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Landtagswahlen

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Brandenburgs Freie Wähler bei vier Prozent – Bei letzter Wahl erhielten sie drei Mandate trotz Fünfprozenthürde

Der diesjährige Spitzenkandidat Péter Vida hofft darauf, dass die Freien Wähler die Fünfprozenthürde überschreiten - in jüngsten Umfragen liegen sie bei vier Prozent. Mehr»
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Brandenburg: Regierungsbildung nach Landtagswahlen dürfte schwierig werden – Parteien schließen AfD aus

Nach der Landtagswahl in Brandenburg am 1. September dürfte die rot-rote Regierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nicht fortgeführt werden – Umfragen zufolge ist das Bündnis... Mehr»
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Sächsische SPD macht Gemeinschaftsschulen zur Koalitionsbedingung

Die SPD will in Sachsen Gemeinschaftsschulen einführen und macht dies zu einer Bedingung einer Koalition, an der sie sich beteiligen würden. In der Gemeinschaftsschule würden die Schüler von der... Mehr»
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Brandenburg vor Landtagswahl: SPD vier, CDU fünf Punkte hinter der AfD

Seit 1990 war die SPD in Brandenburg immer die Nummer eins. 1994 holte sie dort über 54 Prozent, konnte bis 1999 sogar alleine regieren. Ganz klar auf Platz eins liegt derzeit laut einer aktuellen... Mehr»
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Ministerium als Sprungbrett? Warum AKK nicht lange Verteidigungsministerin bleiben könnte

Dass CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer demnächst in das Amt der Bundesverteidigungsministerin wechseln wird, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich durchgesetzt haben. Die SPD wurde gar... Mehr»
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CDU im Osten zwischen den Stühlen: Wie lässt sich im Herbst der Absturz verhindern?

Nach der Schlappe bei der EU-Wahl steht die CDU vor einer existenziellen Krise. Schon im Herbst muss sie Landtagswahlen im Osten bestreiten. Mit einer Anbiederung an die Grünen würde sie die AfD... Mehr»
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Sachsens Ministerpräsident gegen Koalition mit AfD: „Diese Leute spalten das Land und sind kompromissunfähig“

Die AfD ist zwar stärkste Kraft im Osten, aber sei ebenso "kompromissunfähig" wie die Grünen. Mit ihrer "verletzenden" und "abschätzenden" Haltung sei die AfD kein Koalitionspartner für die CDU,... Mehr»
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Mehrheit der thüringischen AfD-Wähler wollen Björn Höcke nicht als Ministerpräsidenten

Ernüchternde Zahlen für Björn Höcke in seinem eigenen Bundesland, wo er seit 2014 Fraktionsvorsitzender im Landtag ist. Nur fünf Prozent der Thüringer wünschen sich Björn Höcke als... Mehr»
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Thüringen: Rot-Rot-Grün und Kenia ohne Mehrheit – AfD bei 20 Prozent

Einer aktuellen INSA-Umfrage zur Landtagswahl in Thüringen zufolge könnte die AfD unter Landeschef Björn Höcke ihr Ergebnis fast verdoppeln. Die Wähler der AfD würden einen Regierungseintritt... Mehr»
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Kanzlerin unerwünscht: Ostdeutsche CDU-Politiker gegen Auftritte von Merkel in Landtagswahlkämpfen

Für viele Menschen in Ostdeutschland ist Kanzlerin Merkel wegen ihrer Migrationspolitik ein rotes Tuch. Manche in ihrer Partei haben die Angst, dass sie im Wahlkampf mehr schaden als helfen könnte. Mehr»
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Der Osten wird blau: Wahlkreisprognose sieht AfD auf Tuchfühlung zur CDU

Zwar hat die AfD seit der letzten Erhebung im Januar leicht an Boden eingebüßt, dennoch würde sie nach den derzeitigen Werten der Wahlkreisprognose in allen ostdeutschen Ländern, in denen im... Mehr»
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Weik & Friedrich Ausblick 2019: Das Ende der Volksparteien – Bullenmarkt am Ende – Rezession kommt!

Die politischen Eliten geben ein Bild ab, welches oftmals an Peinlichkeit, Weltfremdheit und Inkompetenz nicht mehr zu überbieten ist. Mehr»
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Kommunale Spitzenverbände: Brücken schlagen statt Wirtschaftssystem angreifen

Der Wohlstand in Deutschland werde "maßgeblich von unserer offenen Gesellschaft in einem gemeinsamen Europa getragen", hieß es seitens des Städtebunds. Eine erstarkte AfD würde dies behindern,... Mehr»
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2019: Spannendes Jahr der Entscheidungen – Von Wolfgang Müller-Michaelis

Kein Drehbuchautor hätte sich eine spannendere Dramaturgie der politischen Agenda ausdenken können als jene, die der Kalender für 2019 bereithält. Mehr»
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Bundesarbeitsminister Heil will bis Jahresmitte Konzept für Grundrente vorlegen

10 Prozent über GruSi (Grundsicherung) soll die Grundrente liegen. So der Ansatz im Bundesarbeitsministerium für die Grundrente, die rechtzeitig vor den Landtagswahlen im Herbst auf den Weg gebracht... Mehr»
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Ramelow: Rententhema fliegt uns allen im Herbst um die Ohren

Angesichts bevorstehender Landtagswahlen, warnte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) davor, dass Rententhema zu unterschätzen. Mehr»
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Kalbitz (AfD): „Die AfD bringt Brandenburg zur Landtagswahl im September die Wende und den Neuanfang“

In Brandenburg, wo am 1. September zeitgleich mit Sachsen ein neuer Landtag gewählt wird, hat die rot-rote Landesregierung unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Umfragen keine Mehrheit... Mehr»
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Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich – AfD nicht mehr zurückdrängbar

Der Politikwissenschaftler Probst sieht die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr als Belastungsprobe für die GroKo im Bund. Mehr»
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Nahles will „Parlamentskreis Pferd“ gründen – und wird prompt von Häme überhäuft

Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Hessen verschickt die Bundesvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, eine Einladung zur Gründung eines „Parlamentskreises Pferd“. Neben breiter Häme ob der... Mehr»
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Sarrazin: Seehofer durch politische Niederlage mit Merkel unrettbar beschädigt

Nach der Landtagswahl in Bayern wird man Horst Seehofer wohl zum Hauptschuldigen für das absehbare Wahldesaster der CSU in Bayern erklären. Thilo Sarrazin ahnte schon vor den Wahlen, dass Seehofers... Mehr»