LINKSEXTREMISMUS
"Querdenken" erwartet 20.000 Menschen in Leipzig - Mehrere Gegendemos angekündigt
Die "Querdenken"-Bürgerinitiativen aus Leipzig und Stuttgart wollen am Samstag, 7. November, in Leipzig eine "Bundesweite Demonstration" gegen die Corona-Maßnahmen veranstalten. Mehrere Gegendemonstrationen sind angemeldet.
Übersicht: Zahl extremistischer Gefährder in Deutschland
Die Zahl der islamistischen Gefährder bezifferte eine Sprecherin des BKS aktuell mit 620, im Januar 2018 hatte sie offiziell 730 betragen.
Brandstiftung? Feuer vor "Liebig 34" - 50 Kubikmeter Müll und Unrat in Flammen
Schutt und Gerümpel brannten am Abend des 21. Oktober am ehemals besetzten Haus "Liebig 34" in Berlin-Friedrichshain. Die Feuerwehr war mit zahlreichen Kräften vor Ort.
Wieder Antifa-Attacke in Berlin: "Brauchen keinen Staat um den Antifaschismus für uns zu erledigen"
Die AfD Berlin hat nach langer Suche und zahlreichen Einschüchterungen gegen diverse Location-Vermieter einen Platz für ihren Landesparteitag gefunden. Vergangene Woche rückten dort Vermummte an, um zu randalieren. Diese Woche wurde eine weitere Location der Vermieterfirma angegriffen.
Junge Union-Chef: Teile der Grünen haben fundamentales Problem mit Rechtsstaat
Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban (CDU), sieht als Bedingung für ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene auch, dass die Grünen sich mit Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen sowie bei der Parteijugend auseinandersetzen.
Antifa-PR-Trick vor Liebig 34? - Linke empört über Tschetschenen-gegen-Autonome-Streit (Video)
Wie die Polizei Berlin meldete, begann alles gegen 22.15 Uhr mit einer Kerze nahe dem Haus, mit der eine Frau offenbar gegen das "Verbrechen" der Räumung des zuvor besetzten Hauses gedenken wollte. Linken-Innensprecher Schrader bricht einseitig das große Schweigen zur Gewalt um Liebig 34 und SPD-Innenpolitiker Schreiber deutet auf eine gezielte Provokation der Antifa hin.
Berlin: Brandanschlag auf Baukran - Angriff auf Europacity-Projekt? - Staatsschutz ermittelt
Hat der brennende Baukran in Moabit, Bezirk Berlin-Mitte, etwas mit der Räumung des linksextremen Szeneobjekts "Liebig 34" zu tun? Die Hintergründe sind noch unklar. Der Staatsschutz hat den Fall bereits übernommen.
„Liebig 34“: n-tv-Politik-Ressortleiter kritisiert Schweigen zu linker Gewalt von Grünen und Linken
Obwohl sich Politiker von Grünen und Linkspartei wiederholt für sogenannte alternative Wohnprojekte verwendet und Immobilieneigentümer delegitimiert hatten, schwiegen ihre Spitzenfunktionäre zu linksextremer Gewalt im Umfeld der „Liebig 34“-Räumung. n-tv übt Kritik.
Vermummte aus dem Dannenröder Forst attackieren Polizeifahrzeug: „Letzte Warnung an die Bullenschweine“
Ein Angriffskommando linker Extremisten aus dem Dannenröder Forst griff überraschend ein Einsatzfahrzeug der Polizei an. Die vier Beamten kamen mit dem Schrecken davon. Das Fahrzeug wurde beschädigt.
Liebig 34-Räumung im Livestream und Newsticker - Von den Brandanschlägen bis zur Entrümpelung
"Liebig 34" ist geräumt: Die Räumung des besetzten Gebäudes zog sich durch zahlreiche Barrikaden über mehrere Stunden hin. Vor dem Gebäude und im Stadtzentrum haben sich zahlreiche Gegner der Räumung versammelt. Die Polizei geht von möglichen Straftaten im Stadtgebiet aus, die sich auf die heutige Räumung beziehen und setzt daher stadtweit 1.500 Polizisten und einen Polizeihubschrauber ein.
