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Maaßen in der NZZ: „Politiker sind gegenüber ihrer Partei oft loyaler als gegenüber dem Volk“

„Duckmäusertum bei Führungskräften ist Gift für Demokratie“, sagte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einem Gespräch mit der NZZ. Mehr»

Axel Retz: Das Phänomen, Offensichtliches nicht wahrnehmen zu wollen

Das Phänomen, Offenkundiges nicht wahrnehmen zu wollen oder im Falle tiefer verwurzelter Ideologisierung vielleicht auch gar nicht mehr zu können, hat sich seit 2015 schneller ausgebreitet als der... Mehr»

Original-Rede von Maaßen bei der Werteunion: Die Fehler von 2015 werden jeden Tag wiederholt

Vera Lengsfeld veröffentlichte heute Auszüge aus der Rede des ehemaligen Verfassungsschutzpräsident Georg Maaßen vor der Werteunion in Köln. Wir haben sie übernommen mit Verlinkung zur... Mehr»

Pressekonferenz von Weidel und Gauland: „Die Bürger sollen verschreckt werden“

Das Live-Statement von Alice Weidel und Alexander Gauland zu den aktuellen Ereignissen. AfD-Fraktionschefin Weidel nennt es eine "Vorverurteilung" vor den Wahlen, mit der die "Bürger verschreckt... Mehr»

Nach medialem „Säbelrasseln“ zur möglichen AfD-Überwachung: Höcke ruft Parteikollegen zu Geschlossenheit auf

In einem Facebook-Beitrag geht Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, auf die medial verbreiteten Äußerungen des neuen Verfassungsschutz-Chefs Thomas Haldenwang ein. Mehr»

Es brodelt in Deutschland: Vertrauliche Verfassungsschutz-Analyse warnt vor „Wut und Hass auf die Politik“

Unmittelbar nach den Unruhen von Chemnitz hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine vertrauliche Analyse erarbeitet, die nun dem „FOCUS“ zugespielt wurde. Darin warnt das Amt vor einem immer... Mehr»

Wegen Kritik an Flüchtlingspolitik: Merkel verhinderte durch Veto designierten Maaßen-Nachfolger

Die Entlassung des langjährigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat neben Sorge um den antitotalitären Konsens in Deutschland auch Verwunderung über eine geringe Kritikfähigkeit... Mehr»

Basler Zeitung: Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten – Bürgerkrieg könnte früher oder später die Folge sein

René Zeyer befallen beim Blick auf die Entwicklung in Deutschland düstere Vorahnungen. Eine Erosion des Rechtsstaats, eine Selbstabschottung der etablierten Parteien, eine verängstigte... Mehr»

Verfassungsschutz-Keule: Was die AfD tatsächlich zu befürchten hat

Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat ein weiteres Gutachten im Auftrag der AfD verfasst. Darin geht es um die möglichen beamtenrechtlichen Risiken, die für Mitglieder der Partei im Staatsdienst im... Mehr»

Vertrauensbildende Maßnahme für türkische Einwanderer-Community? Sinan Selen wird Verfassungsschutz-Vize

Mit Sinan Selen wird erstmals ein Sohn türkischer Einwanderer in die Spitzenetage des Bundesamtes für Verfassungsschutz berufen. Die Skandale rund um den NSU hatten das Vertrauen zwischen... Mehr»

Steinmeier lobt schulische „Gesinnungstage“ in Dresden: Freud’scher Versprecher oder Wegmarke zur DDR 2.0?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Anfang des Monats mit einer Schulklasse aus Zwickau eine Ausstellung über Rassismus im Hygienemuseum in Dresden besucht. Dass er dabei in lobender Weise... Mehr»

Hans-Georg Maaßen droht Disziplinarverfahren – doch es gibt zwei Manuskripte seiner kritischen Rede

Innenminister Seehofer lässt prüfen, ob der Ex-Verfassungschef Maaßen gegen das Gebot zur Mäßigung bei politischen Äußerungen verstoßen habe. Diesem droht damit ein Disziplinarverfahren. Mehr»

Steinmeier versetzt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Bundespräsident Steinmeier unterschrieb die Urkunde zur Versetzung von Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Mehr»

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

Die Kritik an Innenminister Seehofer wächst weiter. Seine Entscheidung, der Sitzung des Innenausschusses fernzubleiben, macht die Sache nicht besser. Mehr»

Gauland: Deutschland gehört als Nationalstaat „den Deutschen“ und ist kein „Siedlungsgebiet“

Alexander Gauland erklärt: Deutschland gehöre als Nationalstaat "den Deutschen" und sei kein "Siedlungsgebiet". AfD-Chef Jörg Meuthen glaubt, dass eine Beobachtung seiner Partei eine rein politisch... Mehr»

Seehofer: Maaßen wird in den Ruhestand befördert

Bundesinnenminister Seehofer äußerte sich zur Causa Maaßen. Er soll endgültig in Ruhestand versetzt werden. Mehr»

Seehofer schickt Maaßen in Ruhestand – Ex-Verfassungsschutzpräsident sprach von linksradikalen Kräften in der Regierung

Maaßens Kritik an der Flüchtlingspolitik brachte ihm offenbar viele Feinde ein. Mehr»