie“: Dramatische Warnung vor Umstrukturierung der Kölner Polizei

"Es wird zu einem vollkommenen Wildwuchs auf dem Wiener Platz und der dortigen Heroin-Szene kommen. Ladendiebstähle werden zunehmen." So die Prognose in einem anonymen Schreiben, dass die drohende... Mehr»
">

Gauland weist Vorwürfe an die AfD zurück: „Verrohung ist nicht von uns ausgegangen“

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, hat im Vorfeld der Aktuellen Stunde die Instrumentalisierung des Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke... Mehr»
">

NRW-Polizei „auf Schmusekurs“? Flugblatt soll chaotische Hochzeitskorsos verhindern

Chaotische Verhältnisse bei türkischen Hochzeiten, Staus und Blockierung von Autobahnen. Statt hart durchzugreifen, setzt die Polizei in NRW auf Präventionsmaßnahmen. Statt Handschellen gibt es... Mehr»
">

WerteUnion will CDU umkrempeln: Altmaier und von der Leyen aufs Altenteil – Maaßen ins Innenressort

In einem Interview mit der „Welt“ erneuert der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch, seine Forderungen nach einem personellen Wandel in der CDU. Ohne diesen wäre ein inhaltlicher... Mehr»
">

„Grenzschutz ist Bundessache“: Grüne klagen gegen bayrische Grenzpolizei

Die Kompetenz für eine Grenzpolizei liege nicht bei der Bayerischen Regierung, kritisiert die Grünen-Partei und fordern eine Entscheidung vom Verfassungsgerichtshof München. Mehr»
">

Österreich: Streit um 1,50 Euro-Asylpolitik hinter verschlossenen Türen?

Bis auf wenige Ausnahmen dürfen Asylbewerber in Österreich keine regulären Arbeitsstellen antreten, so lange sie keinen positiven Asylbescheid haben. Der Innenminister Österreichs will den... Mehr»
">

Abschiebung in Brandenburg Katz- und Maus-Spiel? – Innenminister in Erklärungsnot

Eine parlamentarische Anfrage der CDU und der AfD im Landtag von Brandenburg brachte Innenminister Schröter (SPD) in Bedrängnis. Er musste 1.338 ausreisepflichtigen Migranten im Bundesland... Mehr»
">

Österreich: Kickls Pläne zur Sicherungshaft stoßen bei der Opposition auf Widerstand

Während die ÖVP die Pläne des Innenministers Herbert Kickl (FPÖ) zur Sicherungshaft unterstützt, gibt es seitens der Opposition von SPÖ und NEOS teilweise heftigen Widerspruch. Mehr»
">

„Lassen keine tickenden Zeitbomben in unser Land“: Österreichs Innenminister Kickl will keine IS-Kämpfer zurückkehren lassen

Für den österreichischen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat der Schutz der eigenen Bevölkerung die höchste Priorität. Für ihn ist es deshalb inakzeptabel, tickende Zeitbomben wie die... Mehr»
">

Österreich: Kanzler Kurz unterstützt Sicherungshaft für straffällige Asylbewerber

„Ich bin bereit, alles zu tun, was notwendig ist, um die Bevölkerung vor gefährlichen Asylwerbern schützen zu können“, so Innenminister Kickl nach dem Messerangriff auf einen Amtsleiter.... Mehr»
">

Köln: Wollen Hambacher Waldrevolutionäre Innenminister Reul beim Rosenmontagsumzug attackieren?

Im Internet schaukeln sich die Aktivisten und Extremisten gegenseitig hoch. Von Sitzblockaden, geworfenen Bonbons, einzeln und in Dosen, gegen den Minister ist die Rede. Die Polizei nimmt solche... Mehr»
">

Österreich plant Sicherungshaft für gefährliche Asylbewerber – Wer trägt Verfassungsänderung mit?

Als Reaktion auf den Beamtenmord in Dornbirn plant das Innenministerium in Österreich eine Verfassungsänderung, um die Sicherungshaft für gefährliche Asylbewerber einzuführen. Die dafür nötige... Mehr»
">

Ex-Innenminister Gerhart Baum: Allmächtige Politiker lassen Bürger im Stich

Verständnis für die Bürger, Empörung und Unverständnis für die derzeitige politische Lage in der Dieselaffäre. Nach Auffassung des ehemaligen Innenministers Gerhart Baum (FDP) trägt die... Mehr»
">

Dornbirn-Mord: Innenminister Kickl fordert „Regelungen zum Schutz aller Österreicher“ – „Die Toten haben leider keine Stimme mehr“

Innenminister Kickl (FPÖ) spricht die Hintergründe des Mordes an dem Beamten in Dornbirn an. Mehr»
">

Die Antifa scheut vor nichts zurück: „AfD jagen im ganzen Land“

Warum schaut Bundesinnenminister Seehofer dem Treiben nur zu – Warum werden die Strafverfolgungsbehörden nicht sofort aktiv? Mehr»
">

Nach Mädchenmord in Wiener Neustadt: Österreichs Innenminister schreibt Brandbrief an EU-Kommissar für Migration

Österreichs Innenminister Herbert Kickl nimmt den Mord an der 16-jährigen Manuela in Wiener Neustadt zum Anlass, sich Hilfe suchend an den zuständigen EU-Kommissar in Brüssel, Dimitris... Mehr»
">

Nach Frauenmordserie: Österreichischer Innenminister richtet Arbeitsgruppe ein

Innerhalb von wenigen Tagen wurden in Österreich vier Frauen ermordet. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gab nun die Einrichtung einer Arbeitsgruppe bekannt, die sich speziell mit Mordfällen an... Mehr»
">

Wenn das Wort „Hetzjagd“ nicht über die Lippen will

Politiker der CSU und die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz haben die Gewaltexzesse im oberpfälzischen Amberg verurteilt – teils in einem Zusammenhang mit der mutmaßlichen... Mehr»
">

Thüringen: AfD verklagt Verfassungsschutzpräsident und Innenminister

Die thüringische AfD hat beim Landesverfassungsgericht in Weimar Klage gegen den Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier eingereicht. Mehr»