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Kommunen

Kommunal- und Regionalwahlen neben EU-Wahl in Spanien

In Spanien haben am Sonntag parallel zur EU-Wahl auch Kommunal- und Regionalwahlen begonnen. Vier Wochen nach den Parlamentswahlen gelten die Abstimmungen als wichtiger Stimmungstest für den... Mehr»

NEWSTICKER Wahltag in Deutschland: Landtagswahl in Bremen angelaufen – Kommunalwahlen in zehn Bundesländern

Damit es für die Bürger einfacher wird, sind neben der EU-Wahl und der Landtagswahl in Bremen auch in zehn weiteren Bundesländern Kommunalwahlen angesetzt. Mehr»

„Entsorgungsnotstand“: Deutschlands Problem mit 1,7 Millionen Tonnen Klärschlamm jährlich

Die Toilettenspülung betätigt, ab in die Kläranlage und fertig. Doch was dann? Was bei den meisten Menschen kaum einen Gedanken verursacht, bereitet Kläranlagen-Betreibern Kopfschmerzen. Sie... Mehr»

Umfrageergebnis: Vertrauen in Kommunalpolitiker stärker als in Bundes- oder Europapolitiker

Die Bürger vertrauen in Deutschland einer Umfrage zufolge Kommunalpolitikern mehr als Bundes- oder Europapolitikern. Das ergab eine von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Befragung. Mehr»

Fast nackt, als Einhorn verkleidet: Linken-Politikerin sorgt mit freizügigem Kostüm für Aufregung

Eine Gartenschau, ein Einhorn, ein Bodypainting: Mit ziemlich wenig Kleidung hat eine Stadträtin aus Schwäbisch Gmünd für ziemlich viel Aufsehen gesorgt. Mehr»

Irland erklärt als zweites europäisches Land den Klimanotstand

Auch Irland hat den Klimanotstand ausgerufen. Greta Thunberg ist begeistert. Mehr»

„Sofortprogramm Saubere Luft“ – Bundesregierung gibt über eine Milliarde aus

Die Bundesregierung hat ein milliardenschweres "Sofortprogramm Saubere Luft" zur Verfügung gestellt. Mehr»

Klimanotstand in Konstanz – Stadt stellt alle Entscheidungen unter Umweltvorbehalt

London, Los Angeles, Vancouver und Konstanz. Als erste deutsche Stadt hat Konstanz den Klimanotstand ausgerufen. Immer mehr Städte wollen aktiv am Umweltschutz teilnehmen. Mehr»

Hannovers Oberbürgermeister beantragt nach Untreueverdacht Versetzung in Ruhestand

Nach einer Anklage wegen Untreueverdachts wird Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) seine Versetzung in den Ruhestand beantragen. Persönlich sehe er nach wie vor kein Fehlverhalten bei... Mehr»

Hannover: Schröders Geburtstagsempfang mit Beigeschmack – OB Schostok (SPD) wegen Untreue angeklagt

Nach mehrmonatigen Ermittlungen hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Untreue gegen den Oberbürgermeister von Hannover, Stefan Schostok (SPD), erhoben. Er soll eine unzulässige Gehaltszulage für... Mehr»

Kaum gewünscht: Nur wenige Menschen haben sich als divers gemeldet

Statt nur noch (m/w) für Männer und Frauen steht in manchen Stellenausschreibungen inzwischen (m/w/d): Darin spiegelt sich die Einführung der Geschlechtsoption divers in Deutschland wieder. Wie... Mehr»

Wohlstandsgefälle: Reiches Starnberg, armes Gelsenkirchen

In Deutschland gibt es einer Studie zufolge nach wie vor ein riesiges Wohlstandsgefälle zwischen den Regionen. Im bundesweit wohlhabendsten Landkreis Starnberg bei München war das durchschnittlich... Mehr»

Wie sollen die Altschulden der Kommunen getilgt werden?

Es geht um Kredite in Höhe von 48 Milliarden Euro, besonders aus Kommunen in Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen. Die Tilgung der Schulden ist laut Verfassung allein Sache der... Mehr»

Istanbuls neuer Bürgermeister feiert mit hunderttausenden Anhängern „Neuanfang“

Istanbuls neuer Bürgermeister Ekrem Imamoglu hat mit hunderttausenden Anhängern einen "Neuanfang" in der Stadt am Bosporus gefeiert. Bei der Kundgebung am Sonntag versprach der Politiker der CHP,... Mehr»

100 Milliarden Euro: Kommunen fordern Investitionspaket

Die Kommunen fordern ein Investitionspaket im Umfang von insgesamt 100 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre. Ziel sei es, „den Investitionsrückstand in den Kommunen aufzuholen“,... Mehr»

Städte kämpfen gegen Müll: 250 Euro für gespuckten Kaugummi

Jeder kennt das Ärgernis: Halden von Kaffeebechern neben Abfalleimern, klebende Kaugummis unter dem Schuh, Hundekot im Straßenbeet. Solche Umweltsünden sollen dieses Jahr vielerorts rasant teurer... Mehr»

Rheinland-Pfalz: Pirmasens hält Zuzugssperre für anerkannte Flüchtlinge aufrecht

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hält an einer Zuzugssperre für anerkannte Flüchtlinge nach Pirmasens in der Westpfalz fest. Trotz der Begrenzung des Zuzugs lebten... Mehr»

Gesetz zur Abschiebung: Städte- und Gemeindebund stellt sich hinter Seehofer

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich hinter das geplante Gesetz zur erleichterten Abschiebung von nicht anerkannten Flüchtlingen gestellt. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der... Mehr»

Türkische Regierungspartei beantragt Annulierung und Wahlwiederholung in Istanbul

Die türkische Regierungspartei AKP beantragte offiziell die Annullierung und Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Sie machte zahlreiche Unregelmäßigkeiten geltend. Mehr»