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Linksextremismus

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USA: Repräsentantenhaus votiert für weitreichende Polizeireform

Einen Monat nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz hat das US-Repräsentantenhaus weitgehende Polizeireformen beschlossen. Zur Umsetzung der Reform in der jetzigen Form... Mehr»
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Polizist verteidigt seine Berufsgruppe gegen „taz“-Verleumdung – Seehofer will mit Chefredaktion sprechen

Während Minister Seehofer nun doch keine Anzeige gegen die taz wegen einer dehumanisierenden angeblichen „Satire“ gegen die Polizei erstatten will, hat deren Gewerkschaft diesen Schritt gesetzt.... Mehr»
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Twitter verbirgt Trump-Tweet zu: „Es wird nie eine ‚autonome Zone‘ in Washington, D.C. geben“

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat erneut eine Botschaft von US-Präsident Trump hinter einem Warnhinweis verborgen. Der Präsident hatte gedroht, er werde die Errichtung einer "autonomen Zone" in... Mehr»
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Trump ermächtigt US-Regierung, jeden zu verhaften, der Vandalismus begeht und Statuen zerstört

US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag, er habe die US-Regierung ermächtigt, jede Person zu verhaften, die ein Denkmal oder anderes Bundeseigentum beschädigt oder zerstört. Mehr»
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„Geistige Brandstifter von links“: Stuttgart und die Hetze gegen die Polizei

Im „Focus“ und sogar in einem ARD-Kommentar wird nach den Krawallen von Stuttgart Kritik an öffentlicher Stimmungsmache gegen die Polizei geübt. Mehrfach werden SPD-Chefin Saskia Esken und die... Mehr»
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„Welt“: Verfassungsschutz registriert 40 Prozent mehr Taten von Linksextremisten

Die Zahl von linksextremistisch motivierten Straftaten ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Eine interne Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz verzeichne einen... Mehr»
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Verfassungsschutz: Linksextreme Straftaten deutlich gestiegen – Sachsen, Berlin, Baden-Württemberg und NRW besonders auffällig

Die linksextremistisch motivierten Straftaten sind im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervor. Mehr»
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Antifa klebt Aufrufe zur „Fahndung“: Planen Linksextreme Anschläge auf Polizisten und Olaf Scholz?

In Oberschöneweide, einem Teil des Berliner Bezirks Treptow-Köpenick, sind in der Nacht zum Samstag linksextreme Plakate zur „Fahndung“ aufgetaucht. Mutmaßlich der Antifa nahestehende Täter... Mehr»
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Alle Parteien im Bundestag gegen AfD-Antrag: Ein Verbot der Antifa in Deutschland in Erwägung ziehen

Mit unterschiedlichen Begründungen, aber geschlossen stimmten Vertreter der übrigen Parteien am Freitag im Bundestag gegen den AfD-Antrag, ein Verbot der „Antifa“ zu prüfen. Unterdessen warnen... Mehr»
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Über 80 Jahre Antifa: Bis heute wirkt ihr kommunistisches Erbe

Die Antifa war ursprünglich Teil eines sowjetischen Plans, Deutschland in eine kommunistische Diktatur zu verwandeln. Daher rührt auch ihre Strategie bis heute: Alle anderen Kräfte als faschistisch... Mehr»
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Denkmäler von Rassisten stürzen: Wann ist Karl Marx an der Reihe?

Auf n-tv wundert sich Wolfram Weimer, dass die „antirassistischen“ Denkmalstürmer Karl Marx verschonen. Neben einer Ideologie, die hunderte Millionen Menschenleben kostete, hinterließ er in... Mehr»
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AfD-Politiker zum Demokratie-Bundesprogramm: „Es muss Extremismusbekämpfung sein und kein Kampf gegen Rechts“

„Demokratie Leben!“, ein vom Familienministerium initiiertes Bundesprogramm, unterstützt bei einem jährlichen Budget um die 115 Millionen Euro Projekte, die „Demokratie fördern“ und... Mehr»
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Grenzen des Virtue Signallings: Starbucks untersagt Tragen von „Black Lives Matter“-Accessoires

Die Cafeteria-Kette Starbucks hatte in der Vergangenheit mehrfach in gesellschaftlichen Fragen „Haltung“ angenommen und sich so einem liberalen Publikum empfohlen. Bezüglich offener Bekenntnisse... Mehr»
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Antifa in YPG/PKK-Camps: Syrien als Trainingszentrum für neue Welle des Linksterrorismus?

Bereits in den 1970er Jahren reisten RAF-Terroristen in den Nahen Osten, um sich bei PLO und PLFP „weiterzubilden“. Die linksextremistische „Antifa“ könnte diese Tradition wiederbeleben:... Mehr»
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Krieg gegen die Geschichte: Kolumbus-Statue in Richmond, Virginia geschändet

Am Dienstag wurde in Richmond, Virginia, die Statue für den Seefahrer Christoph Kolumbus von mutmaßlichen Anhängern der Bewegung „Black Lives Matter“ zerstört. Auch in Großbritannien stehen... Mehr»
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Nach Einordnung von „Ende Gelände“ als linksextremistisch: Linke wollen Verfassungsschutz abschaffen

Die Erwähnung des „Klimaschutz“-Bündnisses „Ende Gelände“ als linksextremistisch im Berliner Verfassungsschutzbericht für 2019 hat Linkspartei, Grüne und Jusos erzürnt. Sie wollen den... Mehr»
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Linksextreme Verfassungsrichterin: CDU schweigt zu Wahl in Merkels Heimatverband

Während die Wahl Thomas Kemmerichs in Thüringen mit den Stimmen der AfD Bundeskanzlerin Angela Merkel zur persönlichen Intervention veranlasste, schweigt die CDU beharrlich zur Wahl einer... Mehr»
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Indymedia: Linksextremisten rufen zu Plünderungen und Durchbrechen von Ausgangssperren auf

In einem Text, der am Montag auf der linksextremistischen Seite „Indymedia“ veröffentlicht wurde, fordern Unbekannte dazu auf, Ausgangssperren zu missachten oder diese für Plünderungen zu... Mehr»
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Manchmal kommen sie wieder: Ehemalige DDR-Staatsjugend FDJ marschiert durch Zwickau

Bei manchen Bürgern kam Nostalgie auf, andere waren empört über den Aufmarsch der früheren DDR-Staatsjugend FDJ, der am Samstag in Zwickau stattfand. Ein Schlupfloch im Einigungsvertrag... Mehr»
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Islamismus: Regierungsgutachten zur Finanzierung von Terror zeigt ein wachsendes Problem in Deutschland

Die Finanzierung des Islamismus stellt in Deutschland zunehmend ein Problem dar. Dies geht aus einem unveröffentlichten Gutachten des Bundesfinanzministeriums hervor. Hingegen spielt die finanzielle... Mehr»