Tag der Einheit-Demos in Konstanz: 60 "AntifaschistInnen" greifen Elternhaus von Ex-Identitärem an
Am Rande der Feierlichkeiten und Demonstrationen zum Tag der Deutschen Einheit rückte ein Antifa-Trupp gegen das Elternhaus eines ehemaligen Aktivisten (26) der "Identitären Bewegung" in Konstanz aus. Dabei wurde nicht nur das Reihenhaus in dem Wohnviertel beschädigt, sondern auch der Stiefvater (49) des jungen Mannes verletzt. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Project Veritas: Undercover-Journalisten enthüllen US-Wahlbetrug in Somali-Community in Minnesota
Ein Undercover-Video des Project Veritas sorgt derzeit in den USA für Wirbel. Ein Freiwilliger präsentiert 300 Briefwahlstimmen für einen Stadtratskandidaten in Minnesota in seinem Auto. Auch andere Gesprächspartner untermauern des Verdacht des Wahlbetrugs.
Todesfall Breonna Taylor: Ex-Polizist wehrt sich gegen Anklage wegen Gefährdung anderer
Der im Zusammenhang mit dem tödlichen Polizeieinsatz gegen die Afroamerikanerin Breonna Taylor angeklagte Ex-Beamte hat auf "nicht schuldig" plädiert. Der Mann ist nicht wegen Taylors Tod angeklagt, sondern wegen ungezielter Schüsse bei dem Einsatz, die eine andere Wohnung trafen.
Louisville: BLM-Extremisten rufen zum Niederbrennen der Stadt auf - Nationalgarde soll Krankenhäuser schützen
Bei "Black Lives Matters"-Protesten in Louisville wurden zwei Polizisten von den Extremisten niedergeschossen, der Notstand wurde ausgerufen. Die Agitatoren der linksextremen BLM-Bewegung riefen dazu auf, die Stadt niederzubrennen.
Das rote "X" in Gießen: Linke Öko-Terroristen markieren 200 gegnerische Autos zum Verbrennen
Die angedrohte 200fache Brandstiftung in Gießen wird von der Polizei aktuell als Sachbeschädigung behandelt. "In diesem Zusammenhang wird geprüft, ob über den Tatbestand der Sachbeschädigung hinaus weitere Straftatbestände erfüllt sind", so das Polizeipräsidium Mittelhessen.
Gibt Frankreichs Kirche sich auf? Nur noch sechs Prozent der Bevölkerung praktizierende Katholiken
Mit mehr als 1.000 Übergriffen auf Gottesdienststätten ist die Katholische Kirche in Frankreich noch stärker im Visier von Extremisten, Satanisten und Vandalen als jüdische oder muslimische Einrichtungen. Statt Zusammenrücken ist jedoch zunehmend Resignation angesagt.
Trump: „Krawalle wären schnell zu beenden“ - Portlands Bürgermeister verlässt Wohnsiedlung
US-Präsident Donald Trump erklärte im Interview mit Fox News, eine Niederschlagung der linksextremen Krawalle in Städten wie Portland scheitere nur an den lokalen Amtsträgern. Portlands Bürgermeister Wheeler will nun übersiedeln – um den Randalierern zu entgehen.
Randale in Leipzig: AfD Sachsen übt scharfe Kritik an CDU-Politik
Barrikaden, brennende Mülltonnen, Steinwürfe auf Polizisten: In Leipzig hat es drei Nächte in Folge gewaltsame Proteste gegen die Räumung von zwei besetzten Häusern gegeben.
Wendt zu Krawallen in Leipzig: Polizei muss „entschieden mit starken Kräften dagegen halten“
Der Innenminister von Sachsen, Roland Wöller, will die Mindeststrafe für Gewalt gegen die Polizei auf sechs Monate erhöhen. Und auch der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, findet, es sei eine „falsche Strategie, Hausbesetzungen und Rechtsbruch zu tolerieren.
Ministerpräsident Kretschmer verurteilt linksextremistische Gewaltausbrüche in Leipzig
In Leipzig hat es am Samstag den dritten Abend in Folge gewaltsame Proteste gegen die Räumung eines besetzten Hauses gegeben. Wie die Polizei mitteilte, warfen Demonstranten im Stadtteil Connewitz Steine und Pyrotechnik auf Polizisten und Gebäude.
Portland-Antifa-Schütze bei Schießerei mit Polizei getötet
Am Samstagabend wurde der Trump-Supporter Aaron Danielson (39) in Portland erschossen. Der Täter flüchtete. Am Donnerstagabend kam es knapp 200 Kilometer nördlich des Tatorts zu einem Schusswechsel mit der Polizei, bei dem der Todesschütze von Portland erschossen wurde.
München: Brandanschlag auf Mobilfunkmast - Staatsschutz vermutet politischen Hintergrund
Wahrscheinlich durch einen Brandanschlag wurde in der Nacht zum Mittwoch in München ein Mobilfunkmast zerstört. Der Staatsschutz vermutet einen politischen Hintergrund. In Großbritannien hatten bereits im April 5G-Gegner in mehreren Städten Anschläge dieser Art verübt.
USA: Repräsentantenhaus votiert für weitreichende Polizeireform
Einen Monat nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz hat das US-Repräsentantenhaus weitgehende Polizeireformen beschlossen. Zur Umsetzung der Reform in der jetzigen Form wird es aber voraussichtlich nicht kommen, da die Republikaner ankündigten, den Plan der Demokraten nicht zu unterstützen.
Twitter verbirgt Trump-Tweet zu: "Es wird nie eine ‚autonome Zone‘ in Washington, D.C. geben"
Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat erneut eine Botschaft von US-Präsident Trump hinter einem Warnhinweis verborgen. Der Präsident hatte gedroht, er werde die Errichtung einer "autonomen Zone" in der Hauptstadt Washington nicht zulassen.
Trump ermächtigt US-Regierung, jeden zu verhaften, der Vandalismus begeht und Statuen zerstört
US-Präsident Donald Trump sagte am Dienstag, er habe die US-Regierung ermächtigt, jede Person zu verhaften, die ein Denkmal oder anderes Bundeseigentum beschädigt oder zerstört.
"Welt": Verfassungsschutz registriert 40 Prozent mehr Taten von Linksextremisten
Die Zahl von linksextremistisch motivierten Straftaten ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2019 deutlich gestiegen.
Verfassungsschutz: Linksextreme Straftaten deutlich gestiegen - Sachsen, Berlin, Baden-Württemberg und NRW besonders auffällig
Die linksextremistisch motivierten Straftaten sind im Jahr 2019 deutlich gestiegen. Das geht aus einer internen Aufstellung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) hervor.
Denkmäler von Rassisten stürzen: Wann ist Karl Marx an der Reihe?
Auf n-tv wundert sich Wolfram Weimer, dass die „antirassistischen“ Denkmalstürmer Karl Marx verschonen. Neben einer Ideologie, die hunderte Millionen Menschenleben kostete, hinterließ er in seinen Schriften Hasstiraden gegen Juden, Schwarze, Slawen oder kleine Völker.
AfD-Politiker zum Demokratie-Bundesprogramm: "Es muss Extremismusbekämpfung sein und kein Kampf gegen Rechts"
„Demokratie Leben!“, ein vom Familienministerium initiiertes Bundesprogramm, unterstützt bei einem jährlichen Budget um die 115 Millionen Euro Projekte, die „Demokratie fördern“ und „Vielfalt entwickeln“ sollen. Die AfD-Fraktion sieht darin allerdings die Gefahr, dass unter dem Deckmantel einer Förderung von "Demokratie" ideologisch als auch parteipolitisch Einfluss auf die Gesellschaft genommen wird und „rechte“ Positionen bekämpft werden.
Krieg gegen die Geschichte: Kolumbus-Statue in Richmond, Virginia geschändet
Am Dienstag wurde in Richmond, Virginia, die Statue für den Seefahrer Christoph Kolumbus von mutmaßlichen Anhängern der Bewegung „Black Lives Matter“ zerstört. Auch in Großbritannien stehen 60 Denkmäler von Persönlichkeiten der Geschichte auf einer Abschussliste.
