Schlagwort

Kanzleramt

">

Wirecard-Skandal: Wirtschaftsministerium weist SPD-Vorwürfe zur Kontrolle von Prüfgesellschaften zurück

Im Streit um die politische Verantwortung für den Wirecard-Skandal hat das Bundeswirtschaftsministerium Vorwürfe der SPD über Mängel bei der Kontrolle der Prüfgesellschaften zurückgewiesen. Die... Mehr»
">

Kanzleramts-Chef appellierte an alle Bürger zur Einhaltung der Corona-Bestimmungen

Nach Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sollten die Infektionszahlen „am Ende des Sommers auf einem möglichst niedrigen Stand sein“, sagte Braun. In der Frage einer Corona-Testpflicht... Mehr»
">

Wirecard-Skandal: Bundesregierung berät vor Sondersitzung über mögliche Reformen

Zwei Tage vor der Sondersitzung des Finanzausschusses im Bundestag zum Wirecard-Skandal hat die Bundesregierung ihren Reformwillen für die Finanzaufsicht bekräftigt. Mehr»
">

Wirecard: SPD will Scholz aus der Schusslinie bringen – Union will Altmaier heraushalten

Die Minister Olaf Scholz und Peter Altmaier könnten schon bald vor einem U-Ausschuss des Bundestages zum Wirecard-Skandal aussagen müssen. Unterdessen soll sich ein bislang flüchtiger Manager im... Mehr»
">

Bundestag: Sondersitzung zum Wirecard-Skandal mit Scholz und Altmaier geplant

Der Finanzausschuss des Bundestags will die Aufklärung im milliardenschweren Wirecard-Skandal vorantreiben. Mehr»
">

Merkel gerät in Wirecard-Skandal: Kanzleramt setzte sich für Markteintritt in China ein 

Einem Medienbericht zufolge soll sich das Kanzleramt für den inzwischen insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard und seinen damals geplanten Markteintritt in China eingesetzt haben. Der frühere... Mehr»
">

Corona-Lockerungsdebatte: Kanzleramtschef sieht keinen Machtverlust von Merkel

Durch das "Vorpreschen" mancher Bundesländer bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen sieht Kanzleramtschef Helge Braun keinen Machtverlust der Bundeskanzlern Angela Merkel (CDU). Er hält die... Mehr»
">

Kanzleramt ohne Plan wann der Zeitpunkt zum Ausstieg aus Corona-Maßnahmen gekommen ist

Laut Kanzleramtsminister Helge Braun hat die Bundesregierung noch keine definierten Kriterien für den Ausstieg aus den derzeitigen Corona-Maßnahmen. Mehr»
">

Merkel-Ansprache zur Corona-Krise: Lob für das Gesagte – Kritik für das, was unausgesprochen blieb

In ihrer Ansprache zur Corona-Krise beschränkte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf, die Dringlichkeit der Wahrung von Disziplin und der Einhaltung von Empfehlungen zu betonen. Von einer... Mehr»
">

Coronaschock für deutsche Wirtschaft vermeiden: Koalition berät über Anti-Krisenmaßnahmen

Union und SPD beraten am Abend im Bundeskanzleramt über Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft. CSU-Chef Söder erklärt: „Wir wollen keinen Coronaschock für die deutsche Wirtschaft.“ Mehr»
">

Kanzleramt mauert bei Nachfragen zur Flüchtlingskrise 2015

Das Kanzleramt gibt meist keine Antwort, wenn es nach relevanten Vorgängen in der Flüchtlingskrise 2015 gefragt wird. Meist heißt es, dass "keine Informationen im Sinne der Anfrage" vorliegen. Mehr»
">

„Seebrücke“ demonstrierten vor Kanzleramt gegen „Abschottungspolitik der EU“

Mehrere Tausend Menschen haben am Dienstagabend vor Kanzleramt und Reichstag für eine Öffnung der EU-Grenzen demonstriert. Sie fordern, den Flüchtlingen aus Syrien Gelegenheit zu geben, in die EU... Mehr»
">

Regierung gibt mehr als eine halbe Milliarde für Berater aus

Die einen halten externe Berater für Spezialaufgaben der Regierung für unerlässlich. Die anderen sehen darin eine reine Geldverschwendung und befürchten zu starken Einfluss von außen. Jetzt gibt... Mehr»
">

Autogipfel: Verband der Automobilindustrie fordert zweistellige Milliardenhilfen vom Bund

Um in Anbetracht politischer Forderungen nach einem Aus für den Verbrennungsmotor auf dem Weltmarkt noch konkurrenzfähig bleiben zu können, benötigen Autobauer und Zulieferer in Deutschland... Mehr»
">

Steingart: Merkel im „Weihnachtsschlaf“ – nur noch Dienst nach Vorschrift im Kanzleramt

Publizist Gabor Steingart attestiert Angela Merkel, im „Weihnachtsschlaf“ versunken zu sein. Vom Kanzleramt gingen keinerlei Impulse mehr aus. Mittlerweile scheine die Regierungschefin sich auch... Mehr»
">

NZZ: CDU wird keinen Neuanfang schaffen, solange Merkel im Kanzleramt sitzt

In einer Analyse zum CDU-Parteitag schreibt Hansjörg Müller in der NZZ, dass die Partei vor der dringenden Notwendigkeit einer Erneuerung steht. Dass AKK diese gestalten könne, sei denkbar, aber... Mehr»
">

FDP: Megabudget und immer mehr Personal – Das Kanzleramt muss stärker kontrolliert werden

"Das Kanzleramt darf nicht mehr länger eine Blackbox sein, in der sich faktisch ministerielle Verantwortung der parlamentarischen Kontrolle entzieht", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der... Mehr»
">

Drohen Deutschland kubanische Verhältnisse? Schlimmer geht immer!

Niemand sollte glauben, nur weil Havanna von Berlin rund 8.400 km Luftlinie entfernt ist, könnte unserer schönen Heimat, deren Nationalhymne auch „Au_to_bahn und Blech und Vo_holl_gas“ lauten... Mehr»
">

Seit GroKo-Start: Budget in Ministerien stark gestiegen – im Kanzleramt um 113 Prozent

Die Bundesministerien geben immer mehr Geld für Personal und Verwaltung aus. Während 2014 die Kosten bei 2,5 Millionen lagen, werden es im Jahr 2020 schon 3,5 Millionen sein. Mehr»