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Kommunen

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Heute Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel in München

Ob als Stadtoberhaupt in München und Berlin, Bundesjustizminister oder SPD-Chef - über die Parteigrenzen hinweg genoss Hans-Jochen Vogel hohes Ansehen. Zum Gedenken an ihn bei einer öffentlichen... Mehr»
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Zwei weitere Festnahmen nach Krawallen von Stuttgart

Knapp sechs Wochen nach den schweren nächtlichen Krawallen in der Stuttgarter Innenstadt sind zwei weitere Tatverdächtige ermittelt worden. Die 17 und 18 Jahren alten Deutschen wurden am Donnerstag... Mehr»
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Landesdatenschutzbeauftragter kritisiert Videoüberwachung in Stuttgart

Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte hat zu der vom Stuttgarter Gemeinderat beschlossenen Videoüberwachung von 30 Plätzen in der Innenstadt rechtliche Bedenken geäußert. Mehr»
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Kritik-Mail an Augsburger OB nach Gewalttat am Königsplatz – Absender muss vors Gericht

Die Gewalttat am Augsburger Königsplatz sorgte für viele Schlagzeilen. Der Oberbürgermeister von Augsburg erhielt in der Folge zahlreiche Hass-Nachrichten. Wegen einer Traueranzeige. Dies hat nun... Mehr»
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Frankfurter Opernplatz: Ab Mitternacht Durchsagen der Polizei, ab 1 Uhr Sperrstunde

Mit einer Sperrverfügung und einem großen Polizeiaufgebot hat die Stadt Frankfurt auf die Krawalle am Opernplatz reagiert. An dem Konzept will man zunächst festhalten. Mehr»
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Harte Zeiten für die Innenstädte: Eine Pleitewelle droht ab Herbst

Geschlossene Warenhäuser, verrammelte Boutiquen: Die Corona-Krise könnte zur Verödung etlicher Einkaufsstraßen in Deutschland führen. Fieberhaft suchen viele Kommunen deshalb zurzeit nach... Mehr»
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Palmer fordert Paradigmenwechsel wegen „Rotzbuben-Gehabe“ – auch für Flüchtlinge

Die Oberbürgermeister Boris Palmer (Tübingen), Richard Arnold (Schwäbisch Gmünd) und Matthias Klopfer (Schorndorf) befürworten anlässlich der Krawallnacht in Stuttgart sowie am vergangenen... Mehr»
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Katastrophaler Einbruch bei der Gewerbesteuer – Kein Geld für Schulen und Kindergärten?

Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Corona-Krise. Der Bund hat Milliardenhilfen zugesagt. Doch reicht das aus, über dieses Jahr hinaus? Mehr»
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Städte- und Gemeindebund hält Rückkehr zum Regelbetrieb an Schulen für schwierig

Die geplante Rückkehr zum Regelbetrieb an den Schulen nach den Sommerferien ist nach Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) eine immense Herausforderung für die Kommunen.... Mehr»
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Entscheidung über Betriebsaufnahme bei Tönnies offen

Wann darf Tönnies an seinem Hauptstandort wieder produzieren? Behörden und Experten haben ein Hygienekonzept geprüft. Ergebnis: Noch kein grünes Licht, aber technische Vorbereitungen laufen an. Mehr»
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SARS-CoV-2 auch in Fleischfabriken in Österreich

Nach mehreren Corona-Ausbrüchen in deutschen Großbetrieben meldet auch Österreich Fälle aus Fleischfabriken. Weitere Tests laufen noch. Mehr»
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Mit der Corona-Krise traten mysteriöse Schäden bei Wuppertaler Schwebebahn auf

Seit 120 Jahren fährt die weltberühmte Wuppertaler Schwebebahn durch die eng bebaute Großstadt. Doch zuletzt häuften sich Probleme mit dem Rückgrat des Nahverkehrs. Am Freitag haben die... Mehr»
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Essen, Leipzig und Augsburg: Welle von Bombendrohungen gegen Rathäuser

Gegen die Rathäuser in Augsburg, Leipzig, Mannheim und Essen sind am Freitag Bombendrohungen eingegangen. Nach Absuchungen durch die Polizei und Evakuierungen konnten die Ermittler in allen Städten... Mehr»
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Erhöhte Polizeipräsenz in Stuttgart zeigt Wirkung – Mehrere mutmaßliche Täter wurden identifiziert

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen mit Angriffen gegen die Polizei, Vandalismus und Plünderungen in der Stuttgarter Innenstadt, ist es diese Wochenende weitgehend ruhig geblieben. Die Polizei war... Mehr»
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Kommunalwahlen Frankreich: Dämpfer für Macrons Partei erwartet

In Frankreich findet heute die zweite Runde der Kommunalwahlen statt (Öffnung der Wahllokale um 8 Uhr, Schließung um 20 Uhr). Erwartet wird ein Dämpfer für die Partei von Präsident Emmanuel... Mehr»
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Stuttgart: Angespannt und leicht gereizt – mehrere hundert Beamte im Einsatz

Nach den jüngsten Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt ist es nach bisherigen Erkenntnissen an diesem Wochenende ruhig geblieben. Die Polizei war nach eigenen Angaben in der Nacht zum... Mehr»
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Hundertschaften in Stuttgart im Einsatz – Polizei spricht von aggressiver Grundstimmung

In der Nacht zum Samstag waren in der Stuttgarter Innenstadt hunderte Polizisten unterwegs. Bei Kontrollen hätte es laut Polizei eine aggressive Grundstimmung gegeben - aber keine größeren... Mehr»
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Niedersachsen: Schlachthof wird wegen Corona-Infektionen geschlossen

Nach einem größeren Corona-Ausbruch in einem Schlachthof im niedersächsischen Wildeshausen haben hat der Landkreis Oldenburg am Freitag eine Schließung des Betriebs und eine zweiwöchige... Mehr»
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Göttingen: Isolation für Hochhauskomplex nach einer Woche beendet

Im niedersächsischen Göttingen ist die Corona-Quarantäne für einen größeren Hochhauskomplex mit rund 700 Bewohnern nach einer Woche beendet worden. Die Isolation der betroffenen Anlage sei um... Mehr»
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Konjunkturpaket: Bundeskabinett beschließt Unterstützung für Gemeinden

Das Bundeskabinett billigte das Vorhaben, den Gemeinden die Hälfte der erwarteten Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr zu ersetzen. Mehr»