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Kommunen

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Städte- und Gemeindebund: Bundesländer sollen Kommunen fehlende Kita-Gebühren vollständig ersetzen

Eltern wurden und werden in der Corona-Pandemie die Kita-Gebühren erlassen - doch die Bundesländer gleichen den Städten und Gemeinden nicht die gesamten Kosten aus. Die Kommunen bleiben teilweise... Mehr»
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Städtetags-Präsident befürchtet Innenstadt-Sterben

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung, beschrieb die wirtschaftliche Situation in der sich die Städte und Gemeinden infolge der durch die Lockdowns ausgelösten Wirtschaftskrise... Mehr»
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Scholz will Wirtschaft mit Konsumgutscheinen ankurbeln – Schulze legt Konjunkturprogramm für Kommunen vor

Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen - nun werden erste Details bekannt. Und auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat ein... Mehr»
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Trotz Corona zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich Ende Juni

Ungeachtet der Corona-Pandemie soll Ende Juni die zweite Runde der Kommunalwahlen in Frankreich stattfinden. Als Termin für die Stichwahlen legte die Regierung den 28. Juni fest, wie Premierminister... Mehr»
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Söder lehnt Scholz-Plan ab: Altschulden tilgen um neue zu machen, ist „völlig absurd“

Scholz will weiterhin die Altschulden der Kommunen. Dies wird von CSU-Chef Söder und auch CDU-Vorsitzanwärter Merz kategorisch abgelehnt. Mehr»
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Widerstand aus der Union gegen Altschulden- und Corona-Plan von Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) plant bis zum Jahresende einen milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Deutschland. CDU/CSU kritisieren das Vorhaben scharf. Der CDU-Haushaltsexperte... Mehr»
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Städtetag begrüßt Hilfspaket von 57 Milliarden Euro für Kommunen – Verfassungsänderung wegen Altschulden geplant

„Alle Städte sind von der Coronakrise betroffen und werden von dem Paket profitieren", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung. Mehr»
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Wie die Fans mit den Geisterspielen umgehen: „Totentanz“

«Nein zum Fußball ohne Fans!» Ultra-Gruppen der "United supporters of Europe" fordern die Aussetzung des Spielbetriebs auf dem gesamten Kontinent. In der Bundesliga rollt der Ball am Wochenende... Mehr»
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Altmaier schlägt günstigen Strom für Windkraft-Kommunen vor

Wo neue Windräder entstehen, sollen die Städte und Gemeinden und ihre Bewohner in Zukunft auch etwas davon haben. Wirtschaftsminister Altmaier macht einen Vorschlag - dazu gehören auch... Mehr»
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Städtetag erwartet rund 20 Milliarden Einbußen durch Corona-Krise

Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren in den Kassen von Städten und Gemeinden. Vor allem die wichtigste Einnahmequelle bricht weg, weil es der Wirtschaft schlecht geht. Nun sollen Bund und... Mehr»
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Droht Boris Palmer ein Parteiausschluss? Habeck: „Meine Geduld ist erschöpft“

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer äußerte sich kürzlich kritisch zu den Corona-Maßnahmen und erntete dafür einen Shit-Storm. Nun denkt seine Partei über ein Parteiausschlussverfahren... Mehr»
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Palmer kritisiert weltweiten Shutdown: „Wir retten Menschen, die möglicherweise sowieso bald sterben“

Der Grünen-Politiker Boris Palmer hat den weltweiten Lockdown der Wirtschaft wegen der Corona-Krise erneut scharf kritisiert. „Ich sage es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland... Mehr»
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Städtetagspräsident: Kommunen drohen neben Steuerausfällen Mehrausgaben in Milliardenhöhe

Wegen der durch die Corona-Maßnahmen ausgelösten Wirtschaftskrise müssen sich die Städte und Gemeinden neben hohen Einbußen bei der Gewerbesteuer auf enorme Mehrausgaben einstellen. Mehr»
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Städtetag fordert „klare Perspektive“ für Lockerung statt Pauschalaussagen über „forsches“ Vorgehen

Es gehe nicht um "forsches" Vorgehen, sondern um Klarheit bei der weiteren Öffnung bemerkte der Sprecher des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung. Die Landeschefin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela... Mehr»
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Kommunale Spitzenverbände wollen Mitsprache bei Schulöffnungen

Um die Wiedereröffnung des Schulbetriebes sicherzustellen, haben die Verbände der deutschen Kommunen und der Städtetag ihre frühe Einbeziehung in die Planungen gefordert. Mehr»
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„Corona-Soli“ soll deutsche Kommunen aus Finanzkrise helfen

Die Finanznöte vieler Städte und Gemeinden brächten "die kommunale Handlungsfähigkeit in massive Gefahr", heißt es in einem Papier des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Aus diesem Grund... Mehr»
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Staat stellt für Corona-Maßnahmen mehr als 1000 Milliarden Euro zu Verfügung

Für Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise stellt der deutsche Staat mehr als 1000 Milliarden Euro zur Verfügung. Die bisher beschlossenen Maßnahmen summieren sich über alle staatlichen... Mehr»
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Rezession: Stadtwerke erwarten Umsatzeinbrüche – Strompreis wird nicht sinken

Führungskräfte in der Energiewirtschaft erwarten in der Corona-Krise einer Umfrage zufolge vor allem wirtschaftliche Schäden für die kommunalen Stadtwerke. 22,5 Prozent der 1003 Befragten... Mehr»
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Städtetag fordert bundesweit einheitliche Regeln für Alten- und Pflegeheime

"Es ist besonders bedrückend, dass die Zahl von Corona-Infektionen in Alten- und Pflegeheimen steigt", erklärte Städtetagspräsident Jung. Mehr»
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Bussen und Bahnen brechen die Einnahmen weg

Schüler und Arbeitnehmer zu Hause: Für Busse, U-Bahnen und Trams herrscht Flaute. Die Betreiber überlegen, wie die Rückkehr zum Normalbetrieb gelingen kann - und haben für Schüler eine Idee. Mehr